NEWS 10/09 - Zenk Rechtsanwälte

IN
EIGENER
SACHE
ZENK
SEMINARE
Rückblick
Am 5. Oktober 2009 haben wir das Praxisseminar
„Das neue Verpackungsrecht für die Lebensmittelwirtschaft“
in Hamburg veranstaltet.
ZENK Rechtsanwälte gaben einen Überblick über die Neuerungen, die mit Inkrafttreten
der 5. Novelle der Verpackungsverordnung zum 1. Januar 2009 in der
Praxis zu berücksichtigen sind.
Ein besonderes Anliegen war es, für die neue Verpflichtung zu sensibilisieren,
sich als Inverkehrbringer von mit Ware befüllten Verkaufsverpackungen unter
bestimmten Voraussetzungen an einem dualen Entsorgungssystem zu beteiligen
und eine Vollständigkeitserklärung abzugeben. In diesem Zusammenhang ging
es schwerpunktmäßig darum, praxisorientierte Hinweise zum Umgang mit der
Systembeteiligungspflicht zu geben und zu erläutern, inwieweit Befreiungen von
diesen Verpflichtungen in Betracht kommen. Neben dem Thema der Befreiung
von der Systembeteiligungspflicht durch die Teilnahme an einer sog. Branchenlösung
wurde die praxisrelevante Frage behandelt, inwieweit es den verpflichteten
Unternehmen eines Vertriebsweges untereinander möglich ist, privatrechtliche
Vereinbarungen über die Erfüllung und Übertragung der verpackungsrechtlichen
Pflichten zu treffen.
Für ZENK Rechtsanwälte referierten Dr. Carsten Oelrichs, Dr. Wolfgang Hopp,
Dr. Martin Düwel und Dr. Kostja von Keitz. Übergreifender Tenor war, dass die
Novellierung der Verpackungsverordnung für die Praxis zu zahlreichen Unklarheiten
und Unsicherheiten geführt hat, so dass der einzelfallbezogene Umgang
mit den Anforderungen der Verpackungsverordnung in der Regel einer sorgfältigen
Prüfung bedarf.
Die Veranstaltung führte im Rahmen des anschließenden Get-together zu
interessanten Gesprächen.
Bei Interesse können die Seminarunterlagen per E-Mail bei Herrn Dr. Hopp
(hopp@zenk.com) oder Herrn Dr. von Keitz (vonkeitz@zenk.com) angefordert
werden.
[DR. WOLFGANG HOPP • hopp@zenk.com]
[DR. KOSTJA VON KEITZ • vonkeitz@zenk.com]
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