SICHER UND MORGEN?

nen Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen, weit über ihre
Möglichkeiten hinaus. Weitere über sieben Millionen
-
in Libyen, im Jemen, im Irak und in Nordost-Nigeria,
anhaltende schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen,
Armut und Umweltschädigungen die Migration
nach Europa vorantreiben. Ähnliche Faktoren sind
auch in einigen Ländern Süd- und Osteuropas feststellbar.
Für ihre gemeinsamen Planungen arbeiten die
Internationale Organisation für Migration (IOM) und
das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) auf
Basis der Annahme, dass 2016 zusätzlich eine Million
Flüchtlinge bzw. Migrantinnen und Migranten nach
Europa kommen werden.
Herausforderungen im
Migrationsmanagement
Die Migrationsströme haben unterschiedliche Auswirkungen
auf Europa und hängen in erster Linie davon
Italien haben bei weitem die meisten aufgenommen),
ein Transit-Land (Mazedonien, Serbien, Kroatien und
teilweise Österreich) oder ob es ein Zielland (Deutschland,
Schweden und seit kurzem auch Finnland) ist.
Zu den Herausforderungen im Migrationsmanagement
zählen eine Überlastung der anfänglichen Aufnahme-
und eines Überwachungsmechanismus, unzureichender
Schutz speziell für unbegleitete Kinder, Druck bei der
Schaffung von Aufnahme- und Unterbringungseinrichtungen
oder unzureichende Kapazitäten bei den zuständigen
Behörden bei der zahlenmäßigen Bewältigung
der Ankommenden. Die Regierungen sind dabei, erhebliche
Anstrengungen zur Bewältigung dieser Herausforderungen
zu unternehmen. Dies wird auch 2016 so bleiben,
falls der Strom der Ankommenden anhält.
Europäische Solidarität im Stresstest
Die Europäische Kommission konnte zusätzliche Mit-
aber sobald es um die Aufnahme von Flüchtlingen bzw.
Migrantinnen und Migranten geht, dürfte die europäische
Solidargemeinschaft auch 2016 weiter unter
Druck stehen. Die Umsetzung der Entscheidung des
Europäischen Rates Justiz und Inneres für die Verteilung
von 160.000 Flüchtlingen bzw. Migrantinnen und
EU-Mitgliedsstaaten startete 2015 sehr zögerlich und
dürfte auch 2016 schwierig bleiben. Die Herausforderung
besteht in der geringen Anzahl der Angebote zur
Übernahme seitens der EU-Mitgliedsstaaten – trotz
der zwingend vorgeschriebenen Regelung und der vorhandenen
Präferenz der Flüchtlinge bzw. Migrantinnen
und Migranten für einige bestimmte Zielländer wie
Deutschland oder Schweden.
In Folge der Anschläge von Paris und Brüssel im Jahr
2015 könnten es zu einer Verschlechterung der Stimmung
gegen Flüchtlinge bzw. Migrantinnen und Migranten
quer durch Europa kommen. Für politische Entscheidungsträger
dürfte es schwieriger werden, ihre
Überlegungen zu legaler Migration nach Europa umzusetzen.
Nicht richtig gehandhabt könnte es zu stärkeren
Spannungen zwischen Neuzuwanderern sowie einigen
Teilen der Aufnahmestaaten mit den staatlichen Behörden
kommen. Diese kämpfen ohnehin schon damit,
ihre eher zurückhaltenden, heimischen Bevölkerungen
davon zu überzeugen, dass es sich bei Migration um
ein positives und für Europa notwendiges Phänomen
handelt. Trotzdem gibt es eine außerordentlich bemerkenswerte
Solidarität von Bürgern, Akteuren der Zivilgesellschaft
und vielen einzelnen Familien für die Neuankömmlinge.
Dies dürfte auch 2016 eine – wenn auch
wenig beachtete – Realität bleiben.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 125