SICHER UND MORGEN?

in den Teilprozessen „Bereitstellung“ und „allgemeine
Einsatzvorbereitung“ bzw. das Führen und Einsetzen
der Streitkräfte selbst.
Ausblick
Dem BMLVS wurden Ende 2014 durch die Bundesre-
gierung zusätzliche einmalige Budgetmittel in der Höhe
von 616 Mio. EUR zur Deckung
des dringend notwendigen
Investitionsbedarfs edarfs zugesagt. Davon sind 350
Rest der Summe als Finanzierungszusage ab 2020 festgelegt.
Diese Mittel werden für notwendige Investitionen
bei den
Luftstreitkräften, zur Verbesserung der
Mobilität ität und des Schutzes der Truppe, zur Umsetzung
der Wehrdienstreform sowie zur Stärkung der Miliz
eingesetzt. Aufgrund der bereits festgelegten Verwendung
dieses Sonderinvestitionspaketes zur Umsetzung
der Strukturanpassung ÖBH 2018 sind nennenswerte
freie Investitionsspielräume für das ÖBHdZ frühestens
ab dem Finanzjahr 2019 erwartbar. Da jedoch spätes-
und mit einer neuen n Bundesregierung auch eine Weiterentwicklung
(gegebenenfalls auch Änderung) der verteidigungspolitischen
Vorgaben möglich wäre, ist der
Zeitplan des Streitkräfteentwicklungsprozesses so aufgestellt,
dass seine Ergebnisse in den Regierungsverhandlungen
bzw. im neuen Regierungsprogramm ramm als
KERNPUNKTE
• Die Einnahme der neuen Streitkräftestruktur (ÖBH
2018) wird 2016 planmäßig fortgesetzt.
• 2016 ist das Jahr des Teilprozes-esen
Streitkräfteentwicklungsprozesses.
ses
Grundlagenplanung des neuen
• Im Zentrum dieses Prozesses steht eine konsequente
Ausrichtung des ÖBH auf die Abwehr nicht
konventioneller bzw. hybrider Angriffe auf reich inklusive Maßnahmen zur Cyberverteidigung
sowie fortgesetztes etztes internationales Engagement ent
Öster-
auf hohem Niveau.
• Eines der Ziele dieses Prozesses
ist, der nächsten
Bundesregierung Fachexpertise e des Generalstabes
zur weiteren Streitkräfteentwicklung anbieten
zu können.
KEY NOTES
• In 2016 the Austrian Armed Forces will proceed
take up their new structure (ÖBH 2018) according
to plan.
• The component process basics planning of the new
armed forces
development process will be conduc-
ted in 2016.
• A consequent orientation of the Austrian Armed
Forces
on defence of non-conventional and hyb-
rid attacks on Austria including measures in terms
of cyber defence as well as continued international
commitment at a high stage stands in the centre of
this process.
• This process intends to enable the general staff to
provide
an expert opinion for the next government
concerning the further development of the Armed
Forces.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 399