21 Prinzipien zur Raumplanung - IRAP

• der mit den erwogenen Massnahmen verbleibende Handlungs- und Ermessensspielraum für die in
der Hierarchie und der Zeit nachgeordneten Akteure.
Wo ein Abstimmungsstand erreicht ist, der festgehalten oder gar verbindlich vereinbart werden soll, hat
dies, analog der 4 Stufen der Konsensbildung, stufengerecht und transparent zu erfolgen. Wenn man
sich grundsätzlich über die Notwendigkeit einer Konfliktlösung einig ist, bedeutet dies noch nicht, dass
man sich bei der zu ergreifenden Massnahme einig ist. Vielleicht lässt sich aber eine Einigung hinsichtlich
des Planungs- und Entscheidfindungsprozesses finden. Zumindest einigen sich die Verantwortlichen vielleicht
auf den Rahmen möglicher Lösungen und das dadurch betroffene Gebiet sowie auf Massnahmen
zur Erhaltung der Realisierbarkeit.
Diese Vierstufigkeit ist mit dem Instrumentarium der Raumplanung umgesetzt:
• Grundsätze werden als solche in strategischen Instrumenten wie Leitbildern, sog. Grundzügen, Strukturkonzepte
oder integriert als Leitsätze in Richtplänen behandelt.
• Vereinbarungen, welche hinsichtlich der Ausgestaltung von Massnahmen definitiv getroffen werden
können, da die Interessenabwägung abschliessend hat stattfinden können, werden in den Richtplänen
als Festsetzung behandelt.
• Vereinbarungen über den Prozessablauf führen in den Richtplänen zu Zwischenergebnissen.
• Vereinbarungen hinsichtlich der zielsichernden Massnahmen, selbst noch recht visionäre Ideen und
langfristige Massnahmen, werden als Vororientierung bezeichnet.
Solche Richtplanvereinbarungen sind für die Behörden verbindlich und können im selben Prozess, wie
sie getroffen werden, jederzeit aktualisiert, geändert oder weiterentwickelt werden. Vertragliche Vereinbarungen
unter und mit privaten Akteuren bzw. die mit Prinzip 17 geforderten neuen Planungsinstrumente
sollen nach denselben Vereinbarungsstufen konkretisiert werden.
Instrumente die Vereinbarungen festhalten und sichern, insbesondere Richtpläne und das neu zu schaffende
Planungsinstrument für alle Typen von Akteuren sollen Festlegungen in vier Stufen, d.h. im Grundsätzlichen,
in der Massnahme, im Verfahren bzw. in der Zielsicherung enthalten können.
Diese Festlegungsstufen sind transparent darzustellen.
19. Das Prinzip Nachhaltigkeit und der Faktor Zeit
Das Prinzip Nachhaltigkeit verbindet die Forderung nach Erfüllung dreier Verträglichkeiten, nämlich der
ökologischen, der gesellschaftlichen und der wirtschaftlichen Verträglichkeit unseres Tuns. Dies betrifft
gleichsam unsere Handlungen und deren Vorbereitung, unsere Aktivitäten und unsere Planungen. Die
Forderung bezieht sich auf den eigenen Aktionsraum als auch auf andere Räume, insbesondere auch auf
weniger privilegierte Regionen und Weltgegenden. Ferner geht es einerseits um die Auswirkungen in der
Gegenwart und andererseits in der Zukunft: Im Sinne des Prinzips Verantwortung (Hans Jonas) ist die
„Permanenz echten menschlichen Lebens auf Erden“ sicherzustellen.
Hier liegt eine der grössten Herausforderungen der Wissenschaft, der Gesellschaft und der Politik und
damit auch der Planungsdisziplinen: Sie haben Beurteilungs- und Entscheidungsgrundlagen bereitzustellen,
welche erlauben, in dieser umfassenden Verantwortung zu handeln. Es geht darum, die sich in der
Zeit verändernden Faktoren und die regionalen Umverteilungsmechanismen bei der Abschätzung der
Auswirkungen von Handlungen zu berücksichtigen und diese verständlich und glaubhaft darzustellen.
Solche Grundlagen sind auf den Handlungsbedarf und den Einflussbereich der Akteure abzustimmen.
Das Prinzip Nachhaltigkeit bezieht sich auf die Verträglichkeit unseres Handelns, hinsichtlich
• Ökologie, Gesellschaft und Wirtschaft
• aller Weltregionen
• Der Gegenwart und der Zukunft.
Das Wissensdefizit darüber worum es bei der Umsetzung des Prinzips Nachhaltigkeit geht, inwiefern Tätigkeiten
Aus- und Nebenwirkungen verursachen können und worin die Einflussmöglichkeit der Akteure
liegt, gilt es zu beheben bzw. durch anhaltende Bemühungen zu verringern.
13