auf zur Kirmes nach Osthausen - VG Riechheimer Berg

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Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ - 10 - Nr. 11/2009 Hinweis Verstöße i.S. der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde Dornheim schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich, § 21 Abs. 4 ThürKO. Bekanntmachung der Beschlüsse der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Dornheim vom 09.07.2009 Beschluss-Nr.: 01/2009 Hauptsatzung der Gemeinde Dornheim Der Gemeinderat Dornheim beschließt die Hauptsatzung der Gemeinde Dornheim mit folgender Ergänzung gemäß beigefügter Anlage: Im § 12 Öffentliche Bekanntmachungen wird im Abs. (2) folgendes ergänzt: 3. Dornheim - Platz vor der Gemeinde Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder: ...........................8 Anzahl der anwesenden GR:......................................................8 Ja-Stimmen:................................................................................8 Nein-Stimmen:............................................................................0 Stimmenthaltungen:....................................................................0 Beschluss-Nr.: 02/2009 Geschäftsordnung der Gemeinde Dornheim Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt die Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Dornheim gemäß beigefügter Anlage. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder: ...........................8 Anzahl der anwesenden GR:......................................................8 Ja-Stimmen:................................................................................8 Nein-Stimmen:............................................................................0 Stimmenthaltungen:....................................................................0 Beschluss-Nr.: 03/2009 Bestellung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“ gemäß § 48, Abs. 2 ThürKO Auf der Grundlage § 48 Abs. 2 ThürKO bestellt der Gemeinderat folgendes Mitglied für die Gemeinschaftsversammlung: Gemeinderätin Monika Fischer Auf der Grundlage von § 48 Abs. 2 ThürKO bestellt der Gemeinderat folgenden Stellvertreter des weiteren Mitgliedes für die Gemeinschaftsversammlung: Kein Mitglied Herzliche Einladung zu den Bürgerversammlungen in den Ortsteilen der Gemeinde Elleben 1. Am Dienstag, den 27.10.2009, um 19.00 Uhr in Elleben, im Gasthaus „Zum einkehrenden Apostel“ Am Mittwoch, den 28.10.2009, um 19.00 Uhr in Riechheim in der Gaststätte „Riechheimer Berg“ Am Donnerstag, den 29.10.2009, um 19.00 Uhr in Gügleben, Bürgerhaus Gemeinde Dornheim Dornheim, 31. August 2009 - Siegel - gez. Burkhard Walther Bürgermeister BEKANNTMACHUNGEN VON BESCHLÜSSEN DES GEMEINDERATES Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder: ...........................8 Anzahl der anwesenden GR: .....................................................8 Ja-Stimmen: ...............................................................................8 Nein-Stimmen: ...........................................................................0 Stimmenthaltungen: ...................................................................0 Beschluss-Nr.: 04/2009 Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss aus dem Haushalt der VG zum Erwerb eines Kleinbusses durch den AWO-Kreisverband Ilm-Kreis e.V. für die Jugendarbeit in der VG „Riechheimer Berg“ Der Gemeinderat Dornheim ermächtigt die Vertreter der Mitgliederversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“ in der nächsten Gemeinschaftsversammlung ihre Zustimmung zur Ausreichung eines Zuschusses aus dem Haushalt der VG in Höhe von 4.000,00 EUR zum Erwerb eines Kleinbusses durch den AWO-Kreisverband Arnstadt zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder: ...........................8 Anzahl der anwesenden GR: .....................................................8 Ja-Stimmen: ...............................................................................8 Nein-Stimmen: ...........................................................................0 Stimmenthaltungen: ...................................................................0 Beschluss-Nr.: 05/2009 Vereinbarung mit dem WAZV zur Straßenentwässerungskostenbeteiligung Der Gemeinderat Dornheim beschließt in seiner heutigen Sitzung die Zustimmung zur Vereinbarung mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung zur Straßenentwässerungskostenbeteiligung für das Vorhaben „Ausbau L 1060 Dornheim Ortsdurchfahrt, 1 BA Hauptstraße 2009 zwischen Straße Längwitz bis zur Knießengasse mit Anschlussbereichen - Einzugsbereich Dorfplatz“. Der Haushaltsplan 2010 ist dementsprechend anzupassen. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder: ...........................8 Anzahl der anwesenden GR: .....................................................8 Ja-Stimmen: ...............................................................................8 Nein-Stimmen: ...........................................................................0 Stimmenthaltungen: ...................................................................0 GEMEINDE ELLEBEN AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER GEMEINDE ELLEBEN finden jeweils ortsteilbezogene Bürgerversammlungen statt. Tagesordnung: - Wahl der Ortsteilratsmitglieder für den jeweiligen Ortsteil 2. Jeder Ortsteil der Gemeinde Elleben bildet einen eigenen Wahlkreis. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten übersandt werden, sind der Wahlkreis und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte wählen kann. 3. Der Wähler hat die Wahlbenachrichtigung am Wahltag mitzubringen.
Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ - 11 - Nr. 11/2009 4. Zu Beginn der Bürgerversammlung, die der Bürgermeister als Wahlleiter leitet, haben sich die Bürger, die sich am Wahlverfahren beteiligen wollen, unterschriftlich in ein Wählerverzeichnis des Ortsteils einzutragen, das durch die Gemeinde am Wahlort ausgelegt wird. An der Bürgerversammlung dürfen nur Wahlberechtigte teilnehmen. 5. Der Wahlleiter fordert in der Bürgerversammlung zum Vorschlag von Bewerbern auf. Jeder Bürger ist vorschlagsberechtigt. Er kann höchstens so viele Personen vorschlagen, wie weitere Ortsteilratsmitglieder zu wählen sind. Nach § 45 Abs. 2 ThürKO beträgt die Zahl der weiteren Ortsteilratsmitglieder für den Ortsteil Gügleben: 4 Mitglieder für den Ortsteil Elleben: 4 Mitglieder für den Ortsteil Riechheim: 6 Mitglieder. Der Vorschlag muss schriftlich erfolgen. Er bedarf vor Beginn der Stimmabgabe der Einwilligung des Vorgeschlagenen. Ist dieser nicht anwesend, so muss dem Wahlleiter eine schriftliche Einwilligungserklärung vorliegen. 6. Die Wahl ist geheim. Jeder Wahlberechtigte hat so viele Stimmen, wie weitere Ortsteilratsmitglieder zu wählen sind. Er kann jedoch jedem Bewerber nur eine Stimme geben. 7. Nach Abschluss des Vorschlagsverfahrens ruft der Wahlleiter die Namen der vorgeschlagenen Bürger in der Reihenfolge auf, wie sie sich aus dem Wählerverzeichnis ergibt. Bekanntmachung der Beschlüsse der Ratssitzung des Gemeinderates Elleben vom 04.08.2009 Beschluss-Nr.: 10/2009 Niederschrift öffentlicher Teil der Ratssitzung vom 07.07.2009 Der Gemeinderat Elleben beschließt die Niederschrift der konstituierenden Sitzung -öffentlichen Teil- vom 07.07.2009 mit folgenden Änderungen: In der Anwesenheit werden die Namen mit der fehlenden Anrede „Herr“ ergänzt. Im Beschlusswortlaut zum TOP 12 werden die Worte „.. vom Gemeinderat ...“ gestrichen und durch „.. der Gemeinde ..“ ersetzt. Im TOP 15 wird im Satz: „Die Tagesordnungspunkte 15 bis 20 werden vertagt“ berichtigt in: „Die Tagesordnungspunkte 16 bis 20 werden vertagt“. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder:............................9 Anzahl der anwesenden GR-Mitglieder:.....................................8 Ja-Stimmen:................................................................................8 Nein- Stimmen:...........................................................................0 Stimmenthaltungen:....................................................................0 Beschluss- Nr.: 11/ 2009 Umbau-/Renovierungskonzept der Kindertagesstätte Der Gemeinderat Elleben beschließt in Ergänzung zu dem Beschluss vom 23.04.2009 die Realisierung der Investitionsmaßnahmen „Sanierung Sanitäreinrichtung und Neugestaltung des Küchen- und Garderobenbereiches“ mit einem finanziellen Gesamtvolumen in Höhe von 45.000,00 EUR und bestätigt das Umbau- und Renovierungskonzept. Jagdgenossenschaft Elleben Bekanntmachung der Beschlüsse Er hat darauf hinzuweisen, dass nur Bürger gewählt werden können, die dem Vorschlag ihrer Person zugestimmt haben (Bewerber). Wurden weniger als doppelt so viele Bewerber vorgeschlagen, als Mitglieder zu wählen sind, kann der Bürger auch andere wählbare Personen wählen. Der Bürger erhält einen amtlichen Stimmzettel, nachdem