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„Musik-Jubilare“ Perlen der Romantik: Schubert - Alsdorfer ...

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WAHLEN<br />

Wahljahr 2009:<br />

Der Bürgermeister<br />

muss für sechs<br />

Jahre »ran«<br />

Bisher amtierte er ein Jahr weniger<br />

- Es genügt die einfache Mehrheit<br />

im ersten Wahlgang - Neues<br />

Proporz-Verfahren bei <strong>der</strong> Zusammensetzung<br />

des Stadtrates - Teil 1<br />

<strong>der</strong> "Und Sonst!?"-Reihe zum<br />

kommunalen "Super-Wahljahr"<br />

2009 wird auch für uns <strong>Alsdorfer</strong> als<br />

"Super-Wahljahr" in die Geschichte<br />

eingehen. Wir gehen nämlich nicht<br />

nur zur Bundestagswahl im September<br />

und zur Europawahl am 7. Juni,<br />

son<strong>der</strong>n küren just zu letzterem Termin<br />

auch noch den Rat sowie den<br />

Bürgermeister <strong>der</strong> Stadt Alsdorf und -<br />

gemeinsam mit den Bürgern <strong>der</strong><br />

an<strong>der</strong>en Kreisstädte - den Stä<strong>der</strong>egionstag<br />

sowie Städteregionsrat (Nachfolger<br />

von Kreistag und Landrat).<br />

Bei soviel Gedanken- und Kreuzchen-<br />

Machen verliert man schon einmal<br />

den Überblick. Zumal es gegenüber<br />

den letzten Kommunalwahlen einige<br />

Än<strong>der</strong>ungen gibt, die noch gar nicht<br />

so richtig in das Bewusstsein von<br />

Otto-Normalwähler vorgedrungen<br />

sind. "undSonst?!" möchte in dieser<br />

und in den nächsten Ausgaben Klarheit<br />

in das mögliche Gewirr bringen -<br />

und dabei auch die Bürgermeister-<br />

Kandidaten persönlich vorstellen.<br />

Apropos "Bürgermeister-Wahl":<br />

Hier gibt es einige entscheidende Verän<strong>der</strong>ungen<br />

im Kommunalwahlrecht<br />

gegenüber früher. Bis zum Jahre 2004,<br />

als die letzte Wahl des hauptamtlichen<br />

Bürgerneisters (er vereint seit 1999<br />

die vormals getrennten Ämter von<br />

ALSDORFER STADTMAGAZIN 1/09 36 Februar/März<br />

ehrenamtlichem Bürgermeister und<br />

hauptamtlichem Stadtdirekor) stattfand,<br />

wurde <strong>der</strong> Chef <strong>der</strong> Verwaltung<br />

und Vorsitzende des Stadtrates jeweils<br />

für die Dauer von fünf Jahren gewählt.<br />

Dies än<strong>der</strong>t sich nun: Nach Paragraf<br />

65 <strong>der</strong> Gemeindeordnung beträgt die<br />

Amtszeit in Zukunft sechs Jahre. Noch<br />

eine einschneidende Verän<strong>der</strong>ung:<br />

Wenn bisher im ersten Wahlgang keiner<br />

<strong>der</strong> Bewerber eine absolute Stimmenmehrheit<br />

gewonnen hatte, musste<br />

<strong>der</strong> Bürgermeister in einem zweiten<br />

Wahlgang zwischen den beiden<br />

stimmstärksten Bewerber des ersten<br />

Wahlganges ermittelt werden. Sowohl<br />

1999 wie 2004 war dies in unserer<br />

Stadt <strong>der</strong> Fall: Die damals gewählten<br />

Bürgermeister Wolfgang Schwake<br />

(CDU, gegen Gustl Rinkens von <strong>der</strong><br />

SPD) und Helmut Klein (<strong>der</strong> von CDU<br />

und SPD unterstützte Unabhängige<br />

gegen Beatrix Schongen von den<br />

"Grünen") setzten sich im zweiten<br />

