Arbeitshilfe Bebauungsplanung MIR Brandenburg, Stand: Nov. 2007

Planunterlage A 2
Auch wenn der zeichnerische Festsetzungsinhalt einer Planzeichnung gering und die
Darstellungsstruktur der Planunterlage relativ einfach sind, sollten Maßstäbe kleiner als
1 : 1.000 im Sinne der Einheitlichkeit und Vergleichbarkeit von Bebauungsplänen nur dann
verwendet werden, wenn der Maßstab von 1 : 1.000 eine unverhältnismäßige Plangröße
bedingen würde (� A 3 „Planformat und Layout“).
Planausschnitt / Umgriff
Die Planunterlage sollte über den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans hinaus
auch die unmittelbar angrenzenden Grundstücke und Verkehrsflächen darstellen, um die Auswirkungen
der Planung auf das Umfeld und auch umgekehrt mögliche Auswirkungen des
Umfeldes auf das Plangebiet beurteilen zu können. Eine auf dem Bebauungsplan abgebildete
Übersichtskarte, die die Lage des Geltungsbereichs im weiteren Umfeld in einem kleinen
Maßstab zeigt, ist hierfür nicht ausreichend. So kann zum Beispiel die Anbindung einer im
Geltungsbereich des Bebauungsplans geplanten Erschließungsstraße an eine außerhalb des
Geltungsbereichs angrenzende Stadtstraße in ihren Auswirkungen von Bürgern und Behördenvertretern
nur dann qualifiziert beurteilt werden, wenn neben der Straßenverkehrsfläche der
Verbindungsstraße auch die daran anschließenden Grundstