SICHER UND MORGEN?

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soll von der Hohen Vertreterin Federica Mogherini
im Juni 2016 unter der niederländischen Präsidentschaft
vorgestellt werden. Vor allem die Niederlande,
die am 1. Jänner 2016 den EU-Vorsitz übernehmen,
haben sich bereits mit Nachdruck für ein Weißbuch eingesetzt.
Michel Barnier, Sonderberater für die Verteidigung
des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker,
unterstützt die Idee eines Weißbuches ebenfalls
mit Nachdruck. Dieser Forderung haben sich einige
schlossen.
Sie sehen in einem Weißbuch die Möglich-
Strategy eine gewisse Dynamik zu verleihen. In der Tat,
die Euphorie für ein Weißbuch scheint so groß zu sein,
dass die Hohe Vertreterin das Bedürfnis verspürte, dar-
tegy
geben müsse, bevor Teilstrategien, wie beispielsweise
ein Weißbuch, ausgearbeitet werden können.
Erste Vorarbeiten für ein Weißbuch könnten selbstverständlich
bereits während der niederländischen Präsidentschaft
erfolgen, sobald sich die Umrisse für die EU
frühte
Auseinandersetzung mit einem Weißbuch gerade
jenen Akteuren in die Hände spielen, die sich für eine
sem
Zusammenhang die Aussage vorgebracht, dass,
wenn es ohnedies ein Weißbuch geben wird, die EU
treffen müsse. Das wäre natürlich ein großer Fehler,
denn jedes Weißbuch muss in der Strategie verankert
sein. Wenn die Strategie kein entsprechendes Ambitionsniveau
festlegt, was sollte dann der Inhalt eines
Weißbuches sein? Vice versa, sollte es einen entspre-
Strategy ein Weißbuch folgen soll, so müsse dies auch
schon bei der Strategieentwicklung mitgedacht werden.
Das Dokument könnte eventuell ein Mandat für die
Erstellung eines Weißbuches – inklusive einer konkreten
Frist – beinhalten.
Es ist an der Zeit, die Ambitionen Europas
festzulegen
Die zentrale Fragen in der ersten Hälfte 2016 sollte
Europa dabei die Klärung der prioritären Verwantwortlichkeiten
in Bezug auf die Sicherheit sein. Bewertet
man die vitalen Interessen Europas wie das Sicherheitsumfeld,
die Verknüpfung zwischen innerer und äußerer
Sicherheit sowie die Erfahrungen aus dem vergangenen
und laufenden europäischen Engagement, können vier
Prioritäten formuliert werden:
1. Führungsrolle Europas bei der Stabilisierung des
weiteren europäischen Umfeldes inklusive der
Nachbarschaftspolitik, weil kein anderer Akteur
diese Aufgabe für uns übernehmen wird. Europa
muss daher in der Lage sein, selbstständig zu handeln
und sich – falls notwendig – auf die eigenen
Strategic Enablers verlassen können.
2. Beitrag zur gerechten und sichere Nutzung der
einer führenden Rolle Europas in den eigenen
des Cyberspace.
3. Beitrag zur kollektiven Sicherheit im Rahmen der
UN, hierfür ist eine handlungsfähige UN notwendig,
sollten internationale Interventionen erforderlich
werden (z.B. wie heute in Libyen).
4. schutz
der EU.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 251