halbzeit - DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover

DIE LINKE bringt es auf den Punkt
Dass auch Änderungsanträge wirken, zeigt sich an einem anderen Beispiel. Bereits mehrere Sitzungen
lang beschäftigte das Kleingartengebiet um die Hohe Tonkoppel in der „Döhrener Masch“ den Bezirksrat
Döhren-Wülfel. Dabei ging es um die Ausweisung eines bisher ungewidmeten Grundstückes
unter anderem als Kleingartengebiet. Nachdem Manfred Milkereit durch seine gezielte Nachfrage
bereits die kritischen Punkte herauskitzelte, teilte die Verwaltung mit, dass sie gern einen Bebauungsplan
für das gesamte Gebiet in der „Döhrener Masch“ hätte.
Da die SPD in der nächsten Bezirksratssitzung wieder ihren alten Antrag zur Abstimmung stellen wollte,
stellte Milkereit einen Änderungsantrag, der die Ausweisung unter anderem als Kleingartengebiet
sprachlich klar zum Ausdruck brachte. Der Antrag der LINKEN wurde von den anderen Parteien gelobt
und einstimmig verabschiedet.
Nachhaken hilft
Nachdem die Schließung der Stadtteilbücherei Mittelfeld bereits in der letzten Legislaturperiode gegen
großen Protest beschlossen wurde, steht es noch an, die leerstehenden Räume sinnvoll zu nutzen,
um das öffentliche Gebäude nicht verkommen
zu lassen. Dies war auch die Intention einer
Anfrage von Manfred Milkereit. Die Stadtverwaltung
musste jedoch zugeben, dass alle von potenziellen
Nutzern vorgeschlagenen Möglichkeiten
wegen des ungünstigen Raumzuschnitts zu
erheblichen Kosten führen würden. Bisher ist es
der Verwaltung nicht gelungen, ein Modell umzusetzen,
das kaum Kosten verursacht. Dies beschäftigt
inzwischen auch die SPD. Vielleicht ist
hier der größere Verwaltungseinfluss erfolgbringend
und es ist möglich, die ungenutzten Räume
wieder dem Stadtteil und seinen Bewohnerinnen
Bereits seit mehreren Jahren ist die Stadtteilbücherei
in Mittelfeld geschlossen. Bis heute hat sich keine
Mehrheit für eine sinnvolle Nachnutzung gefunden.
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und Bewohnern zur Nutzung zu überlassen. Interessierte
Gruppen, die auch bereits ein Nachnutzungskonzept
vorgelegt haben, gibt es jedenfalls
genug,. DIE LINKE wird hier weiter nachhaken.
Ein Bücherschrank kann und soll kein Ersatz für eine Bücherei sein. Angeregt durch andere Städte
und Stadtbezirke ist Manfred Milkereit dennoch dabei, die Parteien von einem Bücherschrank als
zusätzliches Angebot für den Rübezahlplatz sowie für den Fiedelerplatz zu überzeugen. Manfred Milkereit
zeigt sich zuversichtlich, dass es auch hier bald voran geht und den Bürgerinnen und Bürgern
die Bücherschränke zugute kommen.
Akzeptiert als politische Kraft in der Bevölkerung und den anderen Parteien
Trotz des geringen Einflusses der Bezirksräte hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren gezeigt,
wie wichtig es ist, in den politischen Gremien vertreten zu sein, um die Programmatik der Partei DIE
LINKE auch hier zu vertreten und ein Sprachrohr für viele Bürgerinnen und Bürger zu sein, die sich
von den bürgerlichen Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Doch die Akzeptanz im Stadtbezirk kann