21 Prinzipien zur Raumplanung - IRAP

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nen, um Pläne, welche für die Behörden und um solche, welche für jedermann, insbesondere auch für die Eigentümer verbindlich sind. Die Forderung nach stufengerechtem Eisatz der Planungsmittel umfasst drei Mindestanforderungen an das Instrumentarium: • Strategische Inhalte sowie konzeptionelle Grundsätze und Abstimmungen, insbesondere betreffend Netzstrukturen, Standorte von Einrichtungen mit zentraler Bedeutung, funktioneller Zusammenhänge usw.: Sie werden in unverbindlichen Grundlageplänen dargestellt und – soweit sie behördenverbindlich sein sollen – in Richtplänen umgesetzt. • Programmatische Inhalte und die einzelnen Umsetzungsmassnahmen werden in behördenverbindlicher Weise in Richtplänen aufeinander abgestimmt oder – soweit sie nur beispielhaften Charakter haben sollen – als Testplanungen, Ideenkataloge und Beispielsammlungen in unverbindlicher Form festgehalten. • Soweit der Rahmen für private oder öffentliche Vorhaben verbindlich festgelegt werden soll, z.B. die Abgrenzung des Baulandes gegenüber dem Nichtbauland, die zulässige Nutzungsdichte und Nutzungsart, die Erschliessung usw., ist ein Planungsinstrument erforderlich, dessen Festlegung einen fairen, die betroffenen Eigentümer mit einbeziehenden Planungsprozess ermöglicht. In der Schweiz handelt es sich dabei um die Nutzungspläne in all ihren Ausprägungen. Solange grössere raum- und umweltrelevante Vorhaben allein der Planungshoheit der Gemeinwesen unterlagen, die privaten Vorhaben allein projektbezogen im Rahmen der Baubewilligungs-, Projektgenehmigungs- bzw. Konzessionsverfahren beurteilt werden konnten, genügten die drei erwähnten Stufen der Verbindlichkeit und die drei Mindestanforderungen an das Planungsinstrumentarium. Sind jedoch bei strategischen, konzeptionellen und programmatischen Planungen auch private und gemischtwirtschaftliche Träger beteiligt und Abstimmungen notwendig, genügen die Raumplanungsinstrumente nicht mehr. Wo beispielsweise Masterpläne entwickelt wurden, mussten die Inhalte zum Teil mittels Vertragswerken verbindlich erklärt werden. Diese haben den Nachteil, dass sie zwar kündbar, nicht aber – mit Rücksicht auf den Rechtsschutz – in jedem Fall an neue Gegebenheiten angepasst werden können, denn im Unterschied zu Plänen können Verträge bei Bedarf nicht kraft eines behördlichen Aktes zwingend aktualisiert werden. Entweder wird Einigkeit unter allen Partner erzielt oder eine zweckmässige Anpassung ist ohne entsprechende Rechtsgrundlage nicht möglich. Daraus entsteht die Forderung nach einem neuen Planungsinstrument, das Planungsresultate für private und gemischtwirtschaftliche Träger verbindlich festzulegen erlaubt. Dieses neue Instrument soll wie die vertrauten Raumplanungsinstrumente aktualisiert, angepasst und geändert werden können. Fordert man gemäss Prinzip 15 eine Planungspflicht auch für private Träger, so gewinnt ein solches neues Instrument an Bedeutung. Auf allen Planungsebenen gibt es strategische, konzeptionelle und programmatische Planungsinhalte. Die Forderung nach dem stufengerechten Planungsmittel meint den jeweils richtigen Einsatz von unverbindlichen, behördenverbindlichen bzw. allgemeinverbindlichen Planungsinstrumenten. Ähnlich dem Richtplan ist ein Planungsinstrument neu zu schaffen, das für alle beteiligten öffentlichen und privaten Akteure verbindlich ist und durch politische Behörden, basierend auf Mehrheitsentscheidungen unter allen Beteiligten, geändert werden kann. 18. Das Prinzip der abstimmungsgerechten Festlegungen und Vereinbarungen In Problem- und Konfliktlösungsprozessen und bei der Entwicklung von Massnahmen oder der Konkretisierung von Ideen geht es, den Prinzipien der Konsensfindung folgend, um Abläufe, während denen auf verschiedenen Stufen Übereinstimmung erreicht werden kann (siehe Prinzip 12): • im Grundsätzlichen • in der konkreten Massnahme • bezüglich des weiteren Prozessablaufes • hinsichtlich erster zielsichernder Massnahmen Dabei sind, unter Beachtung der Prinzipien der Planungspflicht, die drei Aspekte des Abstimmungsgebotes zu beachten: • die Interessenabwägung, d.h. die Ermittlung, Bewertung und Beachtung der betroffenen Interessen • die Aus-, Neben- und Fernwirkungen der erwogenen Handlungen 12