Wahlgang durch. Solch eine Stichwahl<br />

wird es im Juni definitiv nicht geben.<br />

Die einfache Mehrheit genügt<br />

Ab jetzt genügt - auch wenn wie bei<br />

letzten Wahlen drei o<strong>der</strong> mehr Kandidaten<br />

antreten sollten - schon die einfache<br />

Mehrheit im ersten Wahlgang,<br />

um als neu gewählter Bürgermeister<br />

über die Ziellinie zu gehen. Und wer<br />

kann Bürgermeister von Alsdorf werden?<br />

Dies regelt Absatz 2 des Paragrafs<br />

65 <strong>der</strong> Gemeindeordnung:<br />

"Wählbar ist, wer am Wahltag Deutscher<br />

... ist o<strong>der</strong> wer die Staatsangehörigkeit<br />

eines Mitgliedstaates <strong>der</strong><br />

DIE 19 WAHLBEZIRKE (28 STIMMBEZIRKE) DER STADT ALSDORF IN 2009<br />

STIMMBEZIRK BEZEICHNUNG WAHLLOKAL<br />

0101 Mitte Rathaus, Hubertusstr. 17<br />

0201 Mitte Ev. Pfarrgemeindehaus, Albrecht-Dürer-Str. 7<br />

0202 Zopp Sportheim SSG Alsdorf-Zopp, Ottenfel<strong>der</strong> Str. 2<br />

0301 Mitte Elisabethschule, Elisabethstraße 10<br />

0401 Mitte Burggebäude, Burgstraße 25<br />

0501 Mitte Burggebäude, Burgstraße 25<br />

0502 Neuweiler Vereinsheim Boxerklub Alsdorf, Am Rosenkränzchen<br />

0601 Schaufenberg GGS Schaufenberg, Engelstraße 50<br />

0602 Bettendorf AWO-Altentagesstätte, Baesweilerstraße 25<br />

0701 Schaufenberg Caritas Behin<strong>der</strong>tenwerk, Ernst Abbe-Str. 10<br />

0801 Ost Gerhart-Hauptmann-Schule GHS, Pommernstr. 2<br />

0901 Kellersberg GGS Kellersberg, Nordring 2<br />

0902 Kellersberg GGS Kellersberg, Nordring 2<br />

1001 Duffesheide Sportheim Duffesheide, Duffeshei<strong>der</strong> Weg 29<br />

1002 Ofden GS Ofden, Daniel-Schreber-Str. 84<br />

1003 Ofden VabW, Alfred-Brehm-Str. 29<br />

1101 Busch Altenheim St. Josef, Alte Aachener Straße 2<br />

1201 Hoengen Seniorenzentrum St. Anna, Bettendorfer Str. 30<br />

1301 Hoengen Kath. Hermann-Josef-Grundschule Hoengen, Falterstr.<br />

1302 Mariadorf Kin<strong>der</strong>tagesstätte, Rosenstraße<br />

1401 Am Müschekamp Kin<strong>der</strong>tagesstätte, Rosenstraße<br />

1402 Warden Johannesheim, Goethestraße 185<br />

1501 Begau Kath. Grundschule Begau, Ehrenstraße 26<br />

1601 Mariadorf Haus Stephanie, Eschweilerstraße 171<br />

1701 Mariadorf GGS Blumenrath, Poststr. 4<br />

1702 Mariadorf GGS Blumenrath, Poststr. 4<br />

1801 Blumenrath GHS Joh. Heinr. Pestalozzi, Pestalozzistr. 39<br />

1901 Broicher Siedlung Pfarrheim St. Barbara, BlumenratherStr. 220a<br />

Europäischen Gemeinschaft besitzt<br />

und eine Wohnung in <strong>der</strong> Bundesrepublik<br />

Deutschland innehat". Ferner<br />

muss <strong>der</strong> Kandidat das 23. Lebensjahr<br />

vollendet haben. Eine Altersbeschränkung<br />

nach oben hin - bisher musste<br />

ein Bürgermeister mit 68 Jahren aus<br />

dem Amt scheiden - gibt es nicht<br />

mehr. Der Wähler kann nun grundsätzlich<br />

von einer vollständigen Amtszeit<br />

des Kandidaten ausgehen und dies<br />

bei seiner Wahlentscheidung berücksichtigen.<br />

Das heißt auch: Der Eintritt<br />

in den Ruhestand ist für einen Bürgermeister<br />

- abgesehen vom Fall <strong>der</strong><br />

