NEWS 10/09 - Zenk Rechtsanwälte

ZENK
DIPL.-ING. (FH) FLORIAN WERNER
Der gestörte Bauablauf oder „Zeit ist Geld“
Diese ökonomische Weisheit gilt einmal mehr für die Realisierung von
Bauvorhaben. Kaum ein größeres Bauvorhaben läuft allerdings terminlich
„rund“.
Da diese Materie bei komplizierteren Bauvorhaben schon für Baubetriebler sehr
schwer zu meistern ist, gilt dies um so mehr für Juristen. Bei zahlreichen, miteinander
verwobenen Einzelvorgängen auf der Baustelle ist es gemeinhin schwer,
bauzeitbezogene Ansprüche „auf die Beine“ zu stellen. Aus diesem Grund hatte
auch der Bundesgerichtshof mehrfach über die Frage zu entscheiden, was für
die Darlegung solcher Ansprüche im Prozess erforderlich ist. Unsere ständige
Beratungstätigkeit, wie auch wiederholt in Fachmedien auftauchende Veröffentlichungen
(zuletzt in der Septemberausgabe 2009 der NZBau), geben den Anlass,
auch im Rahmen unseres Newsletters kurz auf die Anforderungen einzugehen.
Bei Störungen im Bauablauf steht einem Unternehmer grundsätzlich der Anspruch
auf Entschädigung aus § 642 Abs. 1 BGB oder § 6 Nr. 6 VOB/B zu.
§ 642 Abs. 1 BGB hat folgende Tatbestandsmerkmale:
- Erforderliche Mitwirkungshandlung des Auftraggebers,
- Verzug des Auftraggebers,
- Leistungsvermögen und Leistungsbereitschaft des Auftragnehmers,
- Leistungsangebot des Auftragnehmers,
- Behinderungsanzeige durch den Auftragnehmer oder Offenkundigkeit
Ein Anspruch des Auftragnehmers aus § 6 Nr. 6 VOB/B setzt
- hindernde Umstände aus der Sphäre des Auftraggebers,
- Verschulden des Auftraggebers und
- Behinderungsanzeige durch den Auftragnehmer oder Offenkundigkeit
voraus.
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