ZAHNÄRZ TEBLATT

Kind noch erlebt hatte, schwor sich 1970 als junger
Oberbürgermeister, diese Schönheit zu retten. Es war die
betonseligste Zeit, Denkmäler galten als Hindernis für den
Fortschritt. In Landshut nicht. „Die Bürokratie“ hat die alten
Häuser gerettet, fast alle sind sie heute unantastbar. Bauamt
und der Bausenat, die Untere Denkmalschutzbehörde
und die Denkmalschützer des Landesamtes, Stadtrat und
Bürgermeister standen zusammen.
Sie lehnten alle Abrissanträge ab und untersagten jene
Modernismen, die Deimer „Zivilisationsschrott“ nennt;
sie verbannten die Autos. „Für all das“, sagt Deimer heute
heiter, „brauchten wir vor allem eins: Tapferkeit vor dem
Freund.“ Dem Partei- oder Vereinsfreund etwa, der plötzlich
ein Riesenschaufenster mit Kunststoffrahmen in ein
Gebäude hauen ließ, das vielleicht noch die großen Tage
der Herzogsstadt im 16. Jahrhundert gesehen hatte. Die
Verwaltung zwang ihn, den Originalzustand wiederherzustellen.
Schimpfende Hauseigentümer, mosernde Einzelhändler,
aufgebrachte Autofahrer: Niemand kann ermessen, wie
viele Flüche über Bürokraten und Amtsschimmel in den
Himmel über der Martinskirche geschleudert wurden. Aber
heute sind die Landshuter stolz auf ihre Stadt, die ohne
Josef Deimer und sein noch heute geltendes Vorschriftenregime
nicht dieselbe wäre.
Es nimmt auch gar nicht die Bürokratie an sich zu, sondern
vor allem das Gejammer über sie. In der ersten Legislaturperiode
des Bundestags, 1949 bis 1953, wurden 545
Gesetzentwürfe verabschiedet, 1990 bis 1994 waren es
507 und 2009 bis 2013 dann 553. Es gab auch mal deutlich
weniger, aber insgesamt blieb die Zahl konstant. Die
Verordnungen und Richtlinien aus Brüssel sind teils darin
enthalten, teils nicht. Ende 2012 hat die Europäische
Kommission einen Bestand von 9576 EU-Verordnungen und
1989 Richtlinien registriert. Gerade den Brüsseler Bürokraten
trauen viele Deutsche Schlimmes zu. Und gewiss: 730 Millionen
Euro mussten Bürger, Unternehmen und Verwaltung
im Jahr 2012 aufwenden, um EU-Vorgaben zu erfüllen. Der
Aufwand, um nationale Regelungen umzusetzen, war nur
unwesentlich höher. Mag sein – aber ohne Regeln ist das
Zusammenwachsen des Kontinents und seiner demokratisch
regierten Nationen nicht zu haben. Die Ukrainer wären
froh, hätten sie Sorgen wie angebliche Bananenkrümmungsoder
Feinstaubvorschriften. Tatsächlich geht nicht einmal
ein Drittel der deutschen Gesetze auf die EU zurück.
Hans Peter Bull, der erste Bundesbeauftragte für den
Datenschutz, sieht im deutschen Dauerlamento über Staat
und Verwaltung denn auch mehrheitlich „Klischees und
Vorurteile“; er spricht von einer „modischen Geringschätzung
der Errungenschaften unseres Rechts- und Verwaltungsstaates“.
Man könnte auch sagen: Viele Bürger, Unternehmer
und sogar Politiker wissen nicht mehr zu schätzen, was
sie haben. Wenn, wie bei den Frühjahrsfluten 2013, der
Staat wirksam hilft, dann ja nicht trotz, sondern gerade
wegen einer funktionierenden Verwaltung. Natürlich gibt
es viel Unsinn und Schildbürgerdenken in der öffentlichen
Verwaltung. Der Grundbesitzer bekommt ein Mahnschreiben
der Flurbereinigungsbehörde in die Hand, das sich jeder
Verständlichkeit verschließt. Ein Arzt verbringt bald mehr
Zeit hinter Formularen als bei seinen Patienten, ein
Milchbauer mehr Stunden am Schreibtisch als im Kuhstall.
Nicht selten wird die Grenze zum Grotesken überschritten.
So erholte sich 2012 ein Uhu in einer Vogelauffangstation
im Ruhrgebiet von einer Kollision mit einem Zaun. Als das
zunächst recht verwirrte Tier wieder fit war, hätte man es
ja freilassen können. Aber nein. Viele Tage befasste sich
die Untere Landschaftsbehörde mit der Frage, ob es sich
um einen heimischen Uhu (Bubo bubo) oder einen eingeflogenen
asiatischen (Bubo bengalensis) handele. Davon
respektive einer Fülle von Vorschriften hing nämlich ab,
ob er heim in den Wald durfte (im Fall deutscher Herkunft),
sein weiteres Leben im Käfig fristen müsse (bei asiatischer
Provenienz) oder in Ermangelung offizieller Papiere gar
einzuschläfern sei. Erst ein DNA-Test rettete die Eule: Es
war ein Bubo bubo.
Der Begriff Bürokratie, sinngemäß eine „Herrschaft des
Arbeitszimmers“, geht auf den französischen Ökonomen
Vincent de Gounay (1712 – 1759) zurück und meinte damit
die „unproduktive“ Beamtenschaft des Königshauses. Der
Soziologe Max Weber versachlichte den Bürokratiebegriff:
Er stand nun für den modernen Staat statt der Fürstenwillkür,
für feste Regeln und Gesetze, berechenbare Entscheidungen,
für Rechtssicherheit – all das durch staatliches Personal mit
eigenem Berufsethos. Also vorwiegend durch Beamte.
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