Dienstunfähigkeit - nur noch zum<br />

Ablauf <strong>der</strong> kompletten Amtszeit möglich.<br />

Die Reihenfolge <strong>der</strong> Kandidaten<br />

auf dem Stimmzettel richtet sich grundsätzlich<br />

nach <strong>der</strong> Stimmenzahl, welche<br />

die Parteien und Wählergruppen bei<br />

<strong>der</strong> letzten Wahl erreicht haben. Und<br />

noch eine Bestimmung ist wichtig<br />

(Paragraf 65, Absatz 2 <strong>der</strong> Gemeindeordnung):<br />

Der Bürgermeister-Kandidat<br />

muss die Gewähr dafür bieten, dass er<br />

je<strong>der</strong>zeit für unsere freiheitlich-demokratische<br />

Grundordnung eintritt.<br />

Bürgermeister und Stadtrat<br />

Den Bürgermeister und den Stadtrat -<br />

auf den wir gleich zu sprechen kommen<br />

- dürfen alle <strong>Alsdorfer</strong> deutscher<br />

und EU-Nationalität wählen, die das<br />

16. Lebensjahr vollendet haben und<br />

<strong>der</strong>en Wohnsitz spätestens 15 Tage<br />

(bisher drei Monate) Alsdorf ist. Sollte<br />

ein so definierter "Neu-<strong>Alsdorfer</strong>"<br />

bereits vor seinem Umzug per Briefwahl<br />

seine Stimme abgegeben haben,<br />

so ist diese ungültig.<br />

Die Stadtverordneten<br />

38 Stadtverordnete (plus <strong>der</strong> neue<br />

Bürgermeister qua Amt) werden dem<br />

<strong>Alsdorfer</strong> Stadtrat angehören, <strong>der</strong> am<br />

7. Juni gewählt wird. Dabei sind auf<br />

jeden Fall die 19 in ihren Wahlbezirken<br />

(siehe Karte) direkt gewählten Kandidaten.<br />

Hinzu kommen 12 Kandidaten<br />

von Partei-Reservelisten, sodass die<br />

38 Sitze in etwa proportional den von<br />

den Parteien erreichten Stimmen-Prozenten<br />

entsprechen. Um dabei eine<br />

größtmögliche Gerechtigkeit zu erreichen,<br />

ist (wie schon zuletzt im Bund)<br />

das Wahlverfahren nach dem Belgier<br />

d’Hondt durch ein neues gerechteres<br />

Divisor-Verfahren, nach dem franz.<br />

Mathematiker La Hague »La Ha gue/<br />

Schepers«, benannt. Die den Parteien<br />

und Wählergruppen zustehenden Sitzzahlen<br />

werden bei einer Sitzstärke von<br />

38 im Rat ermittelt nach <strong>der</strong> Formel:<br />

Stimmenzahl geteilt durch 263 gleich<br />

Sitzzahl. Jede Zahl ab 0,5 wird aufgerundet.<br />

Erreicht eine Partei die absolute<br />

Stimmenzahl, verpasst aber aufgrund<br />

des Divisors-Verfahrens knapp<br />

die absolute Mehrheit im Rat, so wird<br />

diese doch noch mit dem Mittel eines<br />

Zusatzmandats herbeigeführt, ohne<br />

dass sich die Gesamtzahl <strong>der</strong> Sitze<br />

verän<strong>der</strong>t.<br />

Fünf-Prozent-Klausel<br />

Die Fünf-Prozent-Klausel ist einst für<br />

die Kommunalparlamente abgeschafft<br />

worden, dennoch schiebt Paragraf 33,<br />

Absatz 3 des Kommunalwahlgesetzes<br />

(KWahlG) einer allzu großer Parteienzersplitterung,<br />

welche die Ratsarbeit<br />

lähmen könnte, einen Riegel vor. Mindestens<br />

1,1 Prozent Stimmenanteil<br />

muss eine Partei o<strong>der</strong> Vereinigung in<br />

Alsdorf schon erreichen, um sich<br />

Chancen auf einen Sitz im Stadtrat<br />

auszurechnen.

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