Leseprobe

§10
5. Sonderausgaben
§10
Sonderausgaben
idF der Bekanntmachung v 19.10.2002, BGBl I 2002, 4210, ber BGBl I 2003, 179)
Inhaltsübersicht
I. Allgemeines 1±15
II. Die einzelnen SA, Grundsätze
ihrer Abziehbarkeit 16±26a
IIa. Renten u dauernde Lasten
§ 10 Abs 1 Nr 1a EStG) 27±70b
A. Wiederkehrende Leistungen 27
B. Renten 28±30a
C. Dauernde Lasten 31±37
D. Versorgungsleistungen 38±56
E. Ablösung von Nutzungsrechten
gegen wiederkehrende Leistungen
57±62
1. Grundsätzliches 57
2. Vollbeendigung der ursprünglichen)
Vermögensübergabe
sog gleitende Vermögensübergabe)
58±60
3. Nutzungsrechtsablösung als
selbstständige vorweggenommene
Erbregelung 61
4. Nutzungsrechtsverzicht als
Veräuûerung 62
F. Versorgungsleistungen aufgrund
Verfügung von Todes wegen
testamentarische o Vermächtnisrenten)
63±65c
1. Frühere Auffassung 63
2. Heutige Auffassung 64±65c
G. Erbausschlagung unter Vorbehalt
von Versorgungsleistungen
66
H. Vermögensübertragung gegen
zeitlich begrenzte wiederkehrende
Leistungen 67±69
1. Frühere Auffassung 67
2. Heutige Auffassung 67a±67b
3. Abgekürzte/verlängerte Leibrenten,
Mindestzeitrenten 68
4. Übergangsregelungen 69
I. Abgrenzung: Private ± betriebliche
Versorgungsrente 70±70b
IIb. Einzelne Sonderausgaben 70c±221e
III. Abzugsvoraussetzungen für
Vorsorgeaufwendungen 222±260a
IV. Höchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen
261±290
V. Wahlrecht, Kumulierungsverbot
291±299
VI. Nachversteuerung von Versicherungs-
und Bausparkassenbeiträgen
300±338
E. Ablösung von Nutzungsrechten gegen wiederkehrende Leistungen
1. Grundsätzliches
57 Die Ablösung von Nutzungsrechten gegen Versorgungsleistungen ist als Gestaltungsmöglichkeit
insb dann in Betracht zu ziehen, wenn es der Elterngeneration nicht mehr möglich ist, die Verwaltung
des nutzungsrechtsbelasteten Vermögens fortzuführen. Nach Verw-Auffassung ist es zudem
möglich, dass die Versorgungsleistungen höher ausfallen als die Erträgnisse des Nutzungsrechts.
Durch Ablösung von Nutzungsrechten ist es also möglich, insb zwischenzeitlich eingetretene Versorgungslücken
bei der Elterngeneration mit steuerlicher Wirkung aufzufüllen. Da der unentgeltlich
Nutzende nicht AfA-berechtigt ist vgl BMF BStBl I 1998, 914 Tz 19 f), kann ein weiterer Grund
für die Ablösung eines solchen Nutzungsrechts darin liegen, dass in diesem Fall beim Eigentümer
das AfA-Recht wieder auflebt.
Bei der Ablösung von Nutzungsrechten sind zu unterscheiden die Fälle
± der Vollbeendigung der ursprünglichen Vermögensübergabe, auch als gleitende Vermögensübergabe
bezeichnet,
± der Ablösung von Nutzungsrechten als Vorgang einer selbstständigen vorweggenommenen Erbregelung
und
± der Nutzungsrechtsverzicht als Veräuûerungsgeschäft.
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