NEWS 10/09 - Zenk Rechtsanwälte

ZENK
>>
Auf der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aufbauend hat das
OLG München mit Urteil vom 20. November 2007 zur „bauablaufbezogenen
Darlegung“ Folgendes ergänzt:
„Lediglich ergänzend weist der Senat darauf hin, dass im Falle von Behinderungen
der Anspruchssteller zunächst den bauvertraglich vereinbarten Bauablauf
darlegen muss, dann die genaue Behinderung darlegen muss und
schließlich deren konkrete Auswirkungen auf seine Leistung. Beispielsweise
müsste dargelegt werden, welche Arbeiter in welchem Zeitraum die vorgesehene
Tätigkeit nicht ausführen konnten und untätig bleiben mussten. Dazu
gehört die Darlegung, warum sie in dem Bauvorhaben auch nicht anderweitig
eingesetzt werden konnten.“
Das Urteil des OLG München ist rechtskräftig.
Die von der Rechtsprechung geforderte „bauablaufbezogene Darstellung“ der
jeweiligen Behinderungen ist erforderlich, weil nur so erkennbar wird, dass die
behauptete Behinderung überhaupt einen negativen Einfluss auf den tatsächlichen
Bauablauf genommenen hat. Dies ist keineswegs zwingend. Stellt ein
Auftraggeber beispielsweise einen Architektenplan für das 2. Obergeschoss
eines Hauses später zur Verfügung als im Vertragsterminplan vereinbart, so
befindet er sich insoweit in Verzug. Dies führt allerdings nur dann zu einer
relevanten Behinderung, wenn der Auftragnehmer den Plan aufgrund des Bauablaufs
auch tatsächlich schon braucht, was z. B. dann nicht der Fall wäre, wenn
er aus anderen Gründen erst dabei ist, die Baugrube auszuheben. Es geht bei
der geforderten „bauablaufbezogenen Darstellung“ folglich um die Darlegung
der Kausalität. Dies ist – wie die Erfahrung zeigt – bei größeren Maßnahmen
fast nur möglich, wenn die Auswirkungen von Störungen – sofort nach deren Eintritt
– täglich auf der Baustelle dokumentiert werden.
[DIPL.-ING (FH) FLORIAN WERNER • werner@zenk.com]
zenk NEWS | 10/09 | www.zenk.com 19