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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - Stadt B U T T E L S T E D T OT Daasdorf / OT Nermsdorf / OT Weiden www.Buttelstedt.net - 10 - Amtliches 09. Ausgabe, 03. Juli 2009 Bürgermeister: Joachim Ulrich Gemeindeanschrift: Telefon: (036451) 60 215 Beigeordneter: Markt 14, 99439 Buttelstedt Sprechzeit: jeden Dienstag 16 - 18 Uhr Verehrte Bürgerinnen und Bürger! Zur letzten Stadtratssitzung der abgelaufenen Legislaturperiode am 28.05.2009 waren von 13 Stadtratsmitglieder 10 anwesend. 1 Stadtrat fehlte entschuldigt und 2 Stadträte unentschuldigt. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss Nr.: 20/03 Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 09.04.2009. Abstimmungsergebnis: Die o. g. Niederschrift wurde mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Stimmenthaltungen genehmigt. Beschluss Nr.: 21/09 Bestätigung der Jahreshaushaltsrechnung 2008 vorbehaltlich der Prüfung durch das zuständige Rechnungsprüfungsamt. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr.. 22/09 Übertragung von Mitteln des Konjunkturprogramms II. Die Stadt Buttelstedt erhält im Rahmen des Konjunkturprogamms II insgesamt 86.500,- € bei einem Eigenanteil von 21.600,- €. Davon entfallen auf den Bereich Bildung 49.600,- € mit einem Eigenanteil von 12.400,- € und auf den Bereich Infrastruktur 36.900,- € mit einem Eigenanteil von 9.300,- €. Der Teil Bildung könnte als fi nanzieller Anteil für den geplanten Umbau unserer Kindertagesstätte verwendet werden. Leider ist dies aber nicht möglich, da diese Baumaßnahme bereits im Haushaltsplan der Stadt Buttelstedt verankert ist und bei anderen Fördermittelgebern angemeldet wurde und zwar bevor das Konjunkturpaket II von der Bundesregierung beschlossen wurde. Dies schließt eine Inanspruchnahme des Teils Bildung des Konjunkturpaketes leider aus. Innerhalb unserer Verwaltungsgemeinschaft gibt es aber noch 3 weitere Kindertagesstätten, die den auf ihre Gemeinde entfallenden Teil Bildung des Konjunkturpaketes II in Gegensatz zu Buttelstedt in Anspruch nehmen können. Dabei handelt es sich um die Gemeinden Großobringen, Heichelheim und Sachsenhausen. Um den Bildungsanteil der Stadt Buttelstedt nicht verfallen zu lassen, haben wir uns, genauso wie die Gemeinden unserer Verwaltungsgemeinschaft die über keine Kindertagesstätte verfügen, dazu entschlossen, den o. g. 3 Gemeinden zu helfen in dem wir ihnen dieses Geld für notwendige Investitionen in ihrer Kindertagesstätte übertragen. Die dazugehörigen fi nanziellen Eigenanteile müssen sie allerdings selbst aufbringen. Für den Stadtrat von Buttelstedt ist diese Weiterreichung des Geldes eine Selbstverständlichkeit und ein Akt der Solidarität mit den Gemeinden unserer Verwaltungsgemeinschaft. Ein Beispiel dafür, wie man gemeinsam etwas bewegen kann. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr.: 23/09 Geplante Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms II. Die Stadt Buttelstedt erhält für Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms II rund 36.900,- € bei einer Selbstbeteiligung von rund 9.300,- €. Hierfür werden folgende Maßnahmen zur Förderung eingereicht: 1. Einbau einer umweltverträglichen Heizungsanlage in der gemeindlichen Begegnungsstätte in Daasdorf 2. Anschaffung von Ausstattungsgegenständen in der gemeindlichen Begegnungsstätte in Buttelstedt 3. Sanierung des Kriegerdenkmals in Nermsdorf 4. Sanierung des Kriegerdenkmals in Buttelstedt 5. Anschaffung von Ausstattungsgegenständen in der gemeindlichen Begegnungsstätte in Weiden 6. Anschaffung von Ausstattungsgegenständen in der gemeindlichen Begegnungsstätte in Nermsdorf Inwieweit diese Maßnahmen tatsächlich gefördert werden, hängt letztlich von den entsprechenden Behörden ab. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr.: 24/09 Tauschvertrag zwischen dem Landkreis Weimarer Land und der Stadt Buttelstedt über Grundstücke an der Schule. Der Beschluss Nr.: 10/09 tritt außer Kraft. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr.: 25/09 Antrag von Frau Traude Klose auf Errichtung einer Doppelgarage auf dem Wohngrundstück, Am Rohrbacher Weg 69a im Ortsteil Daasdorf. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr.: 26/09 Aufnahme eines Kommunaldarlehens zur Vorfi nanzierung von Fördergeldern zur Baumaßnahme Krämerbrücke / ehem. Gutsgelände. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen. Kommunalwahl 2009 - Ergebnis der Stadtrats- u. Ortsteilbürgermeisterwahl - 1. Wahl zum Stadtrat Zahl der Wahlberechtigten: 1.147 Zahl der Wähler: 661 Zahl der ungültigen Stimmabgaben. 43 Zahl der gültigen Stimmabgaben: 618 Zahl der gültig abgegebenen Stimmen insgesamt: 1.837 Wahlbeteiligung: 58 % Von den gültig abgegebenen Stimmen entfallen auf die Wahlvorschläge. UWG: 1.104 Stimmen (60,10 %) 7 Sitze im Stadtrat CDU: 733 Stimmen (39,90 %) 5 Sitze im Stadtrat Von den gültigen Stimmen entfallen auf die Bewerber: UWG CDU 1. Joachim Ulrich 293 1. Alfred Dürrbeck, jun. 152 2. Claudia Schirrmeister 193 2. Tobias Volland 137 3. Meinhardt Müller 103 3. Lothar Münnich 129 4. Steffi Kolbe 85 4. Thomas Kielmann 114 5. Torsten Marggraff 82 5. Christian Bottin 105 6. Norbert Haase 61 6. Knut Einicke 62 7. Dieter Reifenberger 55 7. Frank Kolbe 34 8. Otto Feine 54 9. Björn Bottin 53 10. Renate Meißner 48 11. Frank Senftleben 47 12. Gaby Fränkel 30 Folgende Bewerber sind im Stadtrat vertreten: UWG Joachim Ulrich, Claudia Schirrmeister, Meinhardt Müller, Steffi Kolbe, Torsten Marggraff, Norbert Haase, Dieter Reifenberger CDU Alfred Dürrbeck, jun., Tobias Volland, Lothar Münnich, Thomas Kielmann, Christian Bottin 2. Wahl zum Ortsteilbürgermeister Zu Ortsteilbürgermeistern wurden gewählt: Daasdorf Andrea Schwenkenbecher 82,66 % Wahlbeteiligung: 63 % Nermsdorf Petra Stockmann 85,93 % Wahlbeteiligung: 64 % Weiden Liane Abschlag 87,23 % Wahlbeteiligung: 72 % Ich gratuliere allen Gewählten Bewerbern auf das Herzlichste und wünsche ihnen viel Erfolg und ein glückliches Händchen bei ihrer Arbeit als Stadtrat und als Ortsteilbürgermeister.
Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - Mein herzlicher Dank für die geleistete Arbeit der Vorbereitung, der Durchführung und der Aus<strong>wert</strong>ung der Kommunalwahl geht außerdem an den Gemeindewahlleiter Herrn Bernd Möller sowie an die Mitglieder des Wahlvorstandes Herrn Lothar Pönisch, Frau Angelika Müller, Frau Karin Walter, Frau Sandra Ludwig, Frau Regina Hanemann und Frau Monika Truxa. Ebenso möchte ich mich bei den Wahlvorständen der Ortsteile für ihr Engagement zur Kommunalwahl herzlich bedanken. OT Daasdorf Frau Veronika Haase, Frau Elke Pfündner, Frau Heidi Scheibe, Frau Elfriede Schütze, Frau Hannelore Dunkel. OT Nermsdorf Herr Heiner Meißner, Frau Barbara Kleinspehn, Frau Elke Kröckel, Frau Rosel Schirrmeister, Frau Barbara Ehrhardt, Frau Birgit Lange. OT Weiden Herr Dr. Gerhard Setzpfand, Frau Ruth Schiel, Herr Sören Kremer, Frau Annett Pulina, Frau Carola Schiel. Erschlossene Baugrundstücke zu verkaufen Die Stadt Buttelstedt verkauft kostengünstig und provisionsfrei erschlossene Baugrundstücke. Garten zu verpachten Die Stadt Buttelstedt verpachtet am Rande der Gartenanlage in der Haindorfer Straße ab sofort <strong>einen</strong> eingezäunten Garten in der Größe von ca. 400 m². Interessenten melden sich bitte dienstags von 16 – 18 Uhr persönlich oder unter Tel.: 036451 / 60215 während der Bürgermeistersprechzeit. Mitteilung der Wohnungsverwaltung Im Monat Juli fi nden urlaubsbedingt keine Sprechstunden der Wohnungsverwaltung statt. Das Büro der Wohnungsverwaltung in Weimar ist jedoch besetzt und unter Tel.: 03643 / 850384 erreichbar. J o a c h i m U l r i c h, Bürgermeister Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Ortsteil Daasdorf – Information für die beitragspfl ichtigen Grundstückseigentümer, gemäß § 13 Thüringer Kommunalabgabengesetz Die Stadt Buttelstedt erhebt für die beitragspfl ichtigen Maßnahmen Straßenbeleuchtung in den Abrechnungseinheiten Bundesstraße und Leutenthaler Straße/ Angergasse, einschließlich Kreuzungsbereich Angergasse, Leutenthaler Straße/ Am Rohrbacher Wege und Im Dorfe, Straßenausbaubeiträge. Bei der Abrechnungseinheit Bundesstraße, gemäß Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Buttelstedt, eine Hauptverkehrsstraße beträgt der Anteil der Beitragspfl ichtigen 40% des anfallenden Investitionsaufwandes. Bei der Abrechnungseinheit Leutenthaler Straße/Angergasse, eine Haupterschließungsstraße beträgt der Anteil der Beitragspfl ichtigen 55 % des anfallenden Investitionsaufwandes. Die Investition wird 2009, teilweise fertig gestellt und im Jahr 2010 abgeschlossen. Die Erhebung des Straßenausbaubeitrages, gemäß § 1 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Buttelstedt, erfolgt im Haushaltsjahr 2010. Wagner, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Öffentliche Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses der Kommunalwahl in der Stadt Buttelstedt Am 9.6.2009 stellte der Wahlausschuß der Stadt Buttelstedt in seiner öffentlichen Sitzung das Ergebnis der Wahl zum Stadtrat und der Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Daasdorf, Nermsdorf und Weiden fest. Auf der Grundlage des § 9 Abs. 5 und 6 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes und der §§ 48, 50 der Thüringer Kommunalwahlordnung gib der Wahlleiter der Stadt Buttelstedt das Endergebnis bekannt. 1. Wahl zum Stadtrat Zahl der Wahlberechtigten: 1147 Zahl der Wähler: 661 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 43 Zahl der gültigen Stimmabgaben: 618 Zahl der gültig abgegebenen Stimmen insgesamt: 1837 Wahlbeteiligung 58% Von den gültigen Stimmen entfi elen auf die Wahlvorschläge: Wahlvorschlag Stimmen Anteil in % Sitze im Stadtrat CDU 733 39,90% 5 UWG 1104 60,10% 7 Die gültigen Stimmen entfallen auf die Bewerber wie folgt: Liste 1 – CDU Name Stimmen Rang im Wahlvorschlag Alfred Dürrbeck (Jun.) 152 1 Tobias Volland 137 2 Lothar Münnich 129 3 - 11 - 09. Ausgabe, 03. Juli 2009 Thomas Kielmann 114 4 Christian Bottin 105 5 Knut Einicke 62 6 Frank Kolbe 34 7 Liste 2 –UWG Name Stimmen Rang im Wahlvorschlag Joachim Ulrich 293 1 Claudia Schirrmeister 193 2 Meinhardt Müller 103 3 Steffi Kolbe 85 4 Torsten Marggraff 82 5 Norbert Haase 61 6 Dieter Reifenberger 55 7 Otto Feine 54 8 Björn Bottin 53 9 Renate Meißner 48 10 Frank Senftleben 47 11 Gabi Frenkel 30 12 Folgende Bewerber sind im Stadtrat vertreten CDU UWG Alfred Dürrbeck (Jun.) Joachim Ulrich Tobias Volland Claudia Schirrmeister Lothar Münnich Meinhardt Müller Thomas Kielmann Steffi Kolbe Christian Bottin Torsten Marggraff Norbert Haase Dieter Reifenberger 2. Ortsteilbürgermeisterwahl im Ortsteil Daasdorf Zahl der Wahlberechtigten: 166 Zahl der Wähler: 105 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 7 Zahl der gültigen Stimmabgaben: 98 Wahlbeteiligung 63% Die gültig abgegebenen Stimmen entfallen wie folgt auf die Bewerber: Name Stimmen Anteil in % Andrea Schwenkenbecher 81 82,66 Tobias Volland 6 6,12 Norbert Haase 3 3,06 Torsten Marggraff 3 3,06 Herbert Schmidt 2 2,04 Bernhard Pfündner 1 1,02 Albert Weber 1 1,02 Henry Schmidt 1 1,02 Mehr als die Hälfte der gültig abgegebenen Stimmen entfallen auf den Bewerber Andrea Schwenkenbecher. Frau Schwenkenbecher ist somit zum Ortsteilbürgermeister des Ortsteiles Daasdorf gewählt. 3. Ortsteilbürgermeisterwahl im Ortsteil Nermsdorf Zahl der Wahlberechtigten: 107 Zahl der Wähler: 69 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 5 Zahl der gültigen Stimmabgaben: 64 Wahlbeteiligung 64% Die gültig abgegebenen Stimmen entfallen wie folgt auf die Bewerber: Name Stimmen Anteil in % Petra Stockmann 55 85,93 Rosel Schirrmeister 5 7,81 Claudia Schirrmeister 2 3,13 Renate Meißner 2 3,13 Mehr als die Hälfte der gültig abgegebenen Stimmen entfallen auf den Bewerber Petra Stockmann. Frau Stockmann ist somit zum Ortsteilbürgermeister des Ortsteiles Nermsdorf gewählt. 3. Ortsteilbürgermeisterwahl im Ortsteil Weiden Zahl der Wahlberechtigten: 65 Zahl der Wähler: 47 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 0 Zahl der gültigen Stimmabgaben: 47 Wahlbeteiligung 72% Die gültig abgegebenen Stimmen entfallen wie folgt auf die Bewerber: Name Stimmen Anteil in % Liane Abschlag 41 87,23 Dr. Gerhard Setzpfand 3 6,38 Achim Dorn 3 6,39 Mehr als die Hälfte der gültig abgegebenen Stimmen entfallen auf den Bewerber Liane Abschlag. Frau Abschlag ist somit zum Ortsteilbürgermeister des Ortsteiles Weiden gewählt. Jeder Wahlberechtigte kann binnen von 2 Wochen nach Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses die Feststellung des Wahlergebnisses durch schriftliche Erklärung bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Weimarer Land, Kommunalaufsicht, Bahnhofstr. 28, 99510 Apolda, wegen Verletzung der Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes oder der Thüringer Kommunalwahlordnung anfechten. Neue Gründe, die nach der Anfechtungsfrist vorgetragen werden, können im Wahlanfechtungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden. Bernd Möller, Wahlleiter der Stadt Buttelstedt
Seite 1 und 2: Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG
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