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Gebäuden können Einzelmaßnahmen im Gesamtwert von bis zu 4000 Euro (ohne Umsatzsteuer) stets wie Erhaltungsaufwendungen behandelt werden. 7. Herstellungskosten entstehen im Straßenbau grundsätzlich bei Neubau-, Umbau- und Ausbauvorhaben. Erneuerungsvorhaben des Straßenbaus dienen überwiegend dem Deckenbau. Sie verändern i. d. R. die Linienführung der Straße im Grundaufbau und Zuschnitt nicht oder nur unwesentlich. Bei Erneuerungsvorhaben entstehen nur dann Herstellungskosten, wenn die erbrachten Leistungen im Umfang wesentlich über eine Unterhaltung und Instandsetzung hinausgehen. Zu den Herstellungskosten beim Straßenbau gehören Aufwendungen, wenn sie nach dem Baugesetzbuch (BauGB) als Erschließungsmaßnahme oder gemäß dem Kommunalabgabengesetz (KAG) im Sinne einer grundhaften Sanierung beitragsfähig sind. Zur Abgrenzung zwischen Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand im Straßenbau können auch die Empfehlungen für das Erhaltungsmanagement von Innerortsstraßen (E EMI 2003) genutzt werden. 8. Mit dem Grundstück oder Gebäude verbundene technische Einrichtungen und Betriebsvorrichtungen, die nicht in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit dem Grundstück bzw. Gebäude stehen, sind selbstständige Vermögensgegenstände, weil sie in einem unmittelbaren Zusammenhang mit dem Betriebszweck (Verwaltungszweck) stehen. Zur Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen ist der Erlass der obersten Finanzbehörden der Länder zur Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen vom 15. März 2006 (BStBl. I S. 314) anzuwenden. 9. Von der Gemeinde (Gv) dürfen nur ausgezahlte (geleistete) Anzahlungen aktiviert werden. Stand: 2. Juni 2008 Seite 28 von 69
10. Forderungen sind mit ihrem Nominalwert, ggf. vermindert um Abschreibungen auf den niedrigeren beizulegenden Wert nach § 43 Abs. 4 GemHVO-Doppik, zu bewerten. Skonti sind erst bei der Inanspruchnahme abzusetzen. Unverzinsliche, niedrig verzinsliche Forderungen bzw. Ausleihungen oder unverzinst gestundete Forderungen mit einer vereinbarten Laufzeit von mehr als drei Jahren sind mit ihrem Barwert anzusetzen. Als niedrig verzinslich gelten die Forderungen bzw. Ausleihungen, die mit einem jährlichen Zinssatz von mehr als zwei Prozentpunkten unter dem jeweiligen Basiszins (§ 247 BGB) der Europäischen Zentralbank (EZB) verzinst werden. Eine Abzinsung erfolgt nicht, soweit auf eine Verzinsung wegen anderer Gegenleistungen (verdeckte Verzinsung) verzichtet worden ist. Wird ein von der Gemeinde (Gv) aufgenommener Kredit an ein verbundenes Unternehmen mit gleichen Konditionen durchgereicht, ist eine Abzinsung der Ausleihungen bzw. Forderung nicht erforderlich, z.B. Investitionsfonds. Über den Stand der unverzinsten und zu niedrig verzinsten Forderungen bzw. Ausleihungen ist im Anhang zu berichten. 11. Unentgeltlich erworbene Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens und Finanzanlagen müssen aktiviert werden. Der Vermögensgegenstand kann zum Erinnerungswert angesetzt werden. Alternativ kann der Vermögensgegenstand mit dem Marktpreis oder mit dem beizulegenden Wert bewertet werden. In diesem Fall ist auf der Passivseite der Vermögensrechnung ein entsprechender Sonderposten zu bilden. Die genannte Regelung gilt auch für einen teilweisen unentgeltlichen Erwerb oder eine teilweise unentgeltliche Herstellung. 12. Die Wertansätze von Beteiligungen werden wegen des inneren Zusammenhanges zur Ermittlung der Werthaltigkeit in der Nr. 9 der VV zu § 43 GemHVO-Doppik dargestellt. Stand: 2. Juni 2008 Seite 29 von 69
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