Rot - Wirtschaftsnachrichten

„Es geht wieder leicht
aufwärts …“
n Herr Präsident, in den vergangenen
Monaten waren die Gemeinden immer
wieder in den Schlagzeilen, weil sie
überschuldet waren. Wie sieht denn
die Lage der Kommunen derzeit aus?
Ich bin natürlich nicht glücklich mit dieser
Art der Berichterstattung, weil sie oft nicht
auf Fakten beruht. Tatsache ist, dass die Gemeinden
2009 und 2010 eine finanziell ganz
schwere Zeit hatten. Die Einnahmen aus dem
allgemeinen Steuertopf sind aufgrund der
Wirtschaftskrise stark gesunken, gleichzeitig
sind aber die Aufgaben weiter angestiegen.
Das hat sich natürlich auf die Finanzen
durchgeschlagen. Wir haben auch in diesen
beiden Jahren sehr viele Abgangsgemeinden,
teils aber mit sehr kleinen Beträgen. Den
größten Teil dieser Abgänge konnten wir jedoch
durch Bedarfszuweisungen ausgleichen.
WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN 4/2011
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Helmut Mödlhammer, Präsident des österreichischen Gemeinde-
bundes, vertritt seit nunmehr zwölf Jahren erfolgreich die Interes-
sen der heimischen Kommunen als starker Partner bei Regierung
und Wirtschaft. Eine umfassende Aufgabenreform hält er für
ebenso nötig wie eine exakte Aufgabenverteilung, die klare Zu-
ständigkeiten in der Gesetzgebung und in deren Vollziehung fest-
legt, wie er im Gespräch mit den Wirtschaftsnachrichten erläutert.
n Das heißt, dass die Länder die Defizite
der Gemeinden ausgeglichen haben?
Da sind wir schon beim nächsten Irrglauben.
Die Bedarfszuweisungen sind keine Landes-
gelder. Es sind gemeindeeigene Gelder, die
von den Ländern nur verwaltet werden. Bei
der Zuteilung der Steuereinnahmen aus dem
Finanzausgleich wird ein gewisser Teil vor-