Übergabe der sanierten Sporthalle Somsdorf - Freital

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

4 Amtsblatt der Großen Kreisstadt vom 28. Januar 2011 Stadtrat Einladung Öffentliche Bekanntmachungen Am 3. Februar 2011 findet ab 18.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Freital-Potschappel eine Sitzung des Stadtrates mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt. Tagesordnung (öffentlicher Teil) 1. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtrates vom 2. Dezember 2010 und die Niederschriften des Abwasserbetriebsausschusses vom 25. November 2010 und 16. Dezember 2010 2. Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses 3. Informationen und Anfragen 4. (Vorlagen-Nr.: I 2011/003) Übertrag von Haushaltsmitteln ins Haushaltsjahr 2011 - Bildung von Haushaltsresten (HHR) im Vermögenshaushalt 2010 5. (Vorlagen-Nr.: B 2011/006) Übertrag von Haushaltsmitteln ins Haushaltsjahr 2011 - Bildung von Haushaltsausgaberesten (HAR) im Verwaltungshaushalt 2010 6. (Vorlagen-Nr.: B 2010/073) Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Freital für das Haushaltsjahr 2011 7. (Vorlagen-Nr.: I 2011/002) Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 4. Quartal 2010 8. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Ergebnisse der Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung der ausgereichten städtischen Mittel an die Schützengilde Freital „Sachsen“ e.V. laut Beschluss 068/2010 9. (Vorlagen-Nr.: B 2010/070/2) Benennung der Straße im Gebiet des Bebauungsplanes „Wohnpark Alter Sportplatz“ in Freital - Pesterwitz 10. (Vorlagen-Nr.: B 2011/001) Polizeiverordnung der Stadt Freital als Ortspolizeibehörde zum Schutz vor Belästigungen und Gefährdungen durch Hunde (Hundepolizeiverordnung - HundPolVO) 11. (Vorlagen-Nr.: B 2010/081) Gebietsabgrenzung für ein Stadtumbaugebiet „Ortsteilzentrum Deuben“ 12. (Vorlagen-Nr.: B 2011/003) Gebietsabgrenzung für das Stadtumbaugebiet „Döhlen“ 13. (Vorlagen-Nr.: B 2011/004) Gebietsabgrenzung für das Stadtumbaugebiet „Zauckerode“ 14. (Vorlagen-Nr.: B 2011/005) Gebietsabgrenzung für das Stadtumbaugebiet „Deuben“ 15. (Vorlagen-Nr.: B 2011/007) Fortschreibung der Bedarfsplanung in Kindertageseinrichtungen einschließlich Kindertagespflege für das Jahr 2011 Weitere Tagesordnungspunkte werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten. Entsprechend dem Beschluss des Stadtrates zur zeitlichen Begrenzung der Sitzung wird hiermit zu der eventuell notwendigen Fortführungssitzung am 7. Februar 2011, um 18.00 Uhr eingeladen. gez. Mättig Oberbürgermeister _____________________________________ Ortschaftsrat Wurgwitz Einladung Am 31. Januar 2011 findet ab 19.30 Uhr im Sitzungszimmer, Zöllmener Straße 20, 1. Etage, eine Sitzung des Ortschaftsrates Wurgwitz mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt. Tagesordnung (öffentlicher Teil) 1. Einwendungen gegen die Niederschrift zur Ortschaftsratssitzung vom 16. Dezember 2010 2. Gesprächsrunde mit dem Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Freital - Herrn Glöß 3. Gesprächsrunde mit der Leiterin des Amtes für Soziales, Schulen und Jugend - Frau Helbig, der Leiterin der Grundschule Wurgwitz und der Elternsprecherin 4. Informationen und Anfragen Weitere Tagesordnungspunkte werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten. gez. Kretzschmar Ortsvorsteher Ortschaftsrat Pesterwitz Nr. 2/2011 Einladung Am 7. Februar 2011 findet ab 19.00 Uhr im Vereinsraum der Feuerwehr, Dorfplatz 1, eine Sitzung des Ortschaftsrates Pesterwitz mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt. Tagesordnung (öffentlicher Teil) 1. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift der Ortschaftsratssitzung vom 10. Januar 2011 2. Sächsischer Jakobsweg Projektvorstellung durch Herrn Wolf, Vorsitzender Sächsischer Jakobsweg an der Frankenstraße e. V. 3. Allgemeine Informationen 4. Bürgerfragestunde Weitere Tagesordnungspunkte werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten. gez. Frost Ortsvorsteher _____________________________________ Ortschaftsrat Weißig Einladung Am 8. Februar 2011 findet ab 19.00 Uhr im Jugendklub Weißig, Hauptstraße 8, eine Sitzung des Ortschaftsrates Weißig mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt. Tagesordnung (öffentlicher Teil) 1. Bürgerfragestunde 2. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 18. Januar 2011 3. Informationen zu Beschlüssen des Stadtrates 4. Informationen und Anfragen Weitere Tagesordnungspunkte werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten. gez. Weigel Ortsvorsteherin
