trans aktuell 08 2014

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6 I SCHWERPUNKT FINANZIERUNG trans aktuell 8 · 4. April 2014 »Der Trend stimmt« Mobilität I: 10,5 bis 12,1 Milliarden Euro sollen bis 2017 jährlich in die Infrastruktur fließen. Thomas Hailer, Chef des Deutschen Verkehrsforums, lobt das hohe Investitionsniveau. Freude über den 30. Geburtstag seiner Organisation: Thomas Hailer, Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums. Foto: Rathmann Was in einem Jahr nicht verbaut werden kann, ist weg. So war es bisher. Umso größer ist die Erleichterung beim Deutschen Verkehrsforum, dass überschüssige Mittel künftig in den Verkehrshaushalt zurückfließen sollen. Das Geld dürfe nicht mehr verloren gehen, sagt Geschäftsführer Thomas Hailer im Gespräch mit trans aktuell-Redakteur Matthias Rathmann. trans aktuell: Herr Hailer, das Deutsche Verkehrsforum wird 30 Jahre alt. Wie geht es dem Geburtstagskind? Hailer: Prächtig, es steht mit 30 Jahren sozusagen in der Blüte seines Lebens und ist zurzeit überall anzutreffen. Dass wir so stark gefragt sind, liegt aktuell auch an der Phase der Regierungsbildung und -findung. Wir haben ein gutes Standing, einen guten Draht zu den Abgeordneten und hatten als einer der ersten Verbände auch schon die Gelegenheit, mit dem neuen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zu sprechen. Seit unserer Gründung am 10. September 1984 als Verkehrsforum Bahn haben wir uns zum Mobilitätsverband der deutschen Wirtschaft entwickelt. Heute vertreten wir alle Verkehrsträger sowie auch Marktführer aus anderen wichtigen Wirtschaftszweigen wie Bau- oder Finanzwirtschaft. Und wir sind zunehmend auch europäisch unterwegs. ZUR PERSON Welche Botschaften haben Sie Minister Dobrindt bei Ihrem Antrittsbesuch überbracht? Hauptthemen des Gesprächs waren die Priorisierung und Finanzierungsreformen im Bereich Verkehrsinfrastruktur. Wir sind uns mit dem Minister einig, dass der Erhalt vor Neu- und Ausbau gehen muss. Wir stimmen darin überein, dass es eine stärkere Priorisierung bei der Verkehrswegeplanung braucht. Was die Reformen angeht, haben wir darauf hingewiesen, dass der Rückfluss nicht verbrauchter Investitionsmittel gewährleistet sein muss. Das Geld darf nicht mehr verloren gehen, wenn es in einem Haushaltsjahr nicht verbaut werden kann. Dabei gibt es in den nächsten vier Jahren fünf Milliarden Euro zusätzlich. Reicht das nicht? Die fünf Milliarden Euro zusätzlich sind ein erster Schritt, sie reichen wegen des immensen Erhaltungsbedarfs von vier Milliarden Euro jährlich aber nicht. Effektiv stehen auch nur 3,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung, weil 1,5 Milliarden Euro zur Ausfinanzierung laufender Projekte benötigt werden. Wir werden den Minister daher bei seinen Anstrengungen für höhere Investitionsmittel tatkräftig unterstützen. Die aktuelle Kabinettsvorlage zum Bundeshaushalt stimmt uns aber positiv, denn der Trend stimmt: Für 2014 sind 10,5 Milliarden Euro an Verkehrsinvestitionen geplant, für 2015 elf Milliarden, für 2016 11,6 Milliarden und für 2017 12,1 Milliarden. Thomas Hailer (49) ist seit Juli 2002 Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums, das sich als »Anwalt für Mobilität« versteht. Hailer hat diese Funktion angetreten, nachdem er in Brüssel unter anderem als Geschäftsführer des europäischen Wirtschaftsverbands Freight Forward Europe (FFE) die Interessen globaler Großspediteure vertreten hatte. Von 1996 bis 2001 unterstand ihm die Brüsseler Repräsentanz des Bundesverbands Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL). Hailer studierte in England und Spanien Europäische Politikwissenschaften. Er ist verheiratet und hat einen Sohn. Sie hätten sich Fonds gewünscht, die sich aus Haushaltsmitteln und Einnahmen aus der Nutzerfinanzierung speisen. Sind Sie enttäuscht, dass