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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - - 22 - 09. Ausgabe, 03. Juli 2009 B E R L S T E D T / OT HOTTELSTEDT / OT OTTMANNSHAUSEN / OT STEDTEN Bürgermeister: Sylvia Engel Telefon: (036452) 72431 Gemeindeanschrift: Hauptstr. 23, 99439 Berlstedt Sprechzeit: Dienstag 16:30 - 18 Uhr Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters von Hottelstedt, Herrn Bernd Ewers, Im Dorfe 10, 99430 Hottelstedt Dienstag von 17:00 - 18.00 Uhr Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Berlstedt vom 10.06.2009 Beschluss-Nr. 445/06/2009/04-09: Der Gemeinderat Berlstedt stimmt der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2009 in Form und Inhalt zu. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11 Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 446/06/2009/04-09 Der Gemeinderat Berlstedt beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009, einschließl. der Anlagen. Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der GR: 13, anwesend waren: 11, Ja-Stimmen: 8, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 3 Beschluss-Nr. 447/06/2009/04-09: Der Gemeinderat Berlstedt beschließt die Änderung der Prioritätenliste Konjunkturpaket II wie folgt: 1. gemeindliche Begegnungsstätte Berlstedt (Heizung) 2. Gaststätte Hottelstedt (Heizung) 3. Ausbau Festplatz Stedten 4. Feuerwehrgerätehaus Heizung Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der GR: 13, anwesend waren: 11, Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 448/06/2009/04-09: Die Gemeinde Berlstedt beteiligt sich nicht am „Familienpass“ des Lokalen Bündnisses für Familien im Weimarer Land zur Benutzung des Freibades Ottmannshausen. Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der GR: 13, anwesend waren: 11 Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen: 0 Beschluss-Nr. 455/06/2009/04-09: Der Gemeinderat Berlstedt erteilt das Einvernehmen zum Bauantrag des Herrn Jörg Adlung, Anbau an das Wohnhaus auf dem Flurstück 101, in der Gemarkung Ottmannshausen. Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der GR: 13, anwesend waren: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Bekanntmachung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates Berlstedt vom 29.04.2009 Mit Beschluss-Nr. 435/02/09/04-09 stimmt der Gemeinderat Berlstedt der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 04.03.09 in Form und Inhalt zu. Abstimmungsergebnis: gesetzl. Anzahl GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 8, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 3 Mit Beschluss-Nr. 436/04/09/04-09 erteilt der Gemeinderat Berlstedt die Bauleistungen für die Fassadensanierung mit Wärmedämmung an der Kindertagesstätte in Höhe von 73.268,99 € an die Firma Wendland aus Thalborn. Der überplanmäßige Mehraufwand in Höhe von 12.000,00 € wird von der Gemeinde übernommen. Die Deckung der Ausgaben ist gewährleistet. Die Verwaltungsgemeinschaft prüft, ob über Nachtragshaushalt 2009 oder Haushaltsplan 2010 die Mehrkosten ausgeglichen werden können. Abstimmungsergebnis: gesetzl. Anzahl: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1 Mit Beschluss-Nr.: 437/04/09/04-09 beauftragt der Gemeinderat von Berlstedt die Firma Pfaffe als wirtschaftlichste Bieter mit der Straßengrabenprofi lierug auf dem Flurstück 246 und der Wegprofi lierung auf dem Flurstück 231 in der Gemarkung Hottelstedt. Abstimmungsergebnis: gesetzl. Anzahl: 13, davon anwesend: 10, Ja-Stimmen: 9, keine Nein-Stimmen bzw. Enthaltungen Ein Gemeinderatsmitglied war gemäß § 38 Thür KO von der Abstimmung ausgeschlossen. Mit Beschluss-Nr.: 438/04/09/04-09 wird dem Antrag zur Benutzungsänderung des Kulturhauses, lt. Notarvertrag vom 02.04.2004 nicht zugestimmt, aber es erfolgt die Erhöhung auf 36 Großveranstaltungen. Amtliches Abstimmungsergbnis: gestzl. Anzahl 13, davon anwesend: 10, Ja-Stimmen: 9, keine Nein-Stimmen bzw. Enthaltungen Ein Gemeinderatsmitglied war gemäß § 38 Thür KO von der Abstimmung ausgeschlossen. Bekanntmachungen der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung Berlstedt vom 13.05.2009 Mit Beschluss-Nr.: 443/05/09/04-09 werden die Bauleistungen des Altstandortes Gewerbestraße „Hinter dem Dorfe“ an die Firma EUROVIA Verkehrsbau Union in Höhe von 416.901, 11 € vergeben. Abstimmungsergebnis: gesetzl. Anzahl: 13, davon anwesend: 8, Ja-Stimmen 8, keine Nein-Stimmen bzw. Enthaltungen. Mit Beschluss-Nr. 444/05/09/04-09 vergibt der Gemeinderat Berlstedt die Bauleistungen „Erneuerung Fassadendämmarbeiten Ärztehaus Berlstedt“ in Höhe von 68.820,99 € an die Firma Schönheit aus Nöda und genehmigt nach § 58 (1) ThürKO eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4 T€. Die Deckung der Ausgabe ist gewährleistet. Abstimmungsergebnis: gesetzl. Anzahl: 13, davon anwesend: 8, J-Stimmen: 6, keine Nein-Stimmen bzw. Enthaltungen. Von der Abstimmung waren 2 Gemeinderatsmitglieder gemäß § 38 TürKO ausgeschlossen. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 - Gemeinde Berlstedt 1. Beschluss- und Genehmigungsvermerk Der Gemeinderat Berlstedt hat in der Sitzung am 10.06.2009 unter der Beschlussnummer 446/06/2009/04-09 die 1. Nachtragshaushaltssatzung, einschl. der Anlagen für das Jahr 2009 beschlossen. Die Nachtragshaushaltssatzung enthält keine genehmigungspfl ichtigen Teile. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Weimarer Land hat mit Schreiben vom 17.06.2009 diese Nachtragshaushaltssatzung bestätigt, einer vorzeitigen Veröffentlichung wurde zugestimmt. Gemäß § 57 Abs. 3 Satz 1 ThürKO erfolgt hiermit die öffentliche Bekanntmachung. 2. Auslegungshinweis Nach § 57 Abs. 3 ThürKO liegt die Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2009 mit ihren Anlagen in der Zeit vom 6.7.09 – 17.7.09, bzw. über diesen Zeitraum hinaus bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 aus. Die Auslegung erfolgt in der VGem Berlstedt, Hauptstraße 23, Zimmer 5 während der allgemeinen Geschäftszeiten. (Öffnungszeiten siehe S. 1 des Gemeindejournals) gez. Engel, Bürgermeisterin Nachtragshaushaltssatzung und Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Berlstedt für das Haushaltsjahr 2009 1. Nachtragshaushaltssatzung Auf Grund des § 60 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die Gemeinde Berlstedt folgende Nachtragshaushaltssatzung: § 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden a) im Verwaltungshaushalt die Einnahmen erhöht um 10.300 € und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließl. der Nachträge gegenüber bisher 2.533.200 € nunmehr festgesetzt auf 2.543.500 € die Ausgaben erhöht um 44.250 € vermindert um - 33.950 € und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließl. der Nachträge gegenüber bisher 2.533.200 € nunmehr festgesetzt auf 2.543.500 € b) im Vermögenshaushalt die Einnahmen erhöht um 65.950 € vermindert um - 33.950 € und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließl. der Nachträge gegenüber bisher 1.310.450 € nunmehr festgesetzt auf 1.342.450 € die Ausgaben erhöht um 71.000 €
Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - vermindert um - 39.000 € und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließl. der Nachträge gegenüber bisher 1.310.450 € nunmehr festgesetzt auf 1.342.450 € § 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung nicht geändert. Es sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpfl ichtungsermächtigungen bleibt gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 0,00 € bestehen. § 4 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt geändert: 1. Grundsteuer A gegenüber bisher 215 v.H. auf nunmehr 215 v.H. 2. Grundsteuer B gegenüber bisher 320 v.H. auf nunmehr 320 v.H. 3. Gewerbesteuer gegenüber bisher 300 v.H. auf nunmehr 300 v.H. § 5 Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite aufgenommen werden dürfen, bleibt gegenüber dem bisherigen Höchstbetrag unverändert in Höhe von 150.000,00 € bestehen. § 6 Als Anlage gilt der Stellenplan. § 7 Diese Nachtragssatzung tritt mit dem 1. Januar 2009 in Kraft. Berlstedt, den 18.06.2009 gez. Engel, Bürgermeisterin Stellenausschreibung für die Stelle eines Gemeindearbeiters/einer Gemeindearbeiterin in der Gemeinde Berlstedt In der Gemeinde Berlstedt ist frühestens ab 01. August 2009 die Stelle des Gemeindearbeiters/der Gemeindearbeiterin mit insgesamt 40 Wochenarbeitsstunden zu besetzen. Die Eingruppierung richtet sich nach den tarifl ichen Bestimmungen des TVöD. Die