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Internet/Beruf
Deckung mit dem Arbeitgeberwillen nicht mehr vermuten
lässt, können sogar eine Kündigung rechtfertigen.
Zu einem ähnlichen Schluss kam auch das Landesarbeitsgericht
Schleswig-Holstein (06. 06. 2014, Az.: 1 Sa
421/13). Es stellte fest, dass eine erhebliche Beeinträchtigung
des Datenverkehrs unter gleichzeitiger Verletzung
der Hauptleistungspflicht aus dem Arbeits vertrag
durch exzessive Internetnutzung seitens des Arbeitnehmers
eine Kündigung rechtfertige.
2. Rechtswidrige Nutzung des Internets
Neben der exzessiven Nutzung kann auch eine rechtswidrige
Nutzung eine erhebliche Pflichtverletzung darstellen.
Dazu führte das Landesarbeitsgericht Hamm
aus, dass das Downloaden von Musikartikeln unter Zuhilfenahme
einer Filesharing-Software eine fristlose
Kündigung rechtfertige. Dies kann als Leitentscheidung
für jegliche Art von unbefugten Downloads oder die
widerrechtliche Nutzung von Filesharing-Programmen
gesehen werden.
Preisgabe von Daten
Nicht nur die Internetnutzung, sondern auch der Umgang
mit Daten im Rahmen dieser Nutzung kann oft
tückisch sein.
1. Ungefragte Veröffentlichung von Kundendaten
oder Fotos
Trotz guter Intentionen kann die Veröffentlichung von
sensiblen Kundendaten oder Fotos beispielsweise auf
Facebook-Seiten durch die Mitarbeiter eines Unternehmens
schnell zu einem datenschutzrechtlichen Albtraum
werden.
In diesem Zusammenhang ist insbesondere das Urteil
des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg anzu führen.
Das Gericht stellt fest, dass die Veröffentlichung
von Patientenfotos bei Facebook durch Krankenhauspersonal
eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann.
In diesem brisanten Fall hat ein Mitarbeiter des Krankenhauses
ohne Erlaubnis der Betroffenen Bilder eines
Neugeborenen auf Facebook veröffentlicht. Ein derartiges
Verhalten verletzt das Persönlichkeitsrechts der
Betroffenen erheblich.
2. Veröffentlichung privater Nachrichten
Auch private Nachrichten verlangen eine sorgfältige Behandlung.
Das Oberlandesgericht Hamburg (04. 02. 2013,
Az.: 7 W 5/13) stellt in diesem Zusammenhang fest, dass
die Veröffentlichung privater Nachrichten bei Face book
unzulässig ist.
So handle es sich auch bei einer Mitteilung via Facebook
um eine sprachliche Festlegung eines bestimmten
Gedankeninhalts. Die Veröffentlichung einer solchen
Festlegung gegen oder ohne den Willen des Verfassers
verletzt dabei das allgemeine Persönlichkeitsrecht
desselben. Hierbei bezieht sich das Oberlandesgericht
Hamburg auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs
aus dem Jahre 1954 (Az.: I ZR 211/53).
Schon damals stellten die Richter fest, dass jede
sprachliche Festlegung eines bestimmten Gedankeninhalts
zugleich Ausfluss der Persönlichkeit des Verfassers
und somit Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
ist. Für eine Mittelung in Social Media darf nichts
anderes gelten. Lediglich Fälle, in denen das öffentliche
Informationsinteresse überwiegt, können als Ausnahmen
in Betracht kommen. Hierüber ist im Einzelfall zu
entscheiden.
Nutzung von Social Media
Gerade im Bereich der Social Media-Nutzung lauern
unterschiedlichste Gefahren für den Arbeitnehmer.
1. Beleidigung bei Facebook
Ein überraschenderweise sehr verbreitetes Phänomen
ist die Beleidigung auf Facebook. Hierbei kann unter
anderem auf die Urteile des LandesarbeitsgerichtHamm,
des Arbeitsgerichts Duisburg (26. 09. 2012, Az.: 5 Ca 949/ 12)
und des Arbeitsgerichts Hagen (16. 05. 2012, 3 Ca
2597/11) zurückgegriffen werden.
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