Studie Deponienachsorge TEXT

Erhebung der Maßnahmen und Kosten
zur Sicherstellung der Nachsorge der Massenabfalldeponien in Vorarlberg
2 Inhaltliche Vorgaben für die Studie
2.1 Pflichtenheft
Das Pflichtenheft hatte alle für die Nachsorge relevanten Positionen vollständig auszuweisen.
Die Erstellung der Inhalte des Pflichtenheftes hatte dabei streng nach dem Prinzip der
Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu erfolgen.
Da sich die Anlagen unterscheiden, war das Pflichtenheft für jede Anlage auszuarbeiten.
Der Stand der Technik war zu berücksichtigen.
2.2 Nachsorgezeiträume
Der Nachsorgezeitraum muss mindestens so lange angesetzt werden, als relevante Emissionen
aus dem Deponiekörper austreten können. Dieser Zeitraum ist betriebswirtschaftlich zu
bewerten. Nach Auffassung des Amtes der Vorarlberger Landesregierung ist aus heutiger
Sicht für die Entsorgung der Sickerwässer ein Nachsorgezeitraum von 30 Jahren und für die
Instandhaltung der Deponiegaseinrichtungen von 20 Jahren anzunehmen.
Diese Annahmen sind auf Grundlage neuer Regelungen und Kenntnisse zu prüfen.
2.3 Deponiespezifische Vorgaben
Neben den üblichen Sanierungsmaßnahmen sind für die einzelnen Anlagen in der Nachsorgekalkulation
folgende spezifische Sanierungsmaßnahmen zu berücksichtigen.
Diese Sanierungsmaßnahmen sind:
Königswiesen: Generalsanierung der Sickerschächte
Böschistobel: Generalsanierung des Kollektorschachtes und des Auffangbeckens
Sporenegg: Sanierung des Betontanks
2.4 Finanzmathematische Aufbereitung der Nachsorge
Eine Abschätzung der erforderlichen Maßnahmen sowie deren Kosten insgesamt werden für
jede Anlage gesondert durchgeführt.
Die Kosten sind detailliert, vollständig und die Geldwertentwicklung berücksichtigend abzuschätzen.
Auch dabei hat die Abschätzung der Maßnahmen und Kosten nach dem Prinzip
der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit zu erfolgen.
Für die Beurteilung und Rückführung des bestehenden Nachsorge- und Haftungsfonds ist
ein Modell zu erarbeiten und digital sowie in Papierform darzustellen.
2.5 Umsatzsteuerpflicht
In einer Auskunft des Finanzamtes Feldkirch wird im Rahmen des Grundsatzes von Treu
und Glauben mitgeteilt, dass die Nachsorgeleistungen keine umsatzsteuerbare Leistung im
Sinne des UStG 1994 darstellen.
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