1. Änderung-Teil-FNP-Himmelpfort - in der Wasserstadt Fürstenberg ...

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Änderung des Teilflächennutzungsplanes Himmelpfort, Stadt Fürstenberg, Landkreis Oberhavel, Land Brandenburg Oktober 2013Ggf. empfiehlt sich eine differenziertere Darstellung von Sondergebiet und Grünflächen und eigentlichen Wohnsiedlungsflächen(soweit Bestand).Die o.g. Grundsätze der Raumordnung zur Siedlungsentwicklung (§ 5 Abs. 2 und 3 LEPro 2007, 4.1 und 4.4 Abs. 1 - 3 LEP B-B)sowie zur integrierten Freiraumentwicklung (§ 6 .Abs. 1 - 3 LEPro 2007 und 5.1 Abs. 1 und 2 LEP B-B) sind im weiteren Verfahrenangemessen zu berücksichtigen. insbesondere sollten die Grundsätze zur Konversion durch eine differenzierte Betrachtung derBestandssituation (baulich geprägte Teile- hochwertige Freiraumpotenziale) und geeignete Darstellungen gewürdigt werden. DieAuseinandersetzung mit den Grundsätzen sollte in der Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes dokumentiert werden.….“Berücksichtigung:Zur Anpassung der Planung an die Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung undLandesplanung, wurde die Änderung der Darstellung des Flächennutzungsplanes im Entwurf der Planänderungwie folgt überarbeitet:Innerhalb des Änderungsbereichs, der bisher einheitlich als Sonderbaufläche mit hohem Grünanteil (Reiterhof)dargestellt war, soll nun eine Differenzierung der geplanten Flächennutzung unter Berücksichtigungder bestehenden Bebauungs- und Nutzungsverhältnisse erfolgen. (sh. hierzu auch Ergänzung der Bestandsdarstellungunter 3.1)Die im Vorentwurf der Änderung geplante Darstellung eines Sondergebietes mit hohem Grünanteil, Wohnenmit Pferden wurde im Entwurf differenziert in eine Sondergebietsfläche und einen Grünanteil.Hierbei liegt der Grünanteil im nordwestlichen Teil des Plangebietes, der an die Niederung des Hechtgrabensangrenzt und auch bisher eine grünräumliche Prägung hat. Der Grünanteil wird unterteilt in eine Waldfläche(gemäß Mitteilung der unteren Forstbehörde, sh. unter 5.1) sowie eine Grünfläche mit der Zweckbestimmungprivate Grünfläche mit gärtnerischer Nutzung und extensiver Pferdehaltung. Die private gärtnerische Nutzungschließt hierbei auch die teilweise vorhandene Kleintierhaltung auf dieser Fläche mit ein.Das Sondergebiet Wohnen mit Pferden umfasst gemäß der Änderung nur noch die bereits bebauten Flächenim Südosten des Plangebietes, die durch die südöstlich angrenzende Straße erschlossen ist. Innerhalb dieserFläche liegen die vorhandenen Wohnnutzungen sowie mehrere derzeit ungenutzte Gebäude der ehemaligenNerzfarm (später Reiterhof).Durch diese Differenzierung der geplanten Nutzungen unter Berücksichtigung des Bestandes im Plangebietwird die bisherige Planintention des Flächennutzungsplanes, wonach das Plangebiet durch die Möglichkeitder Pferdehaltung der Erholungsnutzung in Bezug auf den Reitsport dienen soll, weiterhin Rechnung getragen.Zugleich wird mit der Änderung jedoch auch klargestellt, dass eine Pferdehaltung nur soweit erfolgen soll, wiesie mit gleichzeitiger Wohnnutzung vereinbar ist. Hiermit trägt die Änderung den bestehenden Wohnnutzungenim Änderungsbereich Rechnung und bereitet in diesem Rahmen auch die Revitalisierung der städtebaulichdesolaten Fläche der ehemaligen Nerzfarm durch Wohnnutzungen und Pferdehaltung vor. Hierdurch solldie Beseitigung des bisherigen städtebaulichen Missstandes im Änderungsbereich ermöglicht werden.Da die Zweckbestimmung "Wohnen mit Pferden" bereits die geplante Nutzung klar eingrenzt, wird nicht, wieim bisherigen FNP, im Plangebiet eine Sonderbaufläche gemäß §1(1)4. BauNVO dargestellt, sondern ein Sondergebietgemäß §1(2)10. BauNVO i. V. m. §11 BauNVO.Die geplante Darstellung eines Sondergebietes erfolgt, ebenso wie die bisherige Darstellung der Sonderbaufläche,da das geplante Sondergebiet "Wohnen mit Pferden" sich von den übrigen Baugebieten gemäß BauNVOerheblich unterscheidet.