halbzeit - DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover

Buchtipp: Linke Kommunalpolitik. Crashkurs Kommune I
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Dr. Michael Braedt
Dieses Büchlein ist in der Tat ein Crashkurs in die Kommunalpolitik. Auf 99 Seiten werden die wichtigsten
Politikfelder, mit denen sich linke Kommunalpolitik auseinandersetzt, bzw. auseinandersetzen
sollte, abgedeckt.
Das Buch startet mit der Begriffsbestimmung von Kommunaler Selbstverwaltung im föderalen System
und zeigt kurz auf, welchen Einfluss die Europäische Union auf unsere Kommunen nimmt. Unter der
Überschrift Kommunalpolitische Handlungsfelder wird anschließend in prägnanter Form erläutet, wie
wir die Situation vor Ort verbessern können, wie beispielsweise mit einer linken Sozialpolitik soziale
Gerechtigkeit geschaffen wird, denn Hartz IV, lässt sich auch auf kommunaler Ebene aufgreifen. Auch
auf die Themen Rekommunalisierung und Public Private Partnership (PPP, ÖPP) wird eingegangen. Neben
weiteren Handlungsfeldern geht es um die rechtliche Rahmenbedingungen, die Planungshoheit
und innere Organisation der Kommune, bis hin zur Arbeit in den Ausschüssen. Ein Extrakapitel ist der
direkten Demokratie und dem Kampf gegen Machtmissbrauch und Korruption gewidmet. Das alles
ist ausreichend, um einen ersten Überblick über die facettenreiche Arbeit in der Kommunalpolitik zu
erhalten.
Durchgängig begleiten zahlreiche Musteranträge und praktische Beispiele die Ausführungen, die sich
nahezu unverändert in jedem Kommunalparlament einsetzen lassen.
Am Schluss des Buches, findet sich der aus meiner Sicht wichtigste Satz, quasi das Credo der Autorin,
der genauso gut auch am Anfang hätte stehen können: „Linke Kommunalpolitik ist gleichzeitig deutlich
mehr als die Mandatstätigkeit linker KommunalpolitikerInnen. Stadtteilinitiativen, Kulturgruppen,
Bürgerinitiativen und viele weitere gesellschaftliche Gruppen sind aktive TrägerInnen einer gelebten
bürgernahen Kommunalpolitik. Linke KommunalpolitikerInnen müssen mit ihnen und nicht für sie
Politik vor Ort machen, sonst werden sie scheitern.“
Die Autorin Felicitas Weck aus Hannover, die heute für die Bundestagsfraktion DIE LINKE in Berlin
als Referentin bundesweit linke KommunalpolitkerInnen vernetzt und betreut, ist in der linken und
alternativen Kommunalpolitik keine Unbekannte. In den 90er Jahren war sie Geschäftsführerin der
kommunalen Vereinigung Grün-Alternative Kommunalpolitik (GAK) in Niedersachsen, danach Geschäftsführerin
von alternativen Fraktionen in Stadt und Region Hannover.
Wie der Name schon vermuten lässt, nach Crashkurs Kommune 1 soll bald auch Nr. 2 folgen.
Darin wird sich schwerpunktmäßig dem kommunalen Haushalt und linken Alternativen dazu gewidmet.
Autor ist Michael Faber aus NRW. Crashkurs Kommune 2 wird voraussichtlich im Herbst 2009
erscheinen.
Linke Kommunalpolitik. Crashkurs Kommune I
Veröffentlichungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung; 7,50 € + Versand
Felicitas Weck (Autorin); Katharina Weise (Hrsg.):
VSA - Verlag, 2009. ISBN 978-3-89965-340-3