Rot - Wirtschaftsnachrichten

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GELD & FINANZEN
Lobbyisten: Egoisten oder In
INFO-POINT
Lobbyismus – ganz neutral
Lobbyismus ist eine aus dem Englischen
übernommene Bezeichnung
(Lobbying) für eine Form der Interessenvertretung
in der Politik, mit
der Interessengruppen (Lobbys) versuchen,
die Exekutive und Legislative
durch persönliche Kontakte sowie
in vielen Fällen auch die öffentliche
Meinung über die Massenmedien
zu beeinflussen. Offizielle Bezeichnungen
sind etwa Interessenverband,
Public Affairs, politische
Kommunikation, Politikberatung und
Ähnliches. Unternehmensverbände,
Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen
und andere Verbände
sowie größere Unternehmen bringen
ihre Interessen gezielt in das Gesetzgebungsverfahren
ein. Umgekehrt
bekommen die Mitglieder der
Verbände relevante und aufbereitete
Informationen von ihren Verbandsorganisationen.
Damit können politische
Entscheidungen vorhergesehen
werden und bei Entscheidungen
der Verbände, ihrer Mitglieder und
auch nicht-organisierter Betroffener
berücksichtigt werden.
Transparenzbestrebungen
Im Rahmen der 2005 von Kommissar
und Vizepräsident Siim Kallas
ins Leben gerufenen Transparenz-
Initiative veröffentlichte die Kommission
2008 ein freiwilliges Internetregister
für Lobbyisten. Sie sind dazu
aufgerufen, sich zu registrieren und
damit ihre Interessen, Kunden und
Finanzen auszuweisen. Gleichzeitig
mit der Registrierung unterschreiben
sie einen Verhaltenskodex, der
zusammen mit den Interessengruppen
ausgearbeitet wurde. Ein geplanter
Kontrollmechanismus soll
die Angaben überprüfen. Die Einführung
ist aber nur ein Etappenziel:
Langfristig ist geplant, ein einziges
Register gemeinsam mit dem EU-
Parlament zu schaffen. Das Parlament
würde dann nur eingetragene
Lobbyisten in das Gebäude lassen.
Faktisch wäre das bislang freiwillige
Register dann Pflicht – auch ohne
Gesetz. Quelle: wikipedia, Auszug
WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN 4/2011
Lobbyismus genießt seit jeher keinen besonders guten Ruf.
„Antichambrieren“ an den Höfen von einflussreichen Adeli-
gen galt schon im Mittelalter als recht ehrloser – aber durch-
aus einträglicher – Job. Dort, wo die Macht ist, gibt es seit Ur-
zeiten auch Menschen, die im Auftrag anderer versuchen,
diesen Einfluss in ihre Richtung zu biegen. Gegen Honorar,
versteht sich. Seit der Causa Strasser gilt Lobbyismus in
Österreich gar vielerorts als kriminell. „Zu Unrecht“, sagen
Interessenvertreter aller Couleurs. „Zu Recht“ rufen diejeni-
gen, die um die Käuflichkeit so mancher Machthabenden wis-
sen. Eine Bestandsaufnahme. Von Ute Dorau
In der EU gibt es mehr
als genug Goldgräber.
Schwarze Schafe machen
aus allem Geld –
auch aus ihren Überzeugungen
und Stimmrechten.
Bessere Regelungen
sind überfällig.
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