Ertrinken

§1631 BGB
Personensorgerecht, Einschränkung von Erziehungsmaßnahmen
I. die personensorge umfasst insbesondere das Recht und die Pflicht, das Kind zu pflegen, zu
erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt zu bestimmen.
II. Entwürdigende Erziehungsmaßnahmen sind unzulässig.
§223b StGB Misshandlung von Schutzbefohlenen
personen unter 18jahren... mishandelt... oder böswillige vernachlässigung seiner pflicht...
freiheitsstrafe von 3 monaten bis zu 5 jahren
in besonders schweren fällen ist die strafe freiheitsstrafe von einem jahr bis zu 5 jahren, in minder
schweren fällen bis zu 3 jahren oder geldstrafe
schutz von leben und gesundheit ist grundgesetz (§2), schweigepflicht nur im Strafgesetz -> also
soll der Arzt bei Kindesmisshandlung auspacken -> Die rechtfertigende Pflichtenkollision
Die rechtfertigende Pflichtenkollision
Rechtsgüterabwägung
eine pflichten kollision liegt dann vor, wenn jemand eine ihm obligegen rechtspflicht (z.b. Schutz
von leben und gesundhheit eins kindes ) nur auf kosten einer anderen ihm obliegenden rechtsplifcht
(z.b. ärztliche schweigefplic ht ) erfüllen kann. Rechtferitugnggründe (z.b. begründeter verdacht auf
eine misshandlung) schließen dann das unrecht des handelns (die verletzung der äzrtlichen
schweigpflicht) aus, sofern eines der im widerstreit stehenden rechtsügter überweigt . Im ergebnis
einer rechtsgüterabwägung ist daher das offenbaren von fremden geheimnissen gem §203 StGB
nicht mehr „unbefugt“ und bleibt daher straffrei
indirekte sterbehilfe – durch pflichtenkollision rechtfertigbar (morphindosis zur schmerzstillung
bringt pat. um)
§ 168 StGB Störung der Totenruhe
wer unbefugt aus dem gewahrsam des berechtigten eine leiche, leichenteile, eine tote leibesfrucht,
teile eienr solchen oder die asche eines verstorbenen wegnimmt, wer daran oder an einer
beisetzungsstätte beschimpfenden ungfug verübt oder wer eine beisetzungsstätte zerstört oder
beschädigt, wird mit freiheitsstrafe bis zu 3 jahren oder mit geldstrafe bestraft
die totenruhe beginnt mit zeitpunkt des hirntodeintritts
§132a StGB. Missbruach von titeln, berufsbezeichnungen und Abzeichen
(1)wer unbefugt
1. inländische oder ausländische Amts- oder Dientsbezeichnungen, akademische Grade, Titel oder
öffentliche Würden führt,
2. die berufsbezeichung arzt, zahnarzt, tierazrt ... führt
wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem 'Jahr oder mit Geldstrafe bestraft
Pflichten des Arztes
Das leben zu erhalten
die Gesundheit zu schützen und wieder herzustellen
das leiden zu mindern
die Behandlung am medizinischen Standard zu orientieren (primum nil nocere)
die Autonomie des Kranken zu achten
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