Infodienst Nr. 68 - Pfarramt für Ausländerarbeit

Infodienst Asyl in Rheinland-PfalzSeptember 2006KosovoFlüchtlingsrat Nordrhein-WestfalenKommentar zum Erlass vom 07.06.2006Gesundheit spielt bei der Zustimmung der UNMIK zuAbschiebungen keine Rolle mehr– Schwere Krankheiten sollen aber weiter der UNMIK mitgeteilt werdenNach dem Erlass des Innenministeriums NRW (Az. 15-39.02.01-5-132 Kosovo) vom 07.07.2006 "erstrecktUNMIK die Prüfung, ob eine Person in das Kosovo zurückkehren kann, nicht mehr auf gesundheitlicheAspekte, und wird daher künftig generell die Rückführung von Personen aus gesundheitlichen Gründen (auchvon chronisch Kranken oder anderen schwerkranken Personen, Personen mit schweren oder chronisch psychischenErkrankungen einschließlich Posttraumatischen Belastungsstörungen sowie schwerbehindertenPersonen einschließlich deren Betreuungspersonen) nicht mehr ablehnen, sofern dem keine andere Gründeentgegenstehen."Dementsprechend entfällt ab sofort auch die Übermittlung von stichwortartigen Informationen über den Gesundheitszustandsowie von medizinischen Attesten oder ärztlichen Bescheinigungen.Den Behörden wird aber insofern freigestellt der Bitte der UNMIK nach der Benachrichtigung über schwereErkrankungen einzelner Rückzuführender aus humanitären Gründen nachzukommen, damit eine medizinischeVersorgung in Kosovo sichergestellt werden kann.Diese Kürzung der UNMIK-Rechte folgte aus der Änderung des UNHCR-Positionspapiers von Juni 2006, dasunter der Kategorie "Humanitarian Categories" nunmehr keine krankheitsbezogene Kriterien berücksichtigt.Trotz der ausdrücklichen Warnung der UNMIK Stellevertreterin Sandra Mitchell, dass das Gesundheitswesenim Kosovo mit der medizinische Behandlung Schwerkranker an seine Grenzen stoßen könnte, ist von einergroßen Abschiebungswelle kranker Flüchtlinge in das Kosovo auszugehen.29