diese Option im Koalitionsvertrag nicht mal erwähnt wird? Vielleicht liegt es nur an der Begrifflichkeit. Haushaltspolitiker stören sich an dem Wort Fonds. Es riecht nach Schattenhaushalt und nach Geldern, auf die sie keinen Zugriff haben. Um diesen Bedenken Rechnung zu tragen, braucht es eine starke parlamentarische Kontrolle für ein solches Instrument. Für die Idee von Fondslösungen machen wir uns weiterhin stark: Denn wir brauchen den Rückfluss nicht verbauter Investitionsmittel und langfristig überjährige Budgets. Was wären die Vorteile? Nur dann bekommt die Wirtschaft eine deutlich höhere Planungssicherheit und kann Kapazitäten für die Umsetzung von Infrastrukturprojekten aufbauen. Experten gehen davon aus, dass man unterm Strich die Effizienz um zehn Prozent steigern könnte. Die Beschränkung auf immer ein Haushaltsjahr ist schwierig: Die Investitionen fließen durch das sogenannte Dezemberfieber oft nicht in die wirklich dringenden Projekte, außerdem können die Planungs- und Ingenieurbüros ihre Kapazitäten nicht optimal steuern. Wie bewerten Sie das nationale Prioritätenkonzept, das im Gegensatz zu Infrastrukturfonds im Koalitionsvertrag erwähnt ist? Das begrüßen wir sehr. Wir kommen um eine stärkere Priorisierung nicht herum. Dies ist in der Vergangenheit eindeutig nicht geschehen: Bei den Neu- und Ausbaumaßnahmen hat sich seit 2013 eine Finanzierungslücke von 20 Milliarden Euro aufgestaut. Um den Bundesverkehrswegeplan 2013 abzufinanzieren, bräuchten wir 70 Jahre. Das Deutsche Verkehrsforum hält die Kombination aus dem neu definierten Vordringlichen Bedarf Plus sowie dem besagten nationalen Prioritätenkonzept für sehr sinnvoll. Doch wer kann letztlich objektiv beurteilen, was wichtig ist und was nicht? Das ist Aufgabe des Bundes. Die Länder werden ihm auch weiterhin ihren Bedarf melden. Eine Entscheidungsgrundlage muss der ebenfalls im Koalitionsvertrag angeregten Verkehrsinfrastrukturbericht sein. Er soll Aufschluss darüber geben, wie es um die Qualität des Netzes bestellt ist, wo erhalten und ausgebaut werden muss, wo Engpässe und Defizite sind. Doch bis das alles zusammengetragen ist, ist die Legislaturperiode schon um, oder? Der Verkehrsinfrastrukturbericht darf nicht zum bürokratischen Monster werden. Wir hoffen, dass vor Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans 2015 ein erster Bericht zur Orientierung vorliegt. Ich bin überzeugt, dass der Vorlauf gar nicht so groß sein muss. Denn es existieren ja schon viele wichtige Verkehrsinformationen, die nur sinnvoll zusammengeführt werden müssten. Ich denke an die Daten der Verkehrsmanagementzentralen der Länder, die Zustandswerterfassung der Straßenbauverwaltungen, den Netzzustandsbericht der Deutschen Bahn oder die Daten zu den Verkehrsströmen schwerer Lkw von Toll Collect. Apropos Toll Collect: Wie stehen Sie zur Ausweitung der Lkw-Maut, sei es auf alle Bundesstraßen oder kleinere Lkw? Erst wenn klar ist, dass es sich bei diesen Einnahmen um zusätzliche Mittel handelt, die zweckgebunden eingesetzt werden, steigt die Akzeptanz der Verkehrswirtschaft, die Lkw- Maut auszuweiten. Das ist die Voraussetzung. Ist sie erfüllt, empfehlen wir dringend, sehr behutsam mit einer möglichen Ausweitung der Lkw-Maut umzugehen. Wir dürfen das Gewerbe nicht unnötig strapazieren und mit zu hohen Nutzergebühren dem Standort Schaden zufügen. Ich bin mir ehrlich gesagt aber nicht sicher, ob in dieser Legislaturperiode überhaupt eine Mautausweitung umgesetzt werden kann. Joachim Enenkel ist besorgt. »Deutschland fährt auf Verschleiß«, kritisierte das Präsidiumsmitglied beim Deutschen Verkehrsforum (DVF) und Vorstandsmitglied beim Baukonzern Bilfinger bei einem parlamentarischen Abend des DVF in Berlin. Dann listet er die Fakten auf, die erdrückend und schlichtweg beschämend seien: Sieben Prozent der