PT-Magazin_5_2016

Gesellschaft PT-MAGAZIN 5/2016
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In der sozialistischen DDR gab es weder
Bananen noch Westreisen. Das toppte
die Zuckerinsel Kuba: Als dort Che Guevara
Wirtschaftsminister war, wurde sogar
der Zucker knapp.
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“Noch vor fünfzig Jahren hatte praktisch
kaum jemand den Mut, für die
freie Marktwirtschaft einzutreten“,
formulierte vor über fünfzig Jahren
Ludwig von Mises vor argentinischen
Studenten nach der Ära Peron. Heute
nach Wirtschaftswunderzeiten und der
Implosion realer sozialistischer Systeme
bedarf es wieder dieses Mutes. Denn
es ist wieder en vogue in der öffentlichen
Debatte, marktwirtschaftliche
Systeme zu diskreditieren. Mehr noch:
In der Wirtschaftspolitik nehmen Interventionismus
und Regulierung bereits
sozialistische Züge an. Mietpreisbremse
und andere Preiseingriffe nehmen überhand.
Lehrbeispiel für das Versagen von
politischer Intervention in wirtschaftliche
Prozesse ist doch die Energiepolitik.
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Angesichts des zunehmenden
Drucks auf das marktwirtschaftliche
System, auch bedingt durch
den ständigen Interventionismus, ist es
geboten, von neuem die grundsätzlichen
Unterschiede zwischen Marktwirtschaft
und Sozialismus herauszustellen.
Wesentliche Merkmale für ein Wirtschaftssystem
sind die Antworten auf
die beiden Fragen: 1) Wer verfügt über
das Eigentum an den Produktionsmitteln?
2) Wer koordiniert Angebot und
Nachfrage. Marktwirtschaft ist gekennzeichnet
durch Privateigentum an den
Produktionsmitteln und Koordination
von Angebot und Nachfrage durch
Markt und Wettbewerb. Im Sozialismus
Warum Sozialismus
nicht funktionieren kann
dagegen liegt das Eigentum in Kollektiven
(verstaatlicht oder vergesellschaftet)
und die Koordination von Angebot und
Nachfrage erfolgt über einen zentralen
Plan bzw. eine Zentrale.
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Die empirischen Erfahrungen mit
sozialistischen Systemen haben
stets die theoretischen Argumente
derjenigen Wissenschaftler bestätigt,
die wie Mises, Popper oder Hayek die
Funktionsuntüchtigkeit solcher Modelle
behauptet haben. Zu solchen Erfahrungen
gehören beispielsweise:
a) Sozialismus ist stets mit Totalitarismus
politisch wie wirtschaftlich verbunden.
Beides ist interdependent.
Beides hebt die Freiheit politisch wie
wirtschaftlich auf. Die Zentrale ist
davon überzeugt, zu wissen, was gut
für das Volk ist („Volksdemokratie“).
b) Sozialistische Systeme führen zu
Armut der Massen und zu Wohlstand
nur der politischen Elite. Gegenwärtig
bietet der Kubatourismus hierfür den
besten Anschauungsunterricht. Noch
drastischer freilich ist Nordkorea.
c) Sozialismus heißt: Anmaßung von
Wissen (Hayek). Es ist aber – trotz
aller Fortschritte in der Datenverarbeitung
– unmöglich, dass die Zentrale
oder das Kollektiv über mehr
Wissen verfügt als die Millionen von
Bürgern, Verbrauchern und Produzenten.
d) Auch sozialistische Systeme brauchen
Kalkulationsgrundlagen. Eine Anekdote
aus dem wissenschaftlichen
Ideenstreit möge das Versagen solcher
Systeme belegen: Oskar Lange,
Ideengeber des sog. Dritten Wegs
zwischen Kapitalismus und Sozialismus
(sein Konzept nannte er Konkurrenzsozialismus
und diente später
als Blaupause für Ota Sik) wurde
nach den Kalkulationsgrundlagen in
seinem Konzept gefragt. Seine Antwort:
„Ganz einfach, man nehme den
Warenhauskatalog eines amerikanischen
Unternehmens, dann kenne
man das Preisgefüge!“
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Marktwirtschaftliche Systeme sind
offene Systeme, sind lernfähig,
sind sensibel für Fehlerkorrekturen,
sind anpassungsfähig und innovativ.
Diese Eigenschaften gehören nicht
zum Charakter sozialistischer Muster.
Anschauungsunterricht hierfür bietet
allein schon der Vergleich öffentlicher
Verwaltungen und der Wirtschaft in
unserem Land. Öffentliche Verwaltungen
sind Bürokratien. Sie beruhen auf
dem Prinzip von Befehl und Gehorsam.
Kultur der Innovation, der Reformbereitschaft
und Reformfähigkeit sowie des
Verbesserungsmanagements: Fehlanzeige.
Zwei Erlebnisse hierzu: Am Rande
eines Treffens mit dem damaligen NRW-
Ministerpräsidenten Clement sagte dieser
im Kontext dieser Thematik: „Der
öffentliche Sektor ist viel zu groß, das
müsste alles kleiner werden!“ Warum ist
ihm das als Chef der Verwaltung nicht
gelungen? Zweites Erlebnis: Ein für das
Kultusministerium eines Bundeslands
zuständige Ressortchef sagte anlässlich
eines Strategietreffens: „In meinem
Hause könne man ein Drittel der Planstellen
einsparen, ohne dass die Arbeit
darunter leiden würde.“ Geschehen ist
aber nichts.
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Der Unterschied zwischen privatem
und öffentlichem Sektor lässt sich
auch und besonders an der Nutzungsintensität
technischen Fortschritts
verdeutlichen. Mitte der 90er-Jahre gab
es eine Veranstaltung bei einem saarländischen
Softwareunternehmen. Gast
war auch der damalige Ministerpräsident.
Der Festredner, Mitglied des Vor-