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Gemeinde Waldachtal GÖ120104 Landkreis Freudenstadt Seite 8 NIEDERSCHRIFT der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates am 24. Januar 2012 Verpflichtung von Herrn Günter Henssler als Gemeinderat gemäß § 32 Absatz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) Der Vorsitzende nimmt im Anschluss die förmliche Verpflichtung von Gemeinderat Herrn Günter Henssler vor. Die Verpflichtungsformel lautet: § 4 „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Diese Verpflichtungsformel wird im Anschluss von Herrn Henssler per Handschlag und durch Unterschrift in der Originalniederschrift über die Verpflichtung, welche dem Sitzungsprotokoll angefügt ist, anerkannt. Damit wurde Herr Henssler vom Vorsitzenden formal als Gemeinderat verpflichtet. Bürgermeister Heinz Hornberger wünscht dem neuen Gemeinderat in dem nicht immer ganz leichten Amt dennoch viel Freude und gute Zusammenarbeit.
Gemeinde Waldachtal GÖ120105 Landkreis Freudenstadt Seite 9 NIEDERSCHRIFT der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates am 24. Januar 2012 Kurzpräsentation der Ergebnisse der 1. Sitzung des Bildungsausschusses durch Frau Kathrin Zink-Jakobeit § 5 Bürgermeister Heinz Hornberger begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt besonders Frau Zink-Jakobeit, welche zum einen den Vorschlag zur Gründung eines Bildungsausschusses gemacht hat und von den Vertreterinnen und Vertretern im Bildungsausschuss zur Vorsitzenden bestimmt wurde. Herr Hornberger erinnert, dass der Vorschlag zur Einrichtung eines Bildungsausschusses, welcher dem Gemeinderat in Bildungsfragen Rat gebend zur Seite stehen soll, vom Gemeinderat beschlossen wurde. In diesem Bildungsausschuss seien die Fachkräfte der Kindergärten und die Elternvertreterinnen und – vertreter, die Fachkräfte der Schulen und die Elternvertreterinnen und – vertreter, Sachverständige und jeweils ein Mitglied des Gemeinderats aus den Ortsteilen vertreten. Bildungsausschusssitzungen hätten zwischenzeitlich am 10. Januar und am 21. Januar 2012 stattgefunden. Dort sei nochmals vereinbart worden, dass der Bildungsausschuss beratende Funktion habe. Der Bildungsausschuss könne Empfehlungen an den Gemeinderat geben; auf der anderen Seite habe aber auch der Gemeinderat die Möglichkeit, den Bildungsausschuss mit der Klärung von Fachfragen zu beauftragen. Frau Kathrin Zink-Jakobeit dankt dem Gemeinderat eingangs nochmals dafür, dass ein Bildungsausschuss überhaupt eingerichtet wurde. Die Beratung des Gemeinderats stehe im Vordergrund. Die Ergebnisse der ersten Bildungsausschusssitzungen sollten nun im Gemeinderat präsentiert werden. Frau Zink-Jakobeit nennt die Ergebnisse anhand einer PowerPoint-Präsentation wie folgt: Frau Zink-Jakobeit erläutert dem Gemeinderat, dass es sehr erfreulich sei, dass sich in Waldachtal ein Bildungsausschuss für Kinder und Jugendliche von 0 bis 18 Jahren gebildet habe. Die konstituierende Sitzung habe am 10. Januar 2012 stattgefunden. Nach einer Begrüßung durch Bürgermeister Heinz Hornberger wurden die Mitglieder des Ausschusses vorgestellt. Man habe erläutert, warum man einen solchen Bildungsausschuss für notwendig erachte und auch Leitziele festgelegt. Ferner wurden die Organisationsstruktur sowie die Ziele und Inhalte des Ausschusses festgelegt. Weiterhin wurden aktuelle Themen besprochen und Terminvereinbarungen getroffen. …
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