Bundesstraßenbrücken befänden sich in einem kritischen Zustand. Bei 28 Prozent sei es gerade noch ausreichend. Fast die Hälfte der 120.000 Straßenüberführungen liege über dem Warnwert. Auch im Schienenverkehr sieht Enenkel hohen Investitionsbedarf – von aktuell 30 Milliarden Euro. Gerade weil das neu strukturierte Bundesverkehrsministerium nun auch den Begriff Infrastruktur öffentlich repräsentiert, ist es für das DVF erst recht an der Zeit, die Eng- und Schwachstellen zu benennen. »Denn was bisher fehlte, sind Taten«, sagt Enenkel. Er moniert, dass der öffentliche Sektor nur in Legislaturperioden denke. »Das passt nicht zu Infrastrukturprojekten«, betont der Bauprofi. Er sieht in ÖPP-Projekten einen Teil der Lösung. Aber auch die Überjährlichkeit der Mittel sei dringend notwendig, um die anstehenden Verkehrsprojekte realisieren zu können. Damit rennt Enenkel auch bei Enak Ferlemann (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, offene Türen ein. Dieser Reformen umsetzen Mobilität II: Das Deutsche Verkehrsforum hat unter dem Motto Reformstau beenden, Investitionslücken schließen das Zukunftsprogramm Verkehrsinfrastruktur vorgestellt. plädiert dafür, in der Mittelvergabe flexibler zu werden. Auch Nordrhein-Westfalens Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) betont, dass es ganz wichtig sei, die Überjährlichkeit durchzusetzen. »Das müssen wir für diese Wahlperiode hinbekommen.« Gleichzeitig setzt er sich dafür ein, die Mittel verkehrsträgerübergreifend verfügbar zu machen. Aber das Geld allein sei es nicht, macht Ferlemann klar. »Riesige Probleme DAS STRATEGIEPAPIER In seinem neu aufgelegten Zukunftsprogramm Infrastruktur präsentiert das Deutsche Verkehrsforum zehn Punkte, um die Verkehrswege wieder flottzumachen (siehe www.verkehrsforum.de/positionen). 1. Zustand dokumentieren 2. Kapazität ausschöpfen 3. gezielt investieren 4. Substanz erhalten 5. Finanzierung reformieren 6. privates Kapital einbinden 7. Investitionen verstetigen 8. Effizienz steigern 9. Bürokratie abbauen 10. Vernetzung ausbauen sind das Personal«, verdeutlicht er. Das bestätigt Groschek. NRW könne mehr als 100 zusätzliche Planungsingenieure einstellen, wenn diese verfügbar wären. Den Fachkräftemangel führt Enenkel auf die bisherigen Systemfehler zurück. Er hält ohnehin den bisherigen jährlichen Planungshorizont nicht mehr für zeitgemäß. Staatssekretär Ferlemann sieht das ähnlich. Um aber die notwendigen Investitionen abzusichern, seien »auch andere Quellen der Finanzierung verstärkt zu nutzen«, betont er. So hält er ÖPP-Projekte für »eine Riesenchance für den Verkehrssektor«. Denn zwei Drittel der verfügbaren Mittel von insgesamt zehn Milliarden Euro – fünf für die Straße, vier für die Schiene und Freie Fahrt? In NRW sind die Investitionsmittel und das Fachpersonal zur Verkehrsplanung knapp. eine für die Wasserstraßen – stehen für den Trassenunterhalt und den Ersatzbau zur Verfügung. 80 Prozent der restlichen ein Drittel will das Bundesverkehrsministerium in die von ihm benannten Prioritätsprojekte stecken. Dafür gibt es vier Schwerpunkte: Engpassbeseitigung, Lückenschlüsse, Transeuropamagistralen und Seehäfenhinterlandanbindungen. Damit bleibe »der Spielraum für alle anderen Projekte minimal«, verdeutlicht Ferlemann. NRW verabschiedete sich bereits von möglichen Infrastrukturneubauten. Bis 2017 gebe es dort keine neuen Landesstraßenbaustellen, versichert Verkehrsminister Groschek. Es gehe nur noch um den Erhalt. Und der sei dringend nötig. Auch für Martin Burkert (SPD) geht es vorrangig um den Substanzerhalt. »Jeder Euro, der in die Infrastruktur fließt, ist ein guter Euro«, sagt der Ausschussvorsitzende für Verkehr und digitale Infrastruktur im Bundestag. Und er weiß, dass es bei der angekündigten Priorisierung der Bundesverkehrswegeplanung in den Regionen viele Schmerzen geben