SICHER UND MORGEN?

AUSSEN- UND SICHERHEITS-
POLITISCHE AMBITION
ÖSTERREICHS 2016
Karin Fichtinger-Grohe
Das Umfeld der Europäischen Union und somit auch Österreichs unterliegt einem tiefgehenden Wandel. Die
aktuellen Krisen in der Nachbarschaft der EU haben bereits zu einer veränderten Wahrnehmung von außen-
und sicherheitspolitischen Notwendigkeiten und ersten politischen Reaktionen geführt. Die EU und
Österreich müssen auf die Entwicklungen in ihrer Umgebung engagiert einwirken. Im Interesse der EU ist
cherheit,
Migration, Klimawandel, Terrorismus – ganz allgemein, an einem stabilen Umfeld – zu arbeiten.
Östliche Nachbarschaft
forderungen
haben nicht nur regionale Auswirkungen.
Für Europa stellt sich die grundsätzliche Frage, ob man
bereit und fähig ist, die eigenen Werte und die demokra-
fordert mit seinem Dominanzanspruch und seinem völkerrechtswidrigen
Vorgehen die westliche Staatenge-
her
ein funktionierender Multilateralismus und die EU
cherheit.
Für Österreich bedeutet dies, auch unter Berücksichtigung
des 2017 bevorstehenden OSZE-Vorsit-
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 341