PDF-Datei - SPD Steinfurt

Vorlage: 658/2009 Seite - 29 -Rolle. Von Bedeutung ist hier die Zauneidechse, die auch in der Planung berücksichtigtwird.Eine Verbindungsstraße zwischen Bahnhofstraße und Eichendorffstraße würde nachAuffassung der Einwender zur Abholzung des Wäldchens westlich des Plangebietesführen. Zwar ist die Straßenverbindung nicht Bestandteil des Bebauungsplanverfahrens,jedoch ist es eine Planung, die künftig einmal angedacht ist, sofern ein Bahnübergang imBereich der Goldstraße/Bahnhofstraße entsteht. Inwieweit dabei das ca. 1.100 qm großeWäldchen erhalten bleiben kann, ist zu prüfen. Sicherlich müssten Teile davon entferntwerden. Gegebenenfalls sind dafür Ersatzmaßnahmen vorzusehen.Die Forderung nach dem Erhalt der Fußgängerbrücke ist hinfällig, da diesezwischenzeitlich abgerissen wurde. Die Ausführungen zur bestehenden Tunnelanlagehinsichtlich Erscheinungsbild, Funktionalität und Hygiene haben planungsrechtlich keineRelevanz.Zur Festlegung der Eichendorffstraße als Anliegerstraße ist auf derAnwohnerversammlung zum Bebauungsplan Nr. 3c am 17.03. 2009 von der VerwaltungStellung bezogen worden.Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die Anregungen von Herrn Weißberg u.a. Änderungender Planzeichnung oder der Begründung nicht erfordern. Teilweise beziehen sich dieAnregungen nicht auf den Bebauungsplan Nr. 15.Der Rat der Kreisstadt Steinfurt nimmt die Stellungnahme von Herrn Weißberg u.a. zurKenntnis.245. Raiffeisen Steinfurter Land eG, Stellungnahme vom 15.05. 2009 (s. Anlage E)Der Einwender spricht die Schließung der Bahnübergänge Meteler Stiege und am SellerSchulweg an. Diese Schließungen sind für die ansässigen Unternehmer und Landwirtenicht hinnehmbar. Zunächst ist festzustellen, dass es seitens der Stadt Steinfurt keinePlanungen zur Schließung der Bahnübergänge an der Meteler Stiege und am SellerSchulweg gibt. Diese Aussagen sind aus Richtung der Bahn gekommen, als es darumging, unter welchen Voraussetzungen der Bahnübergang in BereichBahnhofstraße/Goldstraße realisiert werden kann. Auch die Bahn stellt momentan keineÜberlegungen an, die genannten Übergänge zu schließen, zumal sie gerade modernisiertworden sind.Die Kreisstadt Steinfurt ist sich sehr wohl der beschriebenen Bedeutung der beidenBahnübergänge für Landwirte und Unternehmer bewusst. Deshalb möchte die KreisstadtSteinfurt diese Bahnübergänge auch nicht schließen.Es ist auch festzustellen, dass die Bahnübergänge Meteler Stiege und Seller Schulwegnicht Bestandteil der Planungen zum Bebauungsplan Nr. 15 sind. Im Bebauungsplan Nr.15 ist der dort festgesetzte Bahnübergang zwischen Bahnhofstraße/Goldtrasse undEichendorffstraße vorgesehen. In der Begründung (Kapitel 2.4, S. 12), die genauso zuwerten ist wie die Planzeichnung, wird dazu ausgeführt: „Der Bebauungsplan setzt an dernördlichen Plangebietsgrenze nunmehr planungsrechtlich eine Verbindung von der„verlängerten“ Eichendorffstraße zur Bahnhofstraße für alle Verkehrsarten fest. Damitwürde eine zusätzliche und auch deutlich kürzere Anbindung zur Innenstadt für Teile desWohngebietes westlich der Bahnstrecke hergestellt.Auch wenn die Schaffung neuer ebenerdiger Bahnübergänge momentan nachEisenbahnkreuzungsgesetz nicht zulässig ist, soll diese neue Anbindung planungsrechtlich