21 Prinzipien zur Raumplanung - IRAP

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20. Das Prinzip der Kooperation In kleinen Aktionseinheiten lässt sich sehr effizient arbeiten, insbesondere hinsichtlich zeitlichem, personellem und finanziellem Aufwand. Grosse Produktions-, Entscheidungs- bzw. Verwaltungsapparate reagieren in der Regel träger auf Veränderungen und sind damit kleinen, schlanken Organisationsformen unterlegen. Grosse und komplexe Vorhaben erfordern dagegen vielschichtige Fachkompetenzen und eine Leistungsfähigkeit, wie sie nur grosse Unternehmen anbieten können. Sowohl bei öffentlichen, d.h. bei staatlichen Verwaltungsapparaten als auch bei privatwirtschaftlichen Betrieben erzielt man bisweilen eine hohe Effizienz mit Organisationsstrukturen, die auf teilautonomen, kleinen Einheiten beruhen. Umgekehrt erreichen kleine und mittlere Betriebe dank zweckmässiger Vernetzung und Kooperation effiziente Strukturen und eine Leistungsfähigkeit wie Grossfirmen. Vorhaben sind oft nur realisierbar, wenn verschiedene Akteure mit sich ergänzenden Kompetenzen zusammenarbeiten, zunehmend findet dies in Kooperation von öffentlichen und privaten Instanzen statt. Privaten Akteuren kommt neben den öffentlichen Körperschaften eine wachsende Bedeutung sowohl als Planungsträger wie auch als Realisatoren von grösseren umwelt- und raumrelevanten Vorhaben zu. Viele Planungen und Realisierungsprozesse werden deshalb in kooperativen Verfahren abgewickelt. Damit können Entscheidungsabläufe vielmals auch beschleunigt und erleichtert bzw. überhaupt erst ermöglicht werden. Wie bei rein öffentlichen Planungen besteht das Resultat bei kooperativer Vorgehensweise aus konzeptionellen Inhalten (z.B. in Form von Masterplänen) und aus programmatischen Teilen (z.B. Realisierungsprogrammen, Einzelmassnahmen). Mit dem zur Diskussion gestellten neuen Planungsinstrument, das den Festlegungen in gemischtwirtschaftlichen Planungen optimal gerecht zu werden vermag (Prinzip 17), werden private Planungsträger in die Planungspflicht mit eingebunden. Wo solche Instrumente fehlen oder nicht eingesetzt werden können, bleibt jedenfalls die Forderung, dass in kooperativen Planungsprozessen die Verpflichtungen und Verantwortungen der Partner gegenseitig respektiert werden müssen. Kooperative Planungsformen schaffen Situationen, in denen Synergien in grösserem Ausmasse möglich werden und in denen Planungen hinsichtlich Qualität der Resultate und zeitlichem Ablauf optimiert werden können. Gleichzeitig können die Planungspflichten in allseitiger Anerkennung der Verantwortungen in umfassender Weise wahrgenommen werden. 21. Das Prinzip der Korrigierbarkeit Noch so sorgfältig abgewogene und mit allen Interessen abgestimmte Entscheidungen und Handlungen können sich als falsch bzw. fehlerhaft erweisen. Dies liegt häufig an der Nichtvorhersehbarkeit der Entwicklung, der Unvollständigkeit des Wissens bzw. der Ungenauigkeit, mit denen eine Entwicklung vorhergesagt werden kann. Wissend um diese Makel bei der Auseinandersetzung mit der Zukunft, geht es darum, Handlungsstrategien zu entwickeln: Feste, nicht korrigierbare Lösungen sind dagegen zu vermeiden oder erst im letzt möglichen Zeitpunkt, wenn die neusten Erkenntnisse noch einfliessen können, zu fällen. Oft ist es noch besser, Entscheidungen und Handlungsanweisungen in Varianten zu entwickeln, um in Abhängigkeit des Veränderungsprozesses die zweckmässigste noch wählen zu können. Planungsresultate können dann die Form von „Wenn ... dann“ – Aussagen haben. (Wenn sich die Entwicklung A einstellt, dann ist die Massnahme X zu treffen; wenn aber B eintritt, dann gilt die Massnahme Y.) Massnahmen kommt eine Qualität hinsichtlich ihrer Korrigierbarkeit zu: Wenn sie sich als falsch erweisen, sollten sie ersetzt, geändert, verbessert werden können. Was für Einzelmassnahmen gilt, lässt sich auch für Konzepte aussagen: Diese sollen flexibel sein, d.h. an neue Erkenntnisse und Randbedingungen abgepasst werden können. Die Forderung nach Flexibilität und Korrigierbarkeit gilt gleichsam auch für Organisationsformen, Planungsprozesse wie Planungsinstrumente. Die rasche Anpassungsfähigkeit von Planungsinstrumenten steht scheinbar in Widerspruch zur Forderung nach einer bestimmten Rechtsbeständigkeit von Gesetzen und Plänen. Doch das Prinzip Flexibilität bezieht sich in erster Linie auf Planungsinstrumente mit Verbindlichkeit für die Behörden und allgemein für die Planungsakteure. Wird es allerdings auch auf eigentümer- 14
verbindliche Festlegungen angewendet, so muss das Änderungsverfahren nach längerfristigen und kurzfristig anpassbaren Inhalten sowie nach Tragweite der Änderungen differenziert werden. Die Planungsverfahren sollen unterscheiden zwischen längerfristig verlässlichen Inhalten und Elementen, die kurzfristig an neue Gegebenheiten angepasst werden dürfen. Beständigkeit sowie Flexibilität und Interpretationsspielraum sollen nebeneinander, für jeweils bestimmte Inhalte anwendbare Prinzipien darstellen, und dies in behördenverbindlichen, in akteurverbindlichen und in eigentümerverbindlichen Plänen. Quellen 1 Der Ausdruck „komplementäre Betrachtungsweise“ ist dem Atomphysiker Niels Bohr entliehen, zitiert nach Werner Heisenberg: Der Teil und das Ganze, München 1969 2 Ernst Bloch: Das Prinzip Hoffnung, Frankfurt 1959 3 Peter Baccini, Franz Oswald: Netzstadt, Zürich 1999 4 Hans Jonas: Das Prinzip Verantwortung, Frankfurt 1979 5 Jürgen Habermas: Erläuterungen zur Diskursethik, Frankfurt 1991 6 Ebenda, S. 154 15
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