• der mit den erwogenen Massnahmen verbleibende Handlungs- und Ermessensspielraum für die in der Hierarchie und der Zeit nachgeordneten Akteure. Wo ein Abstimmungsstand erreicht ist, der festgehalten oder gar verbindlich vereinbart werden soll, hat dies, analog der 4 Stufen der Konsensbildung, stufengerecht und transparent zu erfolgen. Wenn man sich grundsätzlich über die Notwendigkeit einer Konfliktlösung einig ist, bedeutet dies noch nicht, dass man sich bei der zu ergreifenden Massnahme einig ist. Vielleicht lässt sich aber eine Einigung hinsichtlich des Planungs- und Entscheidfindungsprozesses finden. Zumindest einigen sich die Verantwortlichen vielleicht auf den Rahmen möglicher Lösungen und das dadurch betroffene Gebiet sowie auf Massnahmen zur Erhaltung der Realisierbarkeit. Diese Vierstufigkeit ist mit dem Instrumentarium der Raumplanung umgesetzt: • Grundsätze werden als solche in strategischen Instrumenten wie Leitbildern, sog. Grundzügen, Strukturkonzepte oder integriert als Leitsätze in Richtplänen behandelt. • Vereinbarungen, welche hinsichtlich der Ausgestaltung von Massnahmen definitiv getroffen werden können, da die Interessenabwägung abschliessend hat stattfinden können, werden in den Richtplänen als Festsetzung behandelt. • Vereinbarungen über den Prozessablauf führen in den Richtplänen zu Zwischenergebnissen. • Vereinbarungen hinsichtlich der zielsichernden Massnahmen, selbst noch recht visionäre Ideen und langfristige Massnahmen, werden als Vororientierung bezeichnet. Solche Richtplanvereinbarungen sind für die Behörden verbindlich und können im selben Prozess, wie sie getroffen werden, jederzeit aktualisiert, geändert oder weiterentwickelt werden. Vertragliche Vereinbarungen unter und mit privaten Akteuren bzw. die mit Prinzip 17 geforderten neuen Planungsinstrumente sollen nach denselben Vereinbarungsstufen konkretisiert werden. Instrumente die Vereinbarungen festhalten und sichern, insbesondere Richtpläne und das neu zu schaffende Planungsinstrument für alle Typen von Akteuren sollen Festlegungen in vier Stufen, d.h. im Grundsätzlichen, in der Massnahme, im Verfahren bzw. in der Zielsicherung enthalten können. Diese Festlegungsstufen sind transparent darzustellen. 19. Das Prinzip Nachhaltigkeit und der Faktor Zeit Das Prinzip Nachhaltigkeit verbindet die Forderung nach Erfüllung dreier Verträglichkeiten, nämlich der ökologischen, der gesellschaftlichen und der wirtschaftlichen Verträglichkeit unseres Tuns. Dies betrifft gleichsam unsere Handlungen und deren Vorbereitung, unsere Aktivitäten und unsere Planungen. Die Forderung bezieht sich auf den eigenen Aktionsraum als auch auf andere Räume, insbesondere auch auf weniger privilegierte Regionen und Weltgegenden. Ferner geht es einerseits um die Auswirkungen in der Gegenwart und andererseits in der Zukunft: Im Sinne des Prinzips Verantwortung (Hans Jonas) ist die „Permanenz echten menschlichen Lebens auf Erden“ sicherzustellen. Hier liegt eine der grössten Herausforderungen der Wissenschaft, der Gesellschaft und der Politik und damit auch der Planungsdisziplinen: Sie haben Beurteilungs- und Entscheidungsgrundlagen bereitzustellen, welche erlauben, in dieser umfassenden Verantwortung zu handeln. Es geht darum, die sich in der Zeit verändernden Faktoren und die regionalen Umverteilungsmechanismen bei der Abschätzung der Auswirkungen von Handlungen zu berücksichtigen und diese verständlich und glaubhaft darzustellen. Solche Grundlagen sind auf den Handlungsbedarf und den Einflussbereich der Akteure abzustimmen. Das Prinzip Nachhaltigkeit bezieht sich auf die Verträglichkeit unseres Handelns, hinsichtlich • Ökologie, Gesellschaft und Wirtschaft • aller Weltregionen • Der Gegenwart und der Zukunft. Das Wissensdefizit darüber worum es bei der Umsetzung des Prinzips Nachhaltigkeit geht, inwiefern Tätigkeiten Aus- und Nebenwirkungen verursachen können und worin die Einflussmöglichkeit der Akteure liegt, gilt es zu beheben bzw. durch anhaltende Bemühungen zu verringern. 13
Seite 1 und 2: 21 Prinzipien zur Raumplanung Von K
Seite 3 und 4: 3. Das Kausalitätsprinzip: Planung
Seite 5 und 6: gen, d.h. für die Abwicklung konze
Seite 7 und 8: 10. Das Entsprechungsprinzip von Ko
Seite 9 und 10: mit sind auch die Entwicklung von P
Seite 11: Auch private Instanzen, die raum- u
Seite 15: verbindliche Festlegungen angewende

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