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Zu § 52: Anlagenübersicht, Verbindlichkeitenübersicht, Rückstellungsübersicht
1. Mit der Anlagenübersicht wird die Entwicklung der einzelnen Posten des Anlagevermögens im
Haushaltsjahr detailliert dargestellt.
2. Die Verbindlichkeitenübersicht weist die Entwicklung der Verbindlichkeiten im Haushaltsjahr detailliert
nach. Die Kreditverpflichtungen sind unabhängig von den jeweiligen Tilgungsleistungen nach der
bestehenden Gesamtrestlaufzeit den Laufzeitgruppen zuzuordnen.
3. In der Rückstellungsübersicht ist darzustellen, wie sich die einzelnen Rückstellungen im Verlauf des
Haushaltsjahres durch Zuführung, Inanspruchnahme, Auflösung etc., entwickelt haben. Etwaige
Umbuchungen, z.B. wegen späterer Änderung der Rückstellungsart, sind ebenfalls zu
dokumentieren.
Zu § 56: Anwendungsbereich
1. Die Verwaltungsvorschriften gelten sinngemäß für Gemeindeverbände und sonstige Körperschaften,
die das Gemeindewirtschaftsrecht anzuwenden haben und sich für eine Haushaltswirtschaft nach
den Grundsätzen der doppelten Buchführung entschieden haben.
2. Die Verwaltungsvorschriften sind erstmals bei der Aufstellung und Ausführung der Haushaltspläne für
das Haushaltsjahr anzuwenden, ab dem die Gemeinde (Gv) auf Grundlage einer entsprechenden
Festlegung in ihrer Hauptsatzung ihre Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten
Buchführung führt, soweit sich aus einzelnen Bestimmungen nichts anderes ergibt.
Zu § 57: Sondervermögen, Treuhandvermögen
Die Verordnung ist nur anwendbar, soweit nicht gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Sie kann z.B.
nicht in vollem Umfang angewandt werden, soweit für Stiftungsvermögen die Bestandserhaltung und die
Trennung vom übrigen Vermögen vorgeschrieben sind.
Stand: 2. Juni 2008 Seite 44 von 69