Nr. 2/2011 Amtsblatt der Großen Kreisstadt vom 28. Januar 2011 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Abgaben für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Großen Kreisstadt Freital (Elternbeitragssatzung - EBeitragS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.03.2003 (SächsGVBl. S 55, ber. S. 159), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26.06.2009 (SächsGVBl. S. 323, 325) i. V. m. §§ 2 und 9 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.08.2004 (SächsGVBl. S. 418, ber. 2005 S. 306), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.05.2010 (SächsGVBl. S. 142, 144) und § 15 des Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.05.2009 (SächsGVBl. S. 225), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.12.2010 (SächsGVBl. S. 387, 395) hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital in seiner Sitzung am 13. Januar 2011 die folgende Satzung beschlossen: Öffentliche Zahlungsaufforderung Artikel 1 Änderung der Elternbeitragssatzung § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird Buchstabe b wie folgt gefasst: „b) eine bis zu neunstündige Betreuungszeit für Kinder im Alter von der Vollendung des 3. Lebensjahres bis zum Schuleintritt 30 Prozent der Betriebskosten,“ b) Absatz 6 wird aufgehoben. Artikel 2 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt mit Wirkung vom 01.01.2011 in Kraft. Freital, 17. Januar 2011 gez. Mättig Oberbürgermeister Hinweis: Nach § 4 Abs. 4 und 5 SächsGemO gelten Satzungen und andere ortsrechtliche Vorschriften die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Sächs- GemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 5 1. die Ausfertigung der Satzung oder des anderen Ortsrechts nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Andere Verletzungen können nach Ablauf der bezeichneten Frist nicht mehr geltend gemacht werden. gez. Mättig Oberbürgermeister Die Stadtverwaltung Freital weist darauf hin, dass am 15. Februar 2011 folgende Abgaben zur Zahlung fällig werden: ➢ Grundsteuer A 1. Quartal 2011 ➢ Grundsteuer B 1. Quartal 2011 ➢ Hundesteuer 1. Quartal 2011 ➢ Gewerbesteuer Vorauszahlungen 1. Quartal 2011 ____________________________________________________________________________________________________________________ Bargeldlose Zahlungen werden auf folgende Konten erbeten: Konto 3021000176 Ostsächsische Sparkasse Dresden BLZ 850 503 00 Konto 1200914 Deutsche Kreditbank AG (DKB) BLZ 120 300 00 Wir bitten darum, bei der Überweisung in jedem Fall die im Steuerbescheid ausgewiesene Personennummer anzugeben. ____________________________________________________________________________________________________________________ Bareinzahlungen können während der Kassenstunden in der Stadtkasse im Rathaus Deuben, Dresdner Str. 212, 1. Etage, 01705 Freital geleistet werden: Montag/Dienstag/Donnerstag/ Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr Dienstag und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. ____________________________________________________________________________________________________________________ Es wird darum gebeten, den Zahlungstermin fristgerecht einzuhalten. Dadurch kann das Entstehen von Mahngebühren und Säumniszuschlägen vermieden werden. Bei Fristversäumnis sind wir dazu angehalten, die ausstehenden Beträge anzumahnen und bei weiterem Verzug die Vollstreckung zu veranlassen. Nutzen Sie deshalb bitte die Vorteile der Teilnahme am Lastschriftverfahren. Änderungen von Namen, Anschriften oder Bankverbindungen teilen Sie uns bitte unter Angabe der Personennummer rechtzeitig mit. Freital, 24.01.2011 gez. Funk Amtsleiter Kämmerei
Seite 1 und 2: Freitaler Anzeiger Amtsblatt der Gr
Seite 3: Nr. 2/2011 Amtsblatt der Großen Kr
Seite 7 und 8: Nr. 2/2011 Amtsblatt der Großen Kr

Übergabe der sanierten Sporthalle Somsdorf - Freital

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?