Probezeit beträgt 6 Monate. Die Stelle ist auf Grund der Inanspruchnahme einer Beschäftigung nach dem Altersteilzeitgesetz, § 2 Tarifvertrag Altersteilzeitgesetz, zu besetzen. Von dem Bewerber/der Bewerberin werden erwartet: - abgeschlossene Ausbildung in einem handwerklichen Beruf mit Berufserfahrung, - Führerscheinklassen C 1 E - selbständiges Arbeiten - Zertifi kat zur Bedienung – Motorkettensäge - Teamgeist - Flexibilität in der Gestaltung der Arbeitszeiten - hohe Einsatzbereitschaft und Belastbarkeit - Wartungs- und Pfl egearbeiten an den Ausrüstungsgegenständen der Freiwilligen Feuerwehr Eine Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr Berlstedt ist deshalb wünschenswert mit der Bereitschaft zur notwendigen Qualifi zierung. Weiterhin wird eine selbständige, gewissenhafte und eigenverantwortliche Arbeitserfüllung im Bereich der kommunalen Gebäude, Unterhaltung Gewässer II. Ordnung, Pfl ege der Grünfl ächen und Spielplätze, Reparaturarbeiten an Gehwegen, Straßen und Plätzen und bei der Durchführung des Winterdienstes erwartet. WICHTIGER HINWEIS: Soweit der Bewerbung kein ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt ist, wird unsererseits davon ausgegangen, dass auf eine Rückgabe der Unterlagen verzichtet wird. In diesem Fall werden die Unterlagen nach Abschluss des Auswahlverfahrens ordnungsgemäß vernichtet. Ihre vollständigen und aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen erwarten wir bis zum 15. Juli 2009. Sie sind zu richten an: Verwaltungsgemeinschaft Berlstedt, Kennwort: Gemeinde Berlstedt – Gemeindearbeiter, Hauptstr. 23, 99439 Berlstedt gez. Engel Bürgermeisterin - 23 - 09. Ausgabe, 03. Juli 2009 Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses der Kommunalwahl der Gemeinde Berlstedt am 07. Juni 2009 Am 09.06.2009 stellte der Wahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung das Ergeb- nis der Wahl der Mitglieder des Gemeinderates Berlstedt und der Wahl des Ortsteilbürgermeisters im Ortsteil Hottelstedt durch Verhältniswahl fest. 1. Gemeinderatswahl Zahl der Wahlberechtigten: 1.502 Zahl der Wähler: 880 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 37 (Stimmzettel) Zahl der gültigen Stimmabgaben: 843 (Stimmzettel) Zahl der gültig abgegebenen Stimmen: 2.511 Zahl der auf die einzelnen Wahlvorschläge und Bewerber entfallenden Stimmen: Kennwort des entfallene Gewählt Name, Stimmen: Wahlvorschlags: Sitze: ist Vorname Die Linke 2 X Röseler, Martin 108 Böttner, Gabriele 76 X Stein, Andreas 92 Hochstein, Andreas 29 Götze, Christian 20 Hannusch, Ilona 17 Wählergruppe Berlstedt 8 X Kämpf, André 201 X Leine, Oscar 288 X Salisch, Eberhard 169 X Pfaffe, Wolfgang 177 X Haupt, Sebastian 160 Söllner, Christel 58 X Hasse, Thomas 97 Teuchert, Christian 66 Pfeiffer, Adelbert 75 Reifert, Heiko 66 X Sellig, Ines 79 Müller, Gerd 30 Stohr, Regina 42 Schröter, Jörg 22 Hegner, Bernd 14 Ulrich, Martin 58 X Göpfardt, Petra 101 Graf, Claudia 77 Fw Hottelstedt 1 X Ewers, Bernd 106 Weiß, Andreas 45 Seidler, Rene 47 Lorenz, Thomas 20 Rudolph, Robert 26 Ther. Reiten 1 X Venus, Cornelia 145 2. Ortsteilbürgermeisterwahl im Ortsteil Hottelstedt Zahl der Wahlberechtigten: 169 Zahl der Wähler: 131 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 7 Zahl der gültigen Stimmabgaben: 124 Zahl der auf die einzelnen Wahlvorschläge und Bewerber entfallenden Stimmen: Wahlvorschlags Gewählt Name, Stimmen: ist Vorname 1 X Ewers, Bernd 69 2 Kühn, Ulrich 55 Jeder Wahlberechtigte kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der Fest-stellung des Wahlergebnisses (Anfechtungsfrist) die Feststellung des Wahlergeb- nisses durch schriftliche Erklärung mit Begründung bei der Rechtsaufsichtsbehörde wegen Verletzung der Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes oder der Thüringer Kommunalwahlordnung (Wahlvorschriften) anfechten beim: Landratsamt Weimarer Land, Kommunalaufsicht, Bahnhofstr. 28, 99510 Apolda Die Anfechtung muss innerhalb der Anfechtungsfrist begründet werden. Neue Gründe, die nach der Anfechtungsfrist vorgetragen werden, können im Wahlanfechtungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden. Berlstedt, den 10.06.2009 gez. Engel - Wahlleiterin -
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