werde. Enenkel beziffert das notwendige Jahresbudget für den Verkehrshaushalt mit 15 Milliarden Euro. Wichtig ist ihm dabei auch die Zweckbindung der Mittel. So sollte die Bahndividende nicht erst der Finanz minister in die Finger bekommen, sondern sofort dem Verkehrsetat zufließen. »Der Mittelkreislauf muss funktionieren«, betont auch Ferlemann. Diesen Mittelkreislauf sieht Norbert Barthle, Sprecher der Arbeitsgruppe Haushalt der Union-Bundestagsfraktion, eher skeptisch. »Wenn die geplanten Einnahmen fehlen, werden Steuermittel zugeschoben, um die laufenden Ausgaben zu decken«, sagt er. Deshalb seien eigene Finanzierungskreisläufe nicht optimal. Allerdings ist auch er für eine längerfristige Finanzplanung. »Überjährigkeit darf nicht bestraft werden«, mahnt er. Gleichzeitig macht Barthle darauf aufmerksam, dass »wir viel zu lange Planungszeiträume« hätten. Auch gingen die meisten Kosten für einen Straßenkilometer in die Planung und andere Vorarbeiten. Hier bestehe Reformbedarf. Herbert Schadewald Foto: Bergrath
trans aktuell 8 · 4. April 2014 SCHWERPUNKT VERANSTALTUNGEN I 7 Dorothee Bär Koordinatorin der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik Dr. Nils Schmid Peter Heim Minister für Leiter Logistik Finanzen und ZF Friedrichshafen Wirtschaft Baden-Württemberg Robert Kusiek Leiter Exportlogistik Heidelberger Druckmaschinen Volker Böhringer Regional CEO Europa Panalpina Welttransport Karlhubert Andrea Kocsis Dischinger stellvertretende Fachspedition Vorsitzende Verdi karl dischinger Präsident VSL Baden-Württemberg Prof. Christoph Lütge Peter-Löscher- Stiftungslehrstuhl für Wirtschaftsethik TU München Jörg Mannsperger Vorstandsmitglied Dekra SE Elisabeth Schwartländer-Brand Schmidt Prof. Patrick Rechtsanwältin Justiziar AVSL Schunck Group Baden-Württemberg Andreas Marquardt Präsident Bundesamt für Güterverkehr Mehr Fairness in der Logistik Branchentreff: Es geht auch anders. Was gute und vertrauensvolle Partnerschaften zwischen Verladern und Spediteuren ausmacht, zeigt der Logistik-Kongress Baden-Württemberg am 27. und 28. Mai in Stuttgart. Mitunter kann man den Spaß an der Arbeit verlieren. Etwa dann, wenn langjährige Geschäftsbeziehungen plötzlich infrage gestellt werden. Wenn der Controller regiert und nur die Rendite zählt. Wenn Preisdrückerei und Ausschreibungswahn grassieren. Doch es geht auch anders. Statt Druck auf ihre Logistikpartner auszuüben, sollten Verlader partnerschaftlich mit ihnen zusammenarbeiten. Von dieser Form des Fair Play im Wirtschaftsleben profitieren beide. Nur diese Qualität der Zusammenarbeit schafft Vertrauen und damit dauerhaften Erfolg. Davon jedenfalls sind die Macher des Logistik-Kongresses Baden-Württemberg am 27. und 28. Mai überzeugt. Nicht umsonst haben sie das Branchentreffen mit »Fair Play« überschrieben. Hinter der Veranstaltung, die in der Stuttgarter Liederhalle stattfindet, stehen trans aktuell, der Verband Spedition und Logistik Baden-Württemberg (VSL) und das Logistiknetzwerk Baden-Württemberg (Log-BW). Schirmherr ist der baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid (SPD). Er wird die Eröffnungsansprache halten. »Der Logistik-Kongress beleuchtet die Chancen, die sich durch erfolgreiche Supply Chains auf Basis enger Vertrags- und Geschäftsverhältnisse zwischen Verladern und Logistikern bieten, und wie neue Herausforderungen damit Erfolg versprechend gemeistert werden«, sagt er. Die Veranstaltung zeigt anhand von Beispielen auf, was eine gute Zusammenarbeit zum beidseitigen Nutzen ausmacht. Das beginnt bei der Ausschreibung beziehungsweise der Vertragsgestaltung und endet bei der praktischen Umsetzung. Zugesagt haben neben Minister Schmid die Logistikleiter von ZF Friedrichshafen und Heidelberger Druckmaschinen, Peter Heim beziehungsweise Robert Kusiek, und der Europa-Chef des Logistikdienstleisters