er seine Wahlbenachrichtigung vorgelegt oder sich über seine Person ausgewiesen hat. Er begibt sich dann in die Wahlkabine, trägt dort auf seinem Stimmzettel von ihm gewählte Bewerber mit Familiennamen und Vornamen ein und legt ihn auch dort in den Wahlumschlag. Der Wahlleiter stellt den Namen des Wählers im Wählerverzeichnis sowie seine Wahlberechtigung fest. Der Wähler legt danach seinen Wahlumschlag mit Stimmzettel in die Wahlurne. Die Stimmabgabe wird im Wählerverzeichnis vermerkt. 8. Gewählt sind die Bewerber bzw. die Personen mit den meisten gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. 9. Hinsichtlich der Ungültigkeit von Stimmen und Stimmzetteln gilt § 19 Abs. 2 und 3 ThürKWG entsprechend. 10. Das Ergebnis der Wahl wird in der Bürgerversammlung vom Wahlleiter bekannt gegeben. gez. Rudolf Neubig Bürgermeister BEKANNTMACHUNGEN VON BESCHLÜSSEN DES GEMEINDERATES Bei der Entscheidung wird davon ausgegangen, dass insbesondere der Bauhof und die Elternschaft der Kindertageseinrichtung die Leistungen in den Titeln Abbrucharbeiten und Tapezierarbeiten ausführen. Die Bereitstellung der zusätzlich benötigen finanziellen Mittel in Höhe von 8.000,00 EUR erfolgt durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (Haushaltsstelle 2.91000001.310000). Die Maßnahme ist im Nachtragshaushaltsplan festzuschreiben. Der Gemeinderat Elleben bevollmächtigt zur raschen Realisierung der Konjunkturmaßnahme den Bürgermeister der Gemeinde zur Vergabe der Aufträge an die günstigsten Bieter. In den kommenden Gemeinderatssitzung ist über das Ergebnis der beschränkten Ausschreibung und die Vergabe zu unterrichten. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder:............................9 Anzahl der anwesenden GR-Mitglieder:.....................................8 Ja-Stimmen:................................................................................7 Nein- Stimmen:...........................................................................0 Stimmenthaltungen:....................................................................1 Beschluss- Nr.: 12/ 2009 Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Gebäuden der Gemeinde Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister, die Möglichkeit der Ausschreibung der gemeindeeigenen Dachflächen zum Ziel der Verpachtung für Photovoltaikanlagen zu prüfen Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder:............................9 Anzahl der anwesenden GR-Mitglieder:.....................................8 Ja-Stimmen:................................................................................7 Nein- Stimmen:...........................................................................0 Stimmenthaltungen:....................................................................1 MITTEILUNGEN Die Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Elleben hat in ihrer Sitzung am 21.05.09 folgende Beschlüsse gefasst: • Der Vorstand wird für das Jagdjahr 2008/2009 entlastet. • Es erfolgt keine Auszahlung des Reinertrages der Jagdgenossenschaft Elleben aus dem Jagdjahr 2008/2009 an die Jagdgenossen. Über die Verwendung wurde im Haushaltsplan für das Jagdjahr 2009/2010 beschlossen. Der Vorstand
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