AUFTRAG_280_150dpi_2.pdf - Gemeinschaft Katholischer Soldaten

BLICK IN DIE GESCHICHTE
den einer Schlucht vorgeführt. In lockerer
Runde sprach sie unter einem
aufgespannten Fallschirm mit Soldaten.
Im Vorfeld des 3. Golfkrieges
(„Irakkrieg“) galten Angela Merkels
Sympathien den USA. Im Gegensatz
zu ihrem Vorgänger Schröder hielt sie
diesen Krieg für „unvermeidbar“ und
vermutlich wären – hätte sie zu dieser
Zeit bereits Regierungsverantwortung
getragen – auch deutsche Soldaten
in diesem völkerrechtlich umstrittenen
Krieg eingesetzt worden. Im Juli
2005 besuchte Frau Merkel erstmals
deutsche Soldaten des 11. KFOR-
Einsatzkontingents, gestellt von der
Gebirgsjägerbrigade 23, im Kosovo.
Am 26. Oktober 2005 nahm Angela
Merkel als Parteivorsitzende der CDU
– neben u. a. Bundespräsident Köhler
und Kanzler Schröder – am Großen
Zapfenstreich anlässlich des 50. Geburtstages
der Bundeswehr teil, der
erstmals vor dem Reichstagsgebäude
in Berlin begangen wurde. Diese
Feier konnte nur unter umfangreichen
Sicherheitsmaßnahmen stattfinden.
Nach der Wahl zum 16. Deutschen
Bundestag am 18. September
2005 kam es zur Bildung einer großen
Koalition, der zweiten in der Geschichte
der Bundesrepublik. Am 22.
November wurde Dr. Angela Merkel
zum achten Regierungschef gewählt
– in mehrfacher Hinsicht eine Zäsur:
Sie war die erste Frau, mit 51 Jahren
die jüngste in diesem Amt, die
erste Ostdeutsche und nach drei Juristen,
zwei Wirtschaftswissenschaftlern,
sowie einem Journalisten und
einem Historiker die erste Naturwissenschaftlerin.
In ihrer ersten Regierungserklärung
am 30.11.2005 nahm
sie zu sicherheitspolitischen und militärischen
Themen nur kurz Stellung.
Sie bekräftigte, dass sie an der unter
Kanzler Schröder beschlossenen
Struktur und Stationierung festhalten
werde, bekannte sich zur Wehrpflicht
und versichert, darauf zu achten,
„dass die Ziele und Fähigkeiten
der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik
immer in einem Gleichgewicht
bleiben. Deshalb werden wir
den Umbau der Bundeswehr zu einer
Einsatzarmee konsequent fortsetzen.
Der Kernauftrag der Bundeswehr …,
die Landesverteidigung, bleibt dabei
natürlich unverändert gültig“.
Ihre Aussage zum Verhältnis zwischen
Armee und Bevölkerung war
und ist von Wunschdenken geprägt:
„Sie hat sich in den vergangenen
Jahrzehnten als die für unser Land
beste Wehrform erwiesen, … . Ich
glaube, dass es …ganz wichtig ist,
eine Bundeswehr zu haben, die sich
sicher sein kann, dass sie eine tiefe
Verankerung in der deutschen Bevölkerung
hat“.
Nach zwölf Jahren wurde im
Herbst 2006 wieder ein Weißbuch
zur Sicherheitspolitik herausgegeben.
Im Vorwort schrieb die Kanzlerin:
„Die unterschiedlichen Instrumente
des Regierungshandelns müssen
… koordiniert und wann immer
möglich konfliktpräventiv zur Wirkung
gebracht werden. Wir setzen
auf Verhandlungslösungen und versuchen,
Krisen bereits im Vorfeld zu
entschärfen“.
Diesem Ansatz folgt die Definition
des Begriffes „vernetzte Sicherheit“:
„Nicht in erster Linie militärische,
sondern gesellschaftliche, ökonomische,
ökologische und kulturelle
Bedingungen, die nur in multinationalem
Zusammenwirken beeinflusst
werden können, bestimmen die künftige
sicherheitspolitische Entwicklung.
Sicherheit kann daher weder
rein national noch allein durch Streitkräfte
gewährleistet werden“. 5
Die Aussage, „wir müssen Krisen
und Konflikten rechtzeitig dort begegnen,
wo sie entstehen und dadurch
ihre negativen Wirkungen von Europa
und unseren Bürgern möglichst weitgehend
fernhalten“ 6 , ist widersprüchlich.
Gemeint ist damit zwar die Ursachenbekämpfung
von Problemen, d.
h. das Entschärfen von Krisen bereits
im Vorfeld ihres Entstehens, aber es
kann fälschlicherweise auch als Konzept
einer offensiven Militärdoktrin,
die das Grundgesetz eindeutig untersagt,
verstanden werden. In Öffentlichkeit
und Medien gab es – anders
5 Weißbuch 2006 S. 29
6 Weißbuch 2006 S. 22. Es handelt sich
um die Wiedergabe eines Satzes von
Verteidigungsminister Jung auf dem
„23rd International Workshop on Global
Security“ in Berlin am 18. Mai 2006.
Bundespräsident Herzog hatte sich bei
der Gesellschaft für Auswärtige Politik
in Bonn bereits am 13. März 1995
ähnlich ausgedrückt: „Wenn wir den
Risiken nicht vor Ort begegnen, werden
sie zu uns kommen.“
als bei den Äußerungen von Bundespräsident
Köhler im Mai 2010 – keine
kritische Reaktion darauf. Die Herausgabe
des Weißbuches wurde durch
die Veröffentlichung makabrer Fotos
überschattet, auf denen deutsche
Soldaten in Afghanistan auf obszöne
Weise mit Totenschädeln postierten.
Sie lösten einen Sturm der Empörung
aus. Doch nachdem sich der übliche
Medienrummel gelegt hatte, blieb von
einem „der größten Skandale“ – so
das „Hamburger Abendblatt“ – wenig
übrig. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft
München stellte das Ermittlungsverfahren
gegen zwei der sechs
Beteiligten – vier waren nicht mehr
bei der Bundeswehr – ein, da „keine
strafbare Störung der Totenruhe vorgelegen
habe.“ 7
Das erste Kabinett Merkels umfasste
einschließlich der Kanzlerin
19 Personen, darunter sieben Damen;
von den zwölf Ministern hatten
sieben gedient, fünf waren ungedient.
8
Der Jurist Dr. Franz Josef Jung (*
1949) wurde in das Amt des Verteidigungsministers
berufen. Er war am
1.Juli 1968 als Rekrut beim Pionierbataillon
5 in Lahnstein eingetreten
und wurde nach der Grundausbildung
heimatnah zur 1. Batterie des Flugabwehrbataillons
5 in die Rheingau-
Kaserne in Lorch versetzt. Von Januar
bis März 1969 nahm Jung als Gefreiter
und Offizieranwärter (OA) an
der Unteroffizier-Vorausbildung bei
der 3. Batterie des Flugabwehrbataillons
7 in Handorf bei Münster teil.
Nach 15 Monaten wurde Jung vorzeitig
entlassen, da er im elterlichen
Betrieb benötigt wurde. Jungs Wahl
erfolgte aus Gründen der Parteiräson.
„DER SPIEGEL“ bezeichnete
den hessischen Weinfachmann als
„überfordert“. Sicherheits- und Mi-
7 Die 2003 gefundenen Totenschädel
stammten nicht von einem Friedhof,
sondern von einem Gelände, auf dem
die afghanische Bevölkerung seit Jahren
Lehm für ihre Häuser abbaute. Eine
Ordnungswidrigkeit wegen Belästigung
der Allgemeinheit war inzwischen verjährt.
8 Wehrdienst in der Bundeswehr haben
geleistet: Gabriel (SPD), Dr. Jung
(CDU), zu Guttenberg (CSU), de
Maizière (CDU), Müntefering (SPD),
Steinbrück (SPD) und Steinmeier (SPD).
Nicht gedient haben: Glos (CSU),
Schäuble (CDU), Scholz (SPD), Seehofer
(CSU) und Tiefensee (SPD; NVA-Wehrdienst
verweigert).
34 AUFTRAG 280 • DEZEMBER 2010