Wirtschaftliche Entwicklung

Die Verteilung der Finanzzuweisung gem. § 21 auf die einzelnen
Gemeinden wird auch 2010 noch auf Basis der VZ 2001 erfolgen.
Daraus ergibt sich, dass Gemeinden, die im Jahr 2009 eine Finanzzuweisung
erhalten haben, voraussichtlich wieder mit einer Finanzzuweisung
in etwa der Höhe, in welcher sie eine solche im Jahr 2009 gemäß § 21
Abs. 7 ("1. Zuweisung") erhalten haben, rechnen können - sofern sich ihre
Finanzkraft gemäß § 21 Abs. 5 des Jahres 2008 gegenüber jener des
Jahres 2007 nicht wesentlich verbessert hat.
Eine Finanzzuweisung wäre bei der VA-Stelle 2/941/8610 zu
veranschlagen.
Strukturhilfe für finanzschwache Gemeinden
Die Weiterführung der Strukturhilfe in der neuen Regierungsperiode ist
grundsätzlich vorgesehen.
Im laufenden Jahr 2009 ist es durch die Umstellung auf die aktuellen
Bevölkerungszahlen (Stichtag 31. Oktober 2008) zu Verschiebungen
gekommen, es wird aber daran nichts mehr geändert.
Über die Bedingungen, nach denen die Strukturhilfe ab dem Jahr 2010
berechnet wird, sind dem Oö. Gemeindebund noch Gespräche zugesagt, so
dass endgültige Details oder Beträge für 2010 noch nicht bekanntgegeben
werden können.
Personalaufwand
Bezugserhöhungen
Eine Erhöhung der derzeitigen Bezüge der Gemeindebediensteten wird für
2010 um den Prozentsatz notwendig sein, der als Ergebnis der Lohn- und