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STADTBOTE - in der Stadt Bergen auf Rügen

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stadrvertretung <strong>STADTBOTE</strong> MAi / Juni SEiTE 5<br />

aus dem Bericht <strong>der</strong> Bürgermeister<strong>in</strong> an die stadtVertretersitzung<br />

am 4. mai 2011<br />

haupt- und ordnungsamt<br />

Im E<strong>in</strong>wohnermeldewesen waren im Jahr 2010 im Amt <strong>Bergen</strong><br />

<strong>auf</strong> rügen <strong>in</strong>sgesamt 1.002 Anmeldungen zu verzeichnen.<br />

Dem gegenüber stehen 1.124 Abmeldungen.<br />

Es wurden folgende Dokumente ausgestellt:<br />

Personalausweise ........................................................ 1.565<br />

reisepässe ................................................................... 389<br />

vorläufige Personalausweise ............................................ 582<br />

vorläufige reisepässe ...................................................... 389<br />

K<strong>in</strong><strong>der</strong>ausweise ............................................................... 127<br />

Fischereische<strong>in</strong>e <strong>auf</strong> lebenszeit ........................................ 74<br />

touristenfischereische<strong>in</strong>e ................................................. 225<br />

Im standesamt wurden im letzten Kalen<strong>der</strong>jahr 214 trauungen<br />

durchgeführt. Die sterbefälle betrugen 428.<br />

Im Jahr 2010 wurden im Amt <strong>Bergen</strong> <strong>auf</strong> rügen<br />

457 gewerbeanzeigeverfahren <strong>auf</strong>genommen. In <strong>der</strong> stadt<br />

<strong>Bergen</strong> <strong>auf</strong> rügen s<strong>in</strong>d seit 1990 <strong>in</strong>sgesamt 1.200 aktive<br />

gewerbetreibende registriert.<br />

Im vergangenen Jahr wurden durch das Büro <strong>der</strong> stadt- und<br />

geme<strong>in</strong>devertretung <strong>in</strong>sgesamt 73 sitzungen <strong>der</strong> stadt- und<br />

geme<strong>in</strong>devertretungen und des Amtsausschusses sowie<br />

weitere 85 sitzungen <strong>der</strong> Fachausschüsse vorbereitet und<br />

begleitet.<br />

amt f<strong>in</strong>anzen<br />

Die stadt <strong>Bergen</strong> <strong>auf</strong> rügen hat e<strong>in</strong>en Kredit <strong>in</strong> höhe von<br />

445.958,55 € umgeschuldet. Der Z<strong>in</strong>ssatz konnte dabei von<br />

5,02 % <strong>auf</strong> 3,01 % gesenkt werden. Die daraus resultierende<br />

Z<strong>in</strong>se<strong>in</strong>sparung von ca. 9.000 € wird vollständig für die tilgung<br />

verwendet, sodass dieser Kredit Ende 2016 ausläuft. In <strong>der</strong><br />

Folge s<strong>in</strong>kt die städtische gesamtverschuldung zum Ende des<br />

Jahres <strong>auf</strong> 1.697.500 €. Das entspricht etwa e<strong>in</strong>er Verschuldung<br />

von 120 €/E<strong>in</strong>wohner und bewegt sich damit am unteren<br />

Ende vergleichbarer städte <strong>in</strong> Mecklenburg-Vorpommern.<br />

Die F<strong>in</strong>anzausgleichsleistungen sollen 2012 verglichen mit dem<br />

