Nutrition-Press

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Dabei gilt auch im Netz, dass Beleidigungen auch als solche gelten. Diese können
einen wichtigen Grund im Sinne des § 626 BGB darstellen, sodass das Arbeitsverhältnis
aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden
kann. Dabei wird auf den persönlichen Vertrauensbruch abgestellt. Ein solcher liegt
vor, wenn der Arbeitnehmer Pflichten aus dem persönlichen Vertrauensbereich verletzt.
Innerhalb des persönlichen Vertrauensbereich obliegt ihm eine Rücksichtnahmepflicht
hinsichtlich der Interessen des Arbeitgebers. Eine Beleidigung verletzt diese
Pflicht schwerwiegend, sodass ein persönlicher Vertrauensbruch vorliegt. Allerdings
ist meist auch hier erst eine Abmahnung nötig.
Soziale Netzwerke zeichnen sich in diesem Zusammenhang aber durch mehrere Besonderheiten
aus: Sie sind oftmals einer breiten Masse von Lesern zugänglich und
Beleidigungen sind von anhaltender Dauer, da sie immer wieder nachgelesen werden
können. Daraus folgt, dass Beleidigungen, die hier „gepostet“ werden, nicht mit einer
wörtlichen Äußerung gegenüber dem Betroffenen/Beleidigten gleichgestellt werden.
Beleidigungen wiegen im Netz weitaus schwerer (anders sah dies das Landesarbeitsgericht
Hessen 28. 01. 2013 Az.: 21 Sa 715/12).
Vielfach wird dann versucht, im Nachhinein über die Profileinstellungen bei Facebook
eine Einschränkung vorzunehmen. Jedoch ist es letztlich unerheblich, ob die Beleidigungen
in einem „öffentlichen“ oder auf „Freunde“ beschränkten Profil erfolgt. Auch
sind ehrverletzende Äußerungen, wenn sie auf der Facebook-Pinnwand getätigt werden,
nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Sie stehen vielmehr einem innerbetrieblichen
Aushang auf einem Schwarzen Brett gleich.
2. Außerordentliche Kündigung wegen Anklickens des „Gefällt-mir“-Button
Der „Gefällt mir“-Button schlägt in eine ähnliche Kerbe, wird jedoch anders gewichtet.
So musste das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau (21. 03. 2012, Az.: 1 Ca 148/11) feststellen,
dass eine außerordentliche Kündigung wegen des Anklickens des „Gefälltmir“-Button
unter einer Beleidigung bei Facebook unwirksam ist.
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