SICHER UND MORGEN?

Oberhand besitzen, werden sie nicht aufhören, eine
ner anzustreben. Eine politische Lösung ohne Assad
ist genauso unwahrscheinlich wie der totale Sieg des
Regime Zeit, und auch der in Wien begonnene Prozess
wird wahrscheinlich nicht zu einer nachhaltigen politischen
Lösung führen.
Eine weitere Möglichkeit besteht im Jahre 2016 darin,
seitig auf Seiten der syrischen Rebellen gegen das Assad-
Regime eingreifen. Dies stünde im Widerspruch zur
US-amerikanischen Politik, Rebellen nur zum Zwecke
der Bekämpfung des IS zu unterstützen. Eine derartige
Eskalation wäre äußerst gefährlich und ihre
Konsequenzen unabsehbar. Insbesondere wegen der
fehlenden Unterstützung der USA ist sie daher weniger
wahrscheinlich.
Wir werden also im Jahre 2016 kaum Änderungen der
US-amerikanischen und westlichen Politik und daher
eine Fortsetzung der bisherigen Entwicklung erleben,
sodass die humanitären Herausforderungen für Europa
größer werden und die Lage in Syrien ungelöst bleibt.
KERNPUNKTE
•
schen Strategie und das Veto der USA gegen eine Bewaffnung der Rebellen.
• Das syrische Regime und seine Verbündeten Russland und Iran streben weiterhin eine militärische Lösung an.
• Die gegenwärtige Politik der US-geführten Koalition, im Bündnis mit den iranischen Revolutionsgarden den IS zu
bekämpfen, stärkt beide radikalen Organisationen auf Kosten gemäßigter Kräfte.
• Bei den humanitären Herausforderungen werden wir im Jahre 2016 einen exponentiellen Anstieg erleben.
• Solange das bestehende Kräfteungleichgewicht andauert, wird es keinen Anreiz zu einer politischen Lösung
geben.
• Die EU wird sich auch weiterhin in ineffektiver Weise mit den Symptomen beschäftigen, ohne sich mit dem Problem
zu befassen.
• In einem US-amerikanischen Wahljahr wird es wahrscheinlich nicht zu einer Änderung der beschriebenen Lage
kommen.
KEY NOTES
•
the rebels.
• Syria’s regime and its allies, Russia and Iran, still pursue a military solution.
•
mic Revolution strengthens both radical groups at the expense of moderate forces.
• Humanitarian challenges will increase exponentially in 2016.
• There is no incentive for a political solution as long as an imbalance of power persists.
• The EU will continue to ineffectively deal with the symptoms without addressing the problem.
• The situation is unlikely to change in a US election year.
208 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016