Food first! … damit Demokratie schmeckt - Heide Rühle

Demokratie hat man nicht, man muss sie machenZurück in Brüssel gehen wir zum Empfang der österreichischen Botschaft. Viele Gästekommen aus den neuen Beitrittsländern. Sprachengewirr wie Hintergrundmusik. DieWaldviertler eröffnen das Büffet. Zum Empfang gibt es Jauerlinger Cidre, wacholdergeräuchertenSchinkenspeck, Roastbeef von Weideochsen und feinen Bergkäse … DieMarke »Waldland« ist längst über alle Grenzen hinweg bekannt. Nahe der slowakischenGrenze, da wo sich einst Fuchs und Has gute Nacht gesagt haben, wurde vor fast dreißigJahren die Regionalbewegung ins Leben gerufen. Heute fördern EU-Programme wieINTERREG und LEADER PLUS solche Initiativen, europaweit.»Wird aus LEADER PLUS bald ein LEADER minus?« fragt ein Journalist provokativ indie Runde. Die Kommission scheint den Streit und bürokratischen Aufwand mit denMitgliedstaaten über die direkte Förderung von lokalen Initiativen leid zu sein. DenBeitrittsländern in Osteuropa wurde die Förderung der Demokratie von unten gar nichterst angeboten. Heißt Erweiterung der EU Verengung der Demokratie? Obwohl geradedie ex-kommunistischen Länder eine Stärkung der Zivilgesellschaft dringend bräuchten,hat die EU Kommission diese Aufgabe bisher sträflich vernachlässigt. Privateamerikanische Stiftungen waren da wieder mal schneller und unbürokratischer.An der Garderobe treffen wir den Kommissionsbeamten, der für die Vorbereitungsprogrammedes ländlichen Raums in den Beitrittsstaaten zuständig ist. Er lädt uns fürden nächsten Tag in sein Büro ein. »Ein verrückter Workshop war das«, sagt er schmunzelnd.»Wir kamen aus dem alten und dem neuen Europa und haben uns immer wiederkräftig in die Haare bekommen! Das Europäische Parlament hatte gemeinsam mitNichtregierungsorganisationen die Initiative für eine Reise nach Estland und Schwedenergriffen. Die Vertreter der NRO stellten Ansprüche auf Mitentscheidung bei den Fördermittelnfür die ländliche Entwicklung. Sonst sei das eine »top down«-Entwicklungwie früher. »Wir von der Kommission kamen zum ersten Mal mit Projekten vor Ort inBerührung, hatten Zeit, das auf uns wirken zu lassen. Wie wenig Mittel es manchmalbraucht, um die Arbeit der Menschen vor Ort zu unterstützen!« Das Telefon klingelt.Ein Vertreter der slowenischen Dorfbewegung erkundigt sich nach dem Fortgang seinesProjektantrages. Ein Kulturhaus soll eingerichtet werden, um für Jugendliche alsTreffpunkt und Veranstaltungsraum zu dienen. Die Kreisverwaltung traut den Dörflerndiese Arbeit nicht zu. »Viele der alten Funktionäre sitzen eben noch in den Ämtern«,erklärt uns der Beamte. Es brauche Geduld und langen Atem. »Der direkte Draht zwischenmir und zahlreichen Initiativen ist diesem verrückten Workshop zu verdanken.Jetzt, drei Jahre danach, gibt es ein Netzwerk mit tausenden von Organisationen, diesich selbst zutrauen, mit den Behörden zu verhandeln. Das war ein großer Schritt nachvorn«. »Im Moloch Brüssel«, fügt er augenzwinkernd hinzu, »sitzen eben auch Menschen«.18www.preparenetwork.org