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Internet/Beruf
In seiner Entscheidung geht das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau davon aus, dass die
bloße Vermutung des eigenhändigen Anklickens des Buttons nicht für eine außerordentliche
Kündigung ausreiche. Ein glaubwürdig gemachter Zugang zum Nutzerprofil
durch den Ehegatten oder nahestehende Personen kann dabei die Vermutung bereits
entkräften. Zudem handele es sich bei dem Anklicken eines „Gefällt-mir-Buttons“ um
eine spontane Reaktion, der kein allzu hoher Erklärungswert beigemessen werden
sollte.
3. Zuordnung des Social Media Accounts
Ein weiteres problematisches, wenn auch nicht unübliches Fallszenario befasst sich
mit der Behandlung des Social Media Accounts nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
So besteht eine Herausgabe- oder Überlassungspflicht seitens Arbeitnehmer
nicht per se (Arbeitsgericht Hamburg, 24. 02. 2013, Az.: 29 GA 2/13).
Grundsätzlich ist hierbei anzuführen, dass Streitigkeiten um Geschäftsdaten nicht
unüblich sind und bestimmten Grundsätzen folgen. So besteht zunächst eine Herausgabepflicht
der durch die Tätigkeit entstandenen Kontaktdaten an den Arbeitgeber.
Solche Kontaktdatenbanken dürfen auch nicht einfach kopiert und weiterverwendet
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