Übergabe der sanierten Sporthalle Somsdorf - Freital

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6 Amtsblatt der Großen Kreisstadt vom 28. Januar 2011 Vollziehungsanordnung zur Widmungsverfügung des Flurstücks 732/66 der Gemarkung Deuben als Gemeindestraße Aufgrund des § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I Seite 686) in der zurzeit geltenden Fassung wird die sofortige Vollziehung der Widmungsverfügung vom 26. November 2010, bekannt gemacht im Freitaler Anzeiger Nr. 1/2011 vom 14. Januar 2011, im öffentlichen Interesse angeordnet. Die Begründung für diese Vollziehungsanordnung kann in der Stadtverwaltung Freital, Stadtbauamt, Dresdner Straße 56, 01705 Freital, Zimmer 204 während der Sprechzeiten eingesehen werden. Hinweis Gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung kann gemäß § 80 Abs. 5 VwGO beim Verwaltungsgericht Dresden, Hans- Oster-Straße 4, 01099 Dresden, Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gestellt werden. Freital, 21. Januar 2011 gez. Mättig Oberbürgermeister _____________________________________ Änderungsrichtlinien des SMI bezüglich der Antrags- und Auszahlungsfristen zum Hochwasser 2010 in Kraft Die „Verwaltungsvorschrift des SMI zur Änderung der RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010, der RL Vorfinanzierung Hochwasser 2010, der RL Kommunaldarlehen Hochwasser 2010, der Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 und der VwV SMI Aufbauhilfe Sommerhochwasser 2010“ vom 7. Januar 2011, mit der die Fristen in den Hochwasserrichtlinien des SMI verlängert wurde, wird im Sächsischen Amtsblatt Nummer 04/2011 erscheinen. Nr. 2/2011 Öffentliche Beschlüsse des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 5. Januar 2011 und des Stadtrates vom 13. Januar 2011 Beschluss-Nr.: 001/2011 Der Finanz- und Verwaltungsausschuss der Großen Kreisstadt Freital beschließt die Leihgaben für die Ausstellung „Neue Sachlichkeit in Dresden“ vom 1. Oktober 2011 bis 8. Januar 2012 und beauftragt den Oberbürgermeister gemäß Dienstanweisung Nr. 45 mit der Abwicklung und Durchführung der Leihformalitäten. Des Weiteren beschließt der Finanz- und Verwaltungsausschuss die Leihgabe des Porträts „Heinar Schilling“, von Otto Dix von 1922 für die Ausstellung „Neue Sachlichkeit in Dresden“. Beschluss Nr.: 002/2011 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital stellt fest, dass bei Frau Annette Hilsky nach §§ 34 Abs. 1, 31 Abs. 1 SächsGemO der Verlust der Wählbarkeit eingetreten ist und sie somit aus dem Stadtrat der Stadt Freital ausscheidet. Beschluss-Nr.: 003/2011 1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital beschließt den Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Freital für das Wirtschaftsjahr 2011 mit Stand vom 16. Dezember 2010. 2. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, Umschuldungen von Krediten vorzunehmen und dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital die jeweiligen Darlehensgeber und -konditionen mitzuteilen. - Anzeigen - Nachhilfe-Studio Inh. B. Popp Nachhilfeunterricht ·Hausaufgabenbetreuung ·Prüfungsvorbereitung für Schüler aller Klassenstufen von Grundschule bis Abitur Tag der offenen Tür am Samstag, 12. Februar 2011, 10 bis 14 Uhr Dresdner Straße 30 ·01705 Freital ·Tel./Fax 03 51/6 52 12 80 Die nächste Ausgabe erscheint am Freitag, dem 18. Februar 2011 Redaktionsschluss ist Mittwoch, der 9. Februar 2011 Beschluss-Nr.: 004/2011 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital beschließt, dem Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der 2. Stufe der EU-Umgebungslärmrichtlinie zwischen dem Freistaat Sachsen, vertreten durch das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) beizutreten. Beschluss-Nr.: 005/2011 1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital beauftragt den Oberbürgermeister, alle notwendigen Schritte zur Gründung der „Freitaler Technologiezentrum GmbH“ unter der WBF-Wirtschaftsbetriebe Freital GmbH einzuleiten. 2. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital bestätigt die Satzung der Freitaler Technologiezentrum GmbH (Anlage 1) mit folgenden Änderungen: - Streichung § 2 Abs. 3 - Im § 12 Abs. 1 wird die Zahl „sechs“ durch die Zahl „sieben“ ersetzt Beschluss-Nr.: 006/2011 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Abgaben für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Großen Kreisstadt Freital gemäß der Anlage dieser Beschlussvorlage mit Stand 4. Januar 2011. FREITAL SPECKT AB Investieren Sie 8×60Min. und erzielen Sie dauerhafte Erfolge -Mit der Megafit Ernährungsakademie. Riesen Kursangebot, Geräte und Sauna zum mtl. Festpreis: 29,95 € * Vereinbaren Sie gleich Ihren persönlichen Termin! * Frauen zahlen nur 24,95 € DRESDEN I RADEBEUL I FREITAL www.megafit-megaguenstig.de Mühlenstraße 10 I 01705 Freital I Telefon: (0351) 6415999
Nr. 2/2011 Amtsblatt der Großen Kreisstadt vom 28. Januar 2011 Nachfolgend wird der öffentliche Teil der Niederschrift des Stadtrates vom 4. November 2010 veröffentlicht. Die dazugehörigen Beschlüsse wurden im Amtsblatt der Großen Kreisstadt Freital vom 26. November 2010 bekannt gegeben. N I E D E R S C H R I F T Körperschaft: Große Kreisstadt Freital Gremium: Stadtrat Sitzung am: 4. November 2010 Sitzungsort: Rathaus Potschappel Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:45 Uhr Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft: Große Kreisstadt Freital Gremium: Stadtrat Sitzung am: 4. November 2010 Sitzungsteilnehmer Funktion Bemerkungen Vorsitzender Klaus Mättig Oberbürgermeister Stadträtinnen/Stadträte Dirk Abraham Béla Bélafi Vorsitzender CDU-Fraktion bis TOP 3, bis 18:15 Uhr Lothar Brandau Vorsitzender FDP-Fraktion Wieland Büttner Klaus Dimter Christian Epperlein Norbert Frost ab TOP 4, ab 18:15 Uhr Ute-Maria Frost Robert Geiser ab TOP 4, ab 18:15 Uhr Frank Gliemann Peter Heinzmann Annette Hilsky Thomas Käsemodel Norbert Mayer Ralf Mehlhose Dr. Hans Müller Jörg Müller Reinhard Nagel Steffen Oberländer Werner Peters Rudolf Polley ab TOP 2, ab 18:05 Uhr Harry Retz Michael Richter Gerd Schaffrath Ines Tanneberger Vorsitzende Fraktion Die Linke. Dr. Ralf Thomas Lars Tschirner Dr. Olaf Wasner Vorsitzender Fraktion Bürger für Freital Heidrun Weigel Ortsvorsteherin Weißig Klaus Wolframm Vorsitzender Fraktion SPD/Die Grünen Ortsvorsteher Steffen Frost Pesterwitz Peter Kretzschmar Wurgwitz Dietmar Polster Kleinnaundorf Beauftragte Jona Hildebrandt-Fischer Gleichstellungsbeauftragte Carola Stejskal Behindertenbeauftragte Bürgermeister Mirko Kretschmer-Schöppan Erster Bürgermeister Jörg-Peter Schautz Zweiter Bürgermeister Amtsleiter/innen und Mitarbeiter/innen Andreas Funk Amtsleiter Finanzverwaltung Gerd Glöß Amtsleiter Ordnungsamt Sabine Güttel Sachgebietsleiterin Stadtplanungsamt Daniel Hartig Betriebsleiter Abwasserbetrieb Ilona Helbig Amtsleiterin Amt für Soziales, Schulen und Jugend Gabriele Kerger Amtsleiterin Rechnungsprüfungsamt Holger Leuschner Amtsleiter Hauptamt Inge Nestler persönliche Referentin des Oberbürgermeisters Gerhard Schiller Amtsleiter Stadtbauamt Heike Tiltmann Schriftführerin Helmut Weichlein Juristischer Referent Geschäftsführer Dr. Klaus Böhm WBF, FPE Marion Ködel GABS Matthias Leuschner FSG Eberhard Rausch TWF Uwe Rumberg WGF Abwesenheit: Stadträtinnen/Stadträte Dr.med. Franziska Darmstadt entschuldigt, krank Friederike Möckel entschudigt, dienstlich Wolfgang Schneider entschuldigt, privat Katrin Schulze entschuldigt, privat Roland Willing entschuldigt, krank Zuhörer: 12 7 Herr Mättig begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Der Verwaltung liegt ein Antrag der CDU-Fraktion vor, die Punkte 13 bis 15 von der Tagesordnung zu nehmen, da innerhalb der Fraktion noch Klärungsbedarf besteht. Aufgrund dessen nimmt Herr Mättig diese Punkte selbst von der Tagesordnung und wird sie auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung nehmen. Weiterhin führt Herr Mättig aus, dass zu dem TOP 17 (Projektvorstellung Technologie- und Gründerzentrum) des nichtöffentlichen Teiles die Planer eingeladen wurden, um das Konzept vorzustellen. In Anbetracht der langen Tagesordnung des öffentlichen Teils schlägt Herr Mättig vor, die Vorstellung des Konzeptes in den TOP 5 (Informationen und Anfragen) vorzuziehen. Die Diskussion dazu erfolgt im nichtöffentlichen Teil. Seitens der Stadträte gibt es keine Einwände zur Verfahrensweise und zur geänderten Tagesordnung. Damit ist die Tagesordnung in geänderter Form angenommen und die Nummerierung der Tagesordnungspunkte ändert sich dementsprechend. VERZEICHNIS DER T A G E S O R D N U N G S- P U N K T E Körperschaft:Große Kreisstadt Freital Gremium: Stadtrat Sitzung am: 4. November 2010 Öffentlicher Teil 1. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 2. September 2010 2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 3. A 2010/009 Antrag des Stadtrates Béla Bélafi zum Ausscheiden aus dem Stadtrat 4. Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates Herrn Robert Geiser durch den Oberbürgermeister (§§ 19, 35 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO) 5. Informationen und Anfragen 6. I 2010/016 Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 3. Quartal 2010 7. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 8. B 2010/071 Satzung zur Aufhebung des Abwasserbetriebsausschusses 9. B 2010/072 Stadtrats- und Ausschusstermine 2011 10. B 2010/074 Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 58.000,00 Euro für die Sanierung und den Umbau der Grundschule Poisental 11. B 2010/075 Vergabe von Bauleistungen: Grundhafter Ausbau der Coschützer Straße, 1. BA 12. A 2010/008 Antrag der Fraktion Bürger für Freital zur Aufhebung des Beschlusses 070/2008
Seite 1 und 2: Freitaler Anzeiger Amtsblatt der Gr
Seite 3 und 4: Nr. 2/2011 Amtsblatt der Großen Kr
Seite 5: Nr. 2/2011 Amtsblatt der Großen Kr

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