SICHER UND MORGEN?

Dazu kommt die Notwendigkeit, im militärischen Bereich
sicherheits- und vertrauensbildende Maßnahmen zu mo-
und asymmetrischen militärischen Bedrohungen und bewaffneten
Auseinandersetzungen haben das auf die konventionellen
Bedrohungsformen zugeschnittene OSZE-
gebracht. Vor allem gilt es, das zuletzt 2011 angepasste
Wiener Dokument als Instrument der Vertrauens- und Sicherheitsbildung
wieder an die aktuellen militärischen Realitäten
anzupassen. Neben der Stärkung des Mechanismus
zur Risikoreduzierung bedarf es einer quantitativen
und qualitativen Verbesserung der Transparenzmaßnahmen.
Zielsetzung sollte eine verbesserte Vorhersagbarkeit
und Berechenbarkeit von militärischen Ereignissen sein.
Das für Februar 2016 in Wien festgesetzte hochrangige
OSZE-Staaten zur Diskussion der nationalen Militärdoktrinen
stellt nach fünf Jahren wieder eine besondere Möglichkeit
dar, wichtige Impulse für verbesserte Vertrauensbildung
im militärischen Bereich zu geben und den
militärischen Dialog unter allen OSZE Staaten wieder aufzunehmen
und zu intensivieren.
Die Rolle des Vorsitzes
ein Jahr gewählten OSZE-Vorsitz besondere Bedeutung
zu; gemeinsam mit der Troika aus Vorgänger und Nachfolger
im Vorsitz werden nicht nur die zahlreichen Verhandlungsstränge
geführt, sondern auch inhaltliche Vorgaben
in die dafür notwendigen Konsensbeschlüsse umgesetzt
und der jährliche Ministerrat vorbereitet und organisiert.
Außerdem dient dem Vorsitz eine Reihe von Sonderbeauf-
sche
und thematische Problemstellungen.
Nach der Schweiz 2014 und Serbien 2015 wird der Vorsitz
im Jahr 2016 von Deutschland und 2017 von Österreich
übernommen. Bereits im Jahr 2016 nimmt Österreich
als Mitglied der Troika an allen politischen und
diplomatischen Bemühungen des Vorsitzes teil und
führt selbst den Vorsitz im Budgetausschuss der Organisation
und in der Kontaktgruppe mit den mediterranen
Partnern.
Schwerpunktsetzungen
Die Schwerpunkte des jeweiligen Vorsitzes ergeben sich
zunächst aus der aktuellen Sicherheitssituation in der
OSZE-Region und den Prioritäten der 57 Teilnehmer-
fristige
Entwicklungen auf den Ergebnissen vorhergegangener
Vorsitze aufzubauen und bestimmte Themen
weiter zu verstärken.
Aus österreichischer Sicht stellen sich dafür grundsätzlich
mehrere aktuelle Herausforderungen. Vorrangig ist
es mehr denn je notwendig, das verlorene Vertrauen
wiederherzustellen und die Einhaltung der von allen
bessern.
Dazu wird es erforderlich sein, die politischen
und diplomatischen Möglichkeiten besser zu nützen
und vor allem die Institutionen und Feldmissionen der
Organisation zu stärken. Für diese Zielsetzungen sind
Maßnahmen in allen Arbeitsbereichen notwendig:
• Wiederherstellung der werte- und normenbasierten
Zusammenarbeit aller OSZE-Staaten zur wirkungsvollen
Bekämpfung neuer Herausforderungen
wie vor allem transnationaler Bedrohungen,
• Abstimmung und Koordinierung der diesbezüglichen
Anstrengungen mit entsprechenden Aktivitäten
in den Vereinten Nationen und anderen regionalen
Foren,
352 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016