IM BLICK Winter 2016

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24 IM BLICK VERFASSUNGSRECHT Too big to fail? Wenn Bundesländer nicht mehr zahlen können… Welchen Gesetzmäßigkeiten unterliegen technologische Innovationen? Wahrung der Grundrechte – Was muss bzw darf der Staat? Mit der Abwicklung der Hypo Alpe-Adria International Bank trat ein Thema auf die Bühne der medialen Öffentlichkeit, das lange ein juristisches Schattendasein führte: Die Insolvenz von Gebietskörperschaften. Die Griechenlandkrise führte den Europäischen Staaten zwar eindrucksvoll vor Augen, dass das „Dogma der unbegrenzten Zahlungsfähigkeit des Staates“ keinesfalls der Realität entspricht – Fragen der Zulässigkeit, des Ablaufs und der Konsequenz eines Insolvenzverfahrens über staatliche Schuldner blieben jedoch weitestgehend ungeklärt. Im Zentrum dieses Buches steht die Beantwortung genau dieser Fragen in Bezug auf österreichische Gebietskörperschaften. Weichenstellend dafür war das HETA-Erkenntnis, in dem der VfGH die Verfassungskonformität einer Gläubigerbeteiligung an einer insolvenzähnlichen Situation eines Bundeslandes festhielt. RAA MMag. Dr. Johannes Augustin Altenweisl Wallnöfer Watschniger Zimmermann Rechtsanwälte Augustin Insolvenzfähigkeit von Bundesländern Das HETA-Erkenntnis als Wegweiser aus der Finanzmisere von Ländern und Gemeinden Band 11: Schriften zum österreichischen und europäischen öffentlichen Recht Paro sieht aus wie ein Robbenbaby. In dem Stofftier steckt ein hochentwickelter Roboter. Irritierend wirkt Paro in einem Video, das die heilende Wirkung für demenzkranke Menschen anpreist. Alte Menschen interagieren darin mit der Roboterrobbe, als wäre sie ein echtes Lebewesen. RoboRoach hingegen ist eine lebende Küchenschabe, die über einen angebauten Chip mittels Smartphone fernsteuerbar wird. Bildungszwecken soll die Küchenschabe dienen und die Funktionsweise des Gehirns und des Nervensystems demonstrieren. Ist der Einsatz von Pflegerobotern ethisch vertretbar, und soll der Mensch andere Lebewesen steuern können? Aus verfassungsrechtlicher Perspektive interessiert dabei, wer befugt ist, diese Wertungsfragen innerhalb welcher Grenzen zu entscheiden. Verwaltungsrechtlich lenkt es den Blick auf die inhaltlichen, organisations- und verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen. Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger, M.Sc. (LSE) Institut für Rechtswissenschaften, BOKU Wien Eisenberger Innovation im Recht Band 176: FSR – Forschungen aus Staat und Recht Grundrechtliche Gewährleistungspflichten erfordern aktive Handlungen des Staates zum effektiven Grundrechtsschutz. Dadurch können Konstellationen einander widersprechender grundrechtlicher Verpflichtungen entstehen. Am Beginn des Buches stehen eine Definition dieser Grundrechtskollisionen und eine Darstellung bestehender Konzepte zu deren Lösung. Die darauffolgende Untersuchung zweier Beispiele – Persönlichkeitseingriffe sowie Überwachungen und Ermittlungen im Internet – stellt jeweils den grundrechtlichen Rahmen und die relevanten Aspekte für die Lösung von Grundrechtskollisionen dar. Daraus ableitbare Schlussfolgerungen fließen in eine Besprechung allgemein gültiger Prinzipien zur Lösung von Grundrechtskollisionen, die in der österreichischen juristischen Wissenschaftslandschaft bislang noch fehlten. Priv.-Doz. Dr. Gregor Heißl, E.MA Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, Uni Innsbruck Heißl Grundrechtskollisionen am Beispiel von Persönlichkeitseingriffen sowie Überwachungen und Ermittlungen im Internet Band 181: FSR – Forschungen aus Staat und Recht Monografie 321 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-7535-4 Erscheinungsdatum: 12.9.2016 € 80,– Monografie 365 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-6981-0 Erscheinungsdatum: 19.10.2016 € 92,– Monografie 624 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-7540-8 Erscheinungsdatum: 10.11.2016 € 138,–
