SICHER UND MORGEN?

sorgt zeigt, etwa jeder Dritte begegnet dem Thema mit
Zuversicht, etwa zwei von zehn Österreicherinnen und
Österreichern zeigen sich verärgert. Diese themenspezi-
neswegs
als für sich stehend zu betrachten, vielmehr
stehen diese mit den Konnotationen zu anderen gesellschaftlichen
Entwicklungen und der Selbstpositionie-
gerem
Zusammenhang. Konkret: Wer vermehrt Sorge
bzw. Verärgerung über die gesellschaftliche Entwicklung
(Wirtschaft, Arbeitsplätze, sozialer Zusammenhalt,
Kriminalität etc.) zeigt, tut dies auch hinsichtlich
der Flüchtlingsthematik. Und in weiterer Folge: Wer
glaubt, dass er nicht den gerechten Anteil am gesellschaftlichen
Wohlstand erhält, der tendiert generell zu
einer pessimistischen Zukunftsbild. Somit gehen Zukunftsoptimismus
mit optimistischerer Einstellung,
Zukunftspessimismus mit pessimistischerer Einstellung
auch zur Flüchtlingsthematik einher.
Gemeinsame Linie der Bundesregierung
notwendig
Um ebendiese Führungs- und Lösungskompetenz vermitteln
zu können, ist es unerlässlich, dass sich die österreichische
Bundesregierung in grundlegenden Punkten
zu einer gemeinsamen Linie auf nationaler und
europäischer Ebene durchringt, die als Leitfaden für
ein gemeinsames Vorgehens in der Flüchtlingsthematik
für die Bevölkerung erkennbar wird.
Lösungsansätze auf europäischer Ebene
gefragt
Es mag zwar angesichts der unzähligen Appelle in der
medialen Öffentlichkeit, Willensbekunden sowie ergebnisarmen
Sitzungen und Konferenzen auf EU-institutioneller
Ebene müßig erscheinen, nichtsdestotrotz sei
angemerkt:
Schlechtes Zeugnis für die Politik, gute
Bewertung der Arbeit von Bundesheer
und Blaulichtorganisationen
Die Arbeit des Bundesheeres und anderer im Rahmen
der Koordination des Flüchtlingsandranges und der
Erstbetreuung von Menschen auf der Flucht involvierten
Blaulichtorganisationen – Polizei und Rotes Kreuz
– wird innerhalb der österreichischen Bevölkerung
überaus positiv bewertet. Die Bewertung der Politik
steht dieser diametral entgegen: Die österreichischen
Bürgerinnen und Bürger stehen der bislang geleisteten
Arbeit von Bundesregierung und EU deutlich kritischer
gegenüber. Hier scheint die österreichische Bevölkerung
Führungs- und Lösungskompetenz auf beiden
Ebenen zu vermissen.
Die Bewältigung der Flüchtlingskrise stellt die größte
der diese im schlechtesten Fall scheitern, aus der sie
te
Verteilungsschlüssel von Asylwerbern innerhalb der
EU, verstärkte Mittel u. a. für die Verbesserung der teils
desaströsen Lage der Menschen in den Flüchtlingsla-
zur Bekämpfung der Ursachen von Flüchtlingsströmen
aus den Bürgerkriegsgebieten schaffen jene Voraussetzungen,
die den Bevölkerungen der EU-Mitgliedsstaa-
lingskrise“
zu bewältigen ist.
394 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016