SICHER UND MORGEN?

Benyamin Netanyahu sind sich der Konsequenzen einer
Änderung des Status quo am Tempelberg vollkommen
bewusst. Netanyahu untersagte bereits zu Beginn der
Hamas die Angriffe als Heldentaten und rief zur Nachahmung
und zu einer dritten Intifadah auf.
Die Welle an Angriffen und die offensive Unterstüt-
gen
wie die Hamas könnten den Beginn einer „dritten
Intifadah“ ankünden. Die Frustration in der palästinensischen
Bevölkerung ist hoch, ebenso greift antiisraelische
Propaganda immer stärker um sich, wie der
sche
Autonomiebehörde sollte alles in ihrer Macht stehende
tun, um eine weitere Eskalation zu verhindern
und mit den israelischen Sicherheitsbehörden koope-
eine Strategie gegen diese neue Form von Terrorismus
überlegen.
Für das Jahr 2016 bedeuten diese Angriffe jedenfalls
ist unklar, ob es zu einer „Intifadah“, also einem großen
und koordinierten Aufstand, kommen wird, wahrscheinlich
scheint jedoch, dass Israel sich zu einem härteren
Vorgehen in Jerusalem und im Westjordanland
sowie möglicherweise zu einer weiteren Operation im
dere
Reaktion auf diese Vorfälle, die etwa soziale Verbesserungen
für die arabischen Israelis mit sich bringen
müsste, ist angesichts der politischen Heterogenität der
Regierung Netanyahu unwahrscheinlich. Vor diesem
Hintergrund scheint auch jeglicher Fortschritt im Friedensprozess
in weite Ferne zu rücken.
Regionale Faktoren
Auch die regionale Unsicherheit steht einer Transfor-
gegen.
Der Bürgerkrieg in Syrien und im Irak sowie
ein neu erstarkter Iran sind direkte Bedrohungen für
Israels Sicherheit. In Syrien sind vor allem jihadisti-
in einem Ziel überein: Die Befreiung Jerusalems, was
nichts anderes bedeutet als das verklausulierte Ziel der
Vernichtung des jüdischen Staates.
Während sich durch die massive russische Unterstützung
das Assad-Regime teilweise zu konsolidieren
scheint, wird gleichzeitig auch die regionale syrische
Schutzmacht, die islamische Republik Iran, wieder stärker.
Durch das Inkrafttreten des Nuklear-Abkommens
im Dezember 2015 wird das Regime in Teheran Zugang
US-Dollar erhalten. Es scheint aus israelischer Sicht
Solange sich das Chaos im Nahen Osten fortsetzt, wird
Israel allein aus sicherheitspolitischen Überlegungen zu
keinem umfassenden Abkommen mit der palästinensischen
Autonomiebehörde bereit sein. Inmitten einer
sich Israel nicht erlauben, substanzielle Zugeständnisse
an einen möglichen Staat Palästina zu geben. Strategisch
wichtige Verteidigungslinien wie das Jordantal würden
in einem solchen Abkommen Palästina zugeschlagen
werden, und ohne umfassende Sicherheitsgarantien wird
der jüdische Staat diese nicht leichtfertig aufgeben.
204 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016