Gemeinde Waldachtal GÖ1207 Landkreis Freudenstadt Seite: 1 ...

Nr. 5 Stellungnahmen von Bürgern
Einwender 1, vom 14.04.2012 (Fortsetzung)
(zur Bürgerinformation)
Nr. 5 Stellungnahmen von Bürgern
Einwender 1, vom 14.04.2012 (Fortsetzung)
(zur Bürgerinformation)
Stellungnahme der Verwaltung / des Planers
Zu 5:
Ein Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einem bestimmten Ortsteil der Gemeinde
besteht nicht. Zum Zustandekommen der kommunalpolitischen Entscheidung zur
Zusammenführung der Kindergärten Oberwaldach, Hörschweiler und Tumlingen
wird auf die Ausführungen in "zu Ziffer 3, zu 5" verwiesen. Es war ausdrücklicher
kommunalpolitischer Wunsch des Ortschaftsrats Cresbach, die Kinder aus dem
Ortsteil Cresbach in das Kinderhaus Waldachtal zu integrieren.
Beschlussvorschlag
Zu 5. Kein Beschluss erforderlich.
Stellungnahme der Verwaltung / des Planers
Zu 6:
Die vorliegende Bebauungsplanung erfolgt in Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung
der Gemeinde auf Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen.
Die Alternativnutzung von ggf. unbenutzten Gebäuden ist nicht Teil des Verfahrens.
Für die Räume und das Gebäude des bisherigen Kindergartens in Oberwaldach
verfolgt der Ortschaftsrat Cresbach eine Folgenutzung zu Gunsten der Bürgerinnen
und Bürger der Ortschaft Cresbach. Angedacht ist ein Gemeinschaftsraum für Veranstaltungen
und sonstige kulturellen Darbietungen.
Beschlussvorschlag
Zu 6. Kein Beschluss erforderlich.
Stellungnahme der Verwaltung / des Planers
Zu 7:
Die Gebührenfestsetzung für die Kinderbetreuung ist nicht Teil des Bebauungsplanverfahrens.
Beschlussvorschlag
Kein Beschluss erforderlich.