ÖFFENTLICHES RECHT IM BLICK 25 Unentbehrliche Arbeitsgrundlage für Praktiker Leicht lesbar und verständlich aufbereitet Einblick in praktisch bedeutsame Bereiche Die 4. Auflage des bewährten Standardkommentars zum Kraftfahrgesetz (KFG) berücksichtigt alle Novellierungen des KFG sowie eine Vielzahl kraftfahrrechtlich relevanter EU-Verordnungen bzw EU-Richtlinien. Der Kommentar bietet eine aktuelle, umfassende und verlässliche Darstellung dieser Rechtsmaterie. Berücksichtigt wird auch die 33. KFG-Novelle, die die gesetzliche Grundlage für das „automatisierte Fahren“ durch den Einsatz von Assistenzsystemen oder automatisierten bzw vernetzten Fahrsystemen schafft. Kernteil der Kommentierung ist die umfassende Darstellung des KFG, der Gesetzesmaterialien, der Judikatur der Höchstgerichte in prägnanten Entscheidungszitaten sowie eine Vielzahl der wohl nicht so leicht zugänglichen Erlässe und Rechtsauskünfte der Ministerien. In den Anhängen werden die wichtigsten EU-Regelungen zu den Themenbereichen Lenkzeit, digitales Kontrollgerät sowie Kontrollen umfassend dargestellt. Dr. Michael Grubmann Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirates der Wirtschaftskammer Österreich Die 11. Auflage des bewährten Lehrbuchs bietet eine Einführung in die wichtigsten Bereiche des europäischen und österreichischen öffentlichen Wirtschaftsrechts. Leicht lesbar und verständlich aufbereitet werden organisationsrechtliche und grundrechtliche Fragen sowie ausgewählte wettbewerbs-, verwaltungs- und verfahrensrechtliche Problemstellungen behandelt. Durchgehende Fallbeispiele in jedem Kapitel sowie Illustrationen und Marginalien mit schlagwortartigen Hervorhebungen bieten einen innovativen didaktischen Zugang. In bewährter Weise wendet sich das Lehrbuch speziell an Studienanfängerinnen und Studienanfänger. Univ.-Prof. Dr. Christoph Bezemek, B.A., LL.M. Univ.-Prof. Dr. Harald Eberhard Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher Univ.-Prof. DDr. Michael Potacs Univ.-Prof. Dr. Erich Vranes Fortführend zu Band I werden in Band II die wichtigsten Bereiche des europäischen und öffentlichen Wirtschaftsrechts ergänzt und vertieft. Leicht lesbar und verständlich aufbereitet erhalten Studierende einen Einblick in praktisch bedeutsame Bereiche des Wirtschaftsrechts. Nach einer Einführung in die Grundzüge des Völkerrechts wird man mit den verschiedenen Bereichen des internationalen Wirtschaftsrechts wie dem Welthandelsrecht oder dem Schutz von Auslandsinvestitionen vertraut gemacht. Der zweite Teil befasst sich thematisch mit dem österreichischen und europäischen Wirtschaftsrecht unter Schwerpunktsetzung auf Bankenaufsichts-, Finanzmarkt-, Finanzverfassungs- und Wirtschaftsstrafrecht. Univ.-Prof. Dr. Christoph Bezemek, B.A., LL.M. Univ.-Prof. Dr. Harald Eberhard Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher Univ.-Prof. DDr. Michael Potacs Univ.-Prof. Dr. Erich Vranes Grubmann KFG Kraftfahrgesetz Kommentar 4. Auflage 1907 Seiten, gebunden ISBN 978-3-7046-7604-7 Erscheinungsdatum: 11.10.2016 € 348,– Bezemek/Eberhard/Grabenwarter/ Holoubek/Lienbacher/Potacs/Vranes Europäisches und öffentliches Wirtschaftsrecht I Lehrbuch, 11. Auflage 377 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-7610-8 Erscheinungsdatum: 10.10.2016 € 38,– Bezemek/Eberhard/Grabenwarter/ Holoubek/Lienbacher/Potacs/Vranes Europäisches und öffentliches Wirtschaftsrecht II Lehrbuch, 9. Auflage ca 360 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-7614-6 Erscheinungsdatum: 15.12.2016 € 38,–
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