Anlage 7 (zu § 95 der Satzung) - Knappschaft-Bahn-See

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Vorbemerkungen zu den Anmerkungen 3 bis 4a
1. Die am 30. September 2005 nach den Tarifverträgen der arbeitgebenden Verwaltungen
geltenden Lohn- und Vergütungstabellen sind auch nach diesem Zeitpunkt für die Anwendung
des § 61 Abs. 1 der Anlage 7 zur Satzung der KBS maßgebend.
2. Werden die Tabellen-Entgelte für den Bereich des Bundes nach dem 30. September 2005
durch tarifrechtliche Vereinbarung allgemein - beispielsweise durch prozentuale Anpassungen,
Sockelbetragsanpassungen bzw. vergleichbare Regelungen - geändert, sind die bisher gelten-
den Lohn- und Vergütungstabellen jeweils zu demselben Zeitpunkt und in dem gleichen Aus-
maß anzupassen.
3. Sollten tarifrechtliche Anpassungen vorgenommen werden, die nach der Nr. 2 nicht übertragbar
sind, obliegt es dem Vorstand im Einvernehmen mit dem Bundeseisenbahnvermögen eine
Regelung im Einzelfall zu treffen.
Anm. 3
a)
b)
1
Für Versicherte, die unter den Lohntarifvertrag fallen, wird das Jahresentgelt aus dem Monatslohn
(§ 10 LTV) zuzüglich bestimmter beitragspflichtiger Zulagen und Zuschläge ermittelt.
2
Die Kinder- und Sozialzuschläge (§§ 12 und 13 LTV) bleiben bei der Berechnung des Entgelts
außer Ansatz, der Sozialzuschlag ist jedoch dem Entgelt zuzuschlagen, wenn für ein gebrechliches
Kind oder eine gebrechliche Waise kein Kinderzuschuss aus der gesetzlichen
Rentenversicherung gezahlt wird.
1. 3
Maßgebend ist die Lohngruppe, in die das Mitglied aufgrund seiner ständigen Beschäftigung
vor dem Ausscheiden aus der Mitgliedschaft eingestuft war.
2. 4
Maßgebend sind Ortslohnklasse und Dienstzeitstufe, nach denen der Lohn zuletzt berechnet
war.
3. 5
Zulagen und Zuschläge werden mit einem Vomhundertsatz dem Jahresentgelt zugeschla-
gen. 6
Der Vomhundertsatz wird in Anlehnung an den nach den Tarifverträgen zu berechnenden
Urlaubslohn (vgl. z.B. LTV § 15 Abs. 9) ermittelt und auf eine Dezimalstelle gerundet.
7
Ein Zuschlag für eine Funktionszulage (Zf) ist nur zu berücksichtigen, wenn ein Aus-
gleich durch die höhere Lohngruppe nicht durchgeführt wurde. 8
Zuschläge für Sonn- und
Feiertage sind auszunehmen.
9
Das gleiche gilt für Wasserbauarbeiter.
10
Bei Versicherten, die ständig, bei Versicherten in der Bahnunterhaltung, die mindestens 8
Monate im Gedinge tätig waren oder eine Zeitlohnzulage erhalten haben, ist dem Jahresentgelt
zur Abgeltung des Leistungslohnes ein Zuschlag von einheitlich 16 v.H. zuzurechnen.
1
Für Angestellte wird das Jahresentgelt aus der monatlichen Grundvergütung und dem monatlichen
Ortszuschlag ermittelt. 2 Maßgebend ist die Vergütungsgruppe, in die er beim Ende der