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The same procedure
as last year?
Same procedure as every year. Dieselbe Prozedur immer wieder. Es wird zur Gewohnheit. IFA
2006. CeBIT 2007. CeBIT 2008. Jetzt IFA 2008. Wieder haben Firmen wie Sisvel Geräte auf der IFA
beschlagnahmen lassen. Die Stände von 69 Unternehmen wurden durchsucht. Aussteller freuen
sich ja auf Andrang – aber muss es denn der Zoll sein? Und dann das noch. Fünf LKW-Ladungen
beschlagnahmter Geräte wurden abtransportiert. Von TV-Kameras umfassend dokumentiert. Ist auch
egal, sollen doch betroffene Firmen stundenlang, tagelang oder sogar die ganze Messe lang mit
leeren oder schwarz abgedeckten Ständen verbringen – auf der wichtigsten Consumer-Electronic
Messe der Welt. Ist ja auch klar.
So geht man mit unbescholtenen Firmen um, die anscheinend keinen einzigen Verstoß gegen
Lizenzbestimmungen begangen haben. Lizenzgebühren wurden korrekt abgeführt. Wohl wurden
einige Zahlungen eben nur falsch verbucht. Ups, kann mal passieren. Es wurde das Geschäft der
Aussteller auf der IFA beeinträchtigt und deren Image geschädigt. Sicherlich gibt es schwarze
Schafe. Sicher gibt es Produktpiraten. Sei es MP3, Softwareplayer, DVB-T, iPhone-Design,
Fernsehattrappen – die Rechteinhaber haben beträchtlich in Forschung und Entwicklung investiert
und daher müssen sie gegen Verstöße vorgehen. Aber muss es in dieser “unglaublich rüden Art”,
so Willy Wang, Teco, gegenüber dem Handelsblatt – sein? Werner Dao von MSI sprach sogar von
einem “unverhältnismäßigen Akt der Aggression”.
Anscheinend geht es einigen Rechteinhabern nur darum, sich zu profilieren und auf Missbrauch
öffentlichkeitswirksam hinzuweisen. Dafür nutzen sie die Messen als Plattform. Bereits auf
der IFA 2006 hatte Sisvel MP3-Player von San-Disk beschlagnahmen lassen. Das Landgericht
Berlin bestätigte sogar die Beschlagnahme und erklärte, dass man sogar auf eine vorsätzliche
Patentverletzung schließen könne. Aber die diesjährige Aktion auf der IFA war die größte in der
deutschen Messegeschichte. Es wurden auf der IFA viel mehr Geräte als nötig mitgenommen, da
den Beamten das “nötige technische Verständnis für die schwierige Patent-Thematik fehle”, so
Moses Yen, Direktor der Ausstellungsabteilung von TAITRA. Dagegen zeigte sich Christoph Scholz,
Vizechef des Markenverbands, erwartungsgemäß erfreut über die Razzia.
Für die beteiligten Firmen war allerdings die Aktion
ärgerlich, für die Messe sogar ein großer Image-
Schaden. IFA-Direktor Jens Heitheker fragte sich im
Interview mit der Nachrichtenagentur ddp, ob “die
Verhältnismäßigkeit in jedem Fall gewahrt wurde”. Die
IFA wäre bemüht, die unschuldig betroffenen Firmen zu
unterstützen, so Heitheker. Vielleicht mit Blumentöpfen
statt Ausstellungsware? Wir blicken mit Spannung auf
die nächste CeBIT, wo es wieder heißt: By the way, the
same procedure as last year, Miss Sophie? The same
procedure as every year, James!
Ralph Wuttke, Chefredakteur
EDITORIAL
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