Jahr 2009 um über 163 Mio € bzw. um<br />

110 € je E<strong>in</strong>wohner landesweit s<strong>in</strong>ken.<br />

Für unsere stadt würde das M<strong>in</strong><strong>der</strong>e<strong>in</strong>nahmen<br />

von über 1,4 Mio € nach sich<br />

ziehen. Aufgrund <strong>der</strong> vergleichsweise<br />

hohen eigenen städtischen steuere<strong>in</strong>nahmen<br />

im Jahr 2010 werden die<br />

M<strong>in</strong><strong>der</strong>e<strong>in</strong>nahmen im Jahr 2012 voraussichtlich<br />

noch stärker ausfallen.<br />

Bauamt<br />

In diesem Jahr können im rahmen<br />

<strong>der</strong> städteb<strong>auf</strong>ör<strong>der</strong>ung, e<strong>in</strong>ige bedeutende<br />

private Vorhaben geför<strong>der</strong>t<br />

werden. so wird <strong>der</strong>zeit die För<strong>der</strong>ung<br />

für die sanierung des gebäudes des<br />

refektoriums Billrothstr. 20c sowie<br />

dessen Außenanlagen, die För<strong>der</strong>ung<br />

des städtebaulichen Mehr<strong>auf</strong>wandes<br />

des neubaus sowie <strong>der</strong> E<strong>in</strong>friedung<br />

mit e<strong>in</strong>er naturste<strong>in</strong>mauer <strong>der</strong> calandstraße 1-2 und <strong>der</strong><br />

umbau des Marktes 28 zum „Märchenhotel“ geprüft und<br />

beantragt. Für das gebäude Markt 1 ist die Verwaltung und<br />

<strong>der</strong> sanierungsträger bemüht, mit dem Eigentümer über das<br />

weitere Vorgehen zum Erhalt <strong>der</strong> Bausubstanz Verhandlungen<br />

<strong>auf</strong>zunehmen. Die stadt <strong>Bergen</strong> <strong>auf</strong> rügen muss <strong>in</strong> diesem<br />

Jahr dem M<strong>in</strong>isterium für Verkehr, landesentwicklung und<br />

umwelt e<strong>in</strong>en großen monitor<strong>in</strong>gbericht vorlegen. Deshalb<br />

werden <strong>der</strong>zeit aus allen sozialen, wohnungswirtschaftlichen<br />

und städtebaulichen Bereichen Daten ermittelt, die durch den<br />

sanierungsträger <strong>der</strong> stadt ausgewertet werden sollen. Die<br />

Ergebnisse werden <strong>der</strong> stadtvertretung im herbst vorgelegt.<br />

Der Monitor<strong>in</strong>gbericht ist notwendig, um weitere städteb<strong>auf</strong>ör<strong>der</strong>mittel<br />

des landes und des Bundes zu erhalten. Der Auftrag<br />

für die Erneuerung des turnhallenfußbodens <strong>der</strong> sporthalle an<br />

<strong>der</strong> „rugardschule“ ist an das unternehmen Becker sport-<br />

und Freizeitanlage gmbh Berl<strong>in</strong> erteilt worden. Die Baumaßnahme<br />

wird im Zeitraum vom 16. Mai bis voraussichtlich 24.<br />

Juni 2011 erfolgen. E<strong>in</strong>e nutzung <strong>der</strong> halle ist im genannten<br />

Zeitraum nicht möglich.<br />

Bürgeramt<br />

Am 29. April 2011 erfolgte die Übergabe des schulgebäudes<br />

sassnitzer chaussee vom landkreis rügen an die stadt <strong>Bergen</strong><br />

<strong>auf</strong> rügen. Ab 12. Mai begannen die umbauarbeiten im<br />

gebäude. Der umzug <strong>der</strong> realschule soll voraussichtlich Ende<br />

Juni/ Anfang Juli erfolgen.<br />

Es l<strong>auf</strong>en zurzeit Ausschreibungen für e<strong>in</strong>en neuen Werkraum,<br />

e<strong>in</strong>e hauswirtschaftsküche, die schließanlage, tafeln und für<br />

die umzugsfirma.<br />

Die räume am standort <strong>in</strong> <strong>der</strong> Königsstraße werden nach dem<br />

Auszug <strong>der</strong> regionalschule für die grundschule und den hort<br />

malermäßig <strong>in</strong>stand gesetzt.<br />

Zum kommenden schuljahr haben sich 142 schüler für die<br />

Klassenstufe 5 an beiden regionalen schulen angemeldet.<br />

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