Panalpina, Volker Böhringer. Ebenfalls mit von der Partie sind Anwältin Elisabeth Schwartländer-Brand vom AVSL, der Justiziar des Versicherungsmaklers Schunck, Prof. Patrick Schmidt, und der Präsident des Bundesamts für Güterverkehr (BAG), Andreas Marquardt. Neben Vorträgen erwartet die Besucher eine Podiumsdiskussion, an der unter anderem VSL-Präsident Karlhubert Dischinger, die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Andrea Kocsis, der Professor für Wirtschaftsethik an der TU München, Dr. Christoph Lütge, und Dekra-Vorstand Jörg Mannsperger mitwirken. Bereits am Vorabend haben die Besucher Gelegenheit, im Restaurant Cube am Stuttgarter Schlossplatz ins Gespräch zu kommen. Auch die Logistikverantwortliche der Bundesregierung, Dorothee Bär, hat ihr Kommen zugesagt. Sie wird für einen Schlagabtausch und Fragen zur Verfügung stehen. Die Teilnahmegebühr beträgt 299 Euro (netto). Mitglieder von Dekra, VSL oder Log-BW erhalten einen Rabatt von je 50 Euro. Anmeldung: kongress.logbw.de. Matthias Rathmann Wer läuft mit? Event: Am 26. April fällt der Startschuss zum nächsten Branchenlauf Transport/ Logistik. Dazu laden trans aktuell und Krone ins Emsland ein. Endlich Frühling! Die Temperatur steigt – und damit bei vielen der Drang, sich zu bewegen. Am Samstag, 26. April, haben Sie Gelegenheit dazu. Dann laden trans aktuell als Veranstalter und das Fahrzeugwerk Krone als Gastgeber zur 6. Auflage des Branchenlaufs Transport/ Logistik ein. Die Veranstaltung findet im Emsland statt, Treffpunkt ist das Trailer Forum von Krone in Werlte. Anmeldungen sind unter www.transaktuell.de/ laeuft möglich. Angesprochen sind alle, die beruflich mit Transport, Logistik oder Nutzfahrzeugen zu tun haben. Einzelläufer und Teams (ab drei Personen) sind willkommen. Nutzen Sie die Chance, Ihre Firma mit einem Team zu präsentieren. Denn Sport ist ein Gemeinschaftserlebnis. Als Kulisse für den sportlichen Teil dient die barocke Schlossanlage Clemenswerth in Sögel. Zur Wahl stehen Strecken über fünf und zehn Kilometer. Die Fünf-Kilometer-Variante eignet sich auch zum Nordic Walking. Erneut gibt es auch einen Bambini-Lauf. Der Startschuss erfolgt um 14 Uhr. Zuvor treffen sich alle Teilnehmer ab 11.30 Uhr im Trailer Forum von Krone in Werlte. Dort klingt die Veranstaltung nach getaner Arbeit auch gesellig aus. Für Speis und Trank sowie Live-Musik bis in den Abend ist im Trailer Forum bestens gesorgt. Keine Frage, dass dort auch ausgiebig über Branchenthemen diskutiert werden kann – an den einzelnen Tischen, aber auch im Rahmen einer Podiumsdiskussion. Im Vordergrund steht der olympische Gedanke: Dabei läuft sein ist alles. Trotzdem gebührt es sich, dass die Sieger entsprechend geehrt werden. Ob bei der Variante über fünf oder zehn Kilometer: Auf die schnellsten Läuferinnen und Läufer warten ansprechende Pokale (in den Kategorien männlich/weiblich sowie unter/über 45). Eine besondere Auszeichnung gibt es für die schnellsten Teams: Die drei flinksten Firmenläufer über fünf und zehn Kilometer dürfen Gutscheine für attraktive Sportartikel im Wert von insgesamt 333 Euro nach Hause nehmen − macht 111 Euro für jeden Läufer. Wenn das also mal kein Anreiz ist. rat Ein Angebot nur für gewerbliche Kunden: peugeot-professional.de EFFEKTIV NUTZEN EFFEKTIV SPAREN DIE PEUGEOT NUTZFAHRZEUGE * 1,99% EFFEKTIVER JAHRESZINS OHNE ANZAHLUNG Abb. enthalten Sonderausstattung. GEWERBEWOCHEN FÜR ALLE PEUGEOT NUTZFAHRZEUGE bis 30. April * Ein Finanzierungsangebot der PEUGEOT BANK, Geschäftsbereich der Banque PSA Finance S.A. Niederlassung Deutschland, Siemensstraße 10, 63263 Neu-Isenburg. Gilt für alle Bipper, Partner, Expert und alle sofort verfügbaren Boxer bis zum 30.04.2014. Foto: Küppers Krone macht mobil: Der Trailerhersteller ist mit Team am Start.
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