(Zur Zulässigkeit eines Sondergebietes „Wohnen mit Pferden“ gemäß Zeitschrift BauR 2009, S. 1550-1552, zueinem diesbezüglichen Beschluss des OVG Niedersachsen 22.12.2008 (Aktenzeichen 1 MN 194/08) sh. unter6.)Die bisher im FNP für das Plangebiet getroffene Darstellung als Fläche „mit hohem Grünanteil“ wird auch imRahmen der vorliegenden Änderung durch die nun erfolgte differenzierte Darstellung von Grünfläche und Waldinhaltlich beibehalten. Hierdurch soll in der Umsetzung der Planung der grüngeprägte Charakter des Änderungsbereiches,insbesondere angrenzend an die westlich gelegene Niederungswiese am Hechtgraben sowie dasnordöstlich angrenzende FFH Kleine Schorfheide - Havel, erhalten bleiben.Ebenso wie im bisherigen FNP dient die Darstellung der Grünfläche und der Waldfläche zur Sicherung eineshohen Grünanteiles und somit der Minimierung des Eingriffes in Natur und Landschaft. Das zukünftige Maß derbaulichen Nutzung soll im Änderungsbereich nicht erheblich über das Maß der bisherigen Bebauung hinausgehen.Der hohe Grünanteil trägt der Lage des Plangebietes im Außenraum, angrenzend an Schutzgebiete nachdem Naturschutzrecht sowie angrenzend an den wertvollen Landschaftsraum der Wiesenniederung des HechtgrabensRechnung.Die baulichen Nutzungen sollen, ebenso wie bisher, mit geringer Bebauungsdichte auf den östlichen Teil desPlangebietes beschränkt bleiben.36Planungsbüro Ludewig
Änderung des Teilflächennutzungsplanes Himmelpfort, Stadt Fürstenberg, Landkreis Oberhavel, Land Brandenburg Oktober 2013Der bisher unbebaute westliche Teil des Plangebietes soll auch zukünftig den geplanten Freiraumnutzungendienen. Der vorhandene Gehölzbestand soll so weit wie möglich erhalten bleiben. Die Waldfläche unterliegt gemäßMitteilung der zuständigen Forstbehörde (sh. unter 5.1) dem Waldgesetz.Durch die Flächendifferenzierung zur Anpassung der Planung an die Ziele der Raumordnung und Landesplanungsowie zur Berücksichtigung der Stellungnahme der Forstbehörde verringert sich die Bauflächendarstellungvon 2,35 ha bisheriger Sonderbaufläche Reiterhof mit hohem Grünanteil auf die bereits bebauteund maßgeblich durch Wohnnutzungen geprägte Fläche im Plangebiet von 0,84 ha, die nun alsSondergebiet Wohnen mit Pferden dargestellt wird.Für die bisher im FNP ebenfalls als Sonderbauflächen Reiterhof mit hohem Grünanteil dargestellten Freiflächen(Wald 0,28 ha und private Grünfläche 1,23 ha) wird die Darstellung im FNP entsprechend den vorhandenenNutzungen im Rahmen der vorliegenden Änderung in Wald bzw. private Grünfläche geändert.Hiermit trägt die vorliegende Änderung des FNP den Zielen des Freiraumschutzes angemessen Rechnung.Die nun erfolgte Berücksichtigung der Ziele und Grundsätze der Raumordnung wird in der nachfolgenden tabellarischenÜbersicht im Einzelnen dargelegt:Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin Brandenburg teilte mit Schreiben vom 12.03.2013 zumEntwurf der Änderung des Teil-Flächennutzungsplanes mit:„die Mitteilung der Ziele und Grundsätze der Raumordnung für die beabsichtigte 1. Änderung des TFNP Himmelpfort erhieltenSie mit unserer Zielmitteilung vom 12.10.2012.Gegenüber dem Vorentwurf wurden die beabsichtigten Darstellungen verändert und unter Berücksichtigung der bestehendenBebauungs- und Nutzungsverhältnisse differenziert. Danach soll das "Sondergebiet Wohnen mit Pferden" nurnoch die bereits bebauten Flächen im Südosten des Änderungsbereiches umfassen und die übrigen Flächen als "privateGrünfläche mit gärtnerischer Nutzung und extensiver Pferdehaltung" bzw. als "Waldfläche" dargestellt werden.Durch die Verkleinerung des "Sondergebietes Wohnen mit Pferden" ist der Konflikt mit den Zielen 4.2, 4.3 und 5.2 LEPB-B ausgeräumt.Für den Konflikt mit Ziel 4.5 LEP B-B kommt es darauf an, dass durch die Darstellung keine wesentliche Erweiterung dervorhandenen Wohnnutzung ermöglicht wird. Bereits jetzt wird das Gebiet etwa zur Hälfte zu Wohnzwecken genutzt. Mitder Maßgabe, dass Pferdehaltung und Wohnnutzung gleichgewichtige Bestandteile des Gebietes sein sollen und es faktischzu keiner wesentlichen Erweiterung der Wohnnutzung kommen kann, steht Ziel 4.5 LEP B-B der geplanten Darstellungebenfalls nicht entgegen.“Die Hinweise sind bei vertiefenden Planungen im betreffenden bereich entsprechend zu beachten.U1.b)1.1.3 Berücksichtigung der Anforderungen gemäß LEP B-B und LEPro 2007in der vorliegenden PlanungU1.b)1.1.3.1 Berücksichtigung der Ziele und Grundsätze zur SiedlungsentwicklungAnforderungen der Landesplanungan Siedlungsentwicklung- Ziel 4.3 LEP B-B: keine Erweiterungvon Steu- und Splittersiedlungen- Ziel 4.2 LEP B-B: Anschlussneuer Siedlungsflächen anvorhandene Siedlungsgebiete- Ziel 4.5 Abs. 1 Nr. 3 und Abs.2 LEP B-B: Entwicklung vonWohnsiedlungsflächen in Nicht-Zentralen Orten durch Innenentwicklungsowie im Rahmender zusätzlichen Entwicklungsoptiondieser Siedlungsbereiche(0,5 ha/ 1000 Einwohner imZeitraum von 10 Jahren)- Grundsätze aus § 5 Abs. 2und 3 LEPro 2007: Vorrang derlnnenentwicklung. dabei Prioritätder Erhaltung und Umgestaltungdes baulichen Bestandesin vorhandenen Siedlungsbereichenbzw. der Reaktivierungvon Siedlungsbrachflächen;Anstreben verkehrssparenderSiedlungsstrukuren;- Grundsatz 4.1 LEP B-B: vor-Berücksichtigung in der vorliegenden Änderung des FNPZur Anpassung der Planung an die Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse derRaumordnung und Landesplanung, wurde die Änderung der Darstellung des Flächennutzungsplanesim Entwurf wie folgt überarbeitet:Innerhalb des Änderungsbereichs, der bisher im FNP einheitlich als Sonderbaufläche mithohem Grünanteil (Reiterhof) dargestellt ist, soll nun eine Differenzierung der geplantenFlächennutzung unter Berücksichtigung der bestehenden Bebauungs- und Nutzungsverhältnisseerfolgen. (sh. hierzu auch Ergänzung der Bestandsdarstellung unter 3.1)Die im Vorentwurf der Änderung geplante Darstellung eines Sondergebietes mit hohemGrünanteil, Wohnen mit Pferden wurde im Entwurf entsprechend dem Bestand differenziert ineine Sondergebietsfläche und einen Grünanteil.Durch die Flächendifferenzierung zur Anpassung der Planung an die Ziele der Raumordnungund Landesplanung sowie zur Berücksichtigung der Stellungnahme der Forstbehördeverringert sich die Bauflächendarstellung von 2,35 ha bisheriger Sonderbaufläche Reiterhofmit hohem Grünanteil auf die bereits bebaute und maßgeblich durch Wohnnutzungengeprägte Fläche im Plangebiet von 0,84 ha, die nun als Sondergebiet Wohnen mit Pferdendargestellt wird.Da sich die Bauflächendarstellung nun auf die bereits bebauten Flächen beschränkt, bereitetdie Planung keine Erweiterung von Steu- und Splittersiedlungen oder anderen Siedlungsflächenvor.Die Fläche im Plangebiet, die im Rahmen der vorliegenden Änderung des Teil-FNP als Baugebietsfläche(Sondergebiet Wohnen mit Pferden) dargestellt werden soll, ist bereits mit WohnundWirtschaftsgebäuden bebaut und maßgeblich durch die vorhandenen Wohnnutzungengeprägt.Die gegenwärtig ungenutzte bebaute Teilfläche der früheren Nerzfarm (später als Reiterhofgenutzt) weist auf Grund eines zwischenzeitlich entstandenen Sanierungsrückstaus einen erheblichenstädtebaulichen Missstand auf. Dieser städtebauliche Missstand wirkt sich störend auf dieim Änderungsbereich vorhandenen Wohnnutzungen aus. Eine weitere wesentliche Störwirkungergibt sich in Bezug auf die Erholungsnutzung im OT Himmelpfort, der ein anerkannter Erholungsortist. Da der Änderungsbereich mit der teilweise ruinösen Bebauung der früheren Nerzfarmunmittelbar am Fernradweg Berlin-Kopenhagen, am Fernradweg Tour Brandenburg sowiean weiteren regional bedeutsamen Radwegen (Ruppiner Seen-Kultur-Radweg, Havel-Radweg,37Planungsbüro Ludewig
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