Untitled - Studentenrat der TU Bergakademie Freiberg

GEZ-Gebührenbefreiung
Finanzielles
Grundsätzlich sind auch Studenten verpflichtet Rundfunkgebühren zu zahlen. Wer allerdings
Sozialleistungen anderer Sozialbehörden bezieht und die entsprechenden Dokumente
vorweisen kann, kann von der GEZ-Gebühr befreit werden. Das bedeutet, dass
alle BAföG-Empfänger, die nicht mehr im Haushalt der Eltern wohnen, befreit sind.
Nach §6 Abs. 3 RGebStV ist in besonderen Härtefällen auch eine Befreiung durch die
Rundfunkanstalten möglich. Geringes Einkommen soll aber nicht dazugehören. Ein Widerspruch
gegen einen Befreiungsablehnungsbescheid lohnt sich aber in diesen Fällen
immer.
Seit dem 1.1.2007 musst du so genannte neuartige Rundfunkempfangsgeräte bei der
GEZ anmelden. Als ein solches Gerät gelten alle Computer, welche ein Modem, Netzwerkoder
USB-Anschluss haben. Auch hier reicht das »zum Empfang bereit halten« aus, um
eine Gebührenpflicht (5,52 Euro pro Monat) zu begründen. Solltest du schon ein Radio
oder Fernsehgerät angemeldet haben, schließt dies dein neuartiges Rundfunkempfangsgerät
mit ein.
BAföG
Was ist BAföG?
BAföG ist die Abkürzung für Bundes-Ausbildungsförderungs-Gesetz.
Dieses Gesetz verfolgt das Ziel, all jenen eine Ausbildungsförderung
zukommen zu lassen, die sich entsprechend ihrer Neigung, Eignung
und Leistung bilden wollen, aber denen die erforderlichen finanziellen
Mittel für Ausbildung und Lebensunterhalt nicht selbst bzw.
anderweitig zur Verfügung stehen. Einfacher ausgedrückt: Es geht
darum, dass jeder, der studieren will und kann, nicht durch finanzielle Hürden daran
gehindert wird. Für Studenten wird die Ausbildungsförderung normalerweise zu 50%
als Zuschuss und zu 50% als unverzinsliches Darlehen gewährt.
Wer bekommt BAföG?
Im Sommersemester 2006 wurden von den eingeschriebenen deutschen Studenten knapp
23,2% nach dem BAföG gefördert. Bis auf wenige Ausnahmen werden lediglich Deutsche
gefördert, die bei Studienbeginn noch nicht 30 Jahre alt sind bzw. waren. Trifft das
auf dich zu und du stellst einen Antrag auf Ausbildungsförderung, wird als nächstes
geprüft, ob du selbst, dein Ehepartner und/oder deine Eltern die erforderlichen Mittel
aufbringen können.
Wie bekommt man BAföG?
Um Ausbildungsförderung zu bekommen, musst du zunächst einen Antrag stellen. In
Freiberg machst du das beim Amt für Ausbildungsförderung beim Studentenwerk (siehe
Seite 115). Dort kannst du dir auch alle benötigten Formblätter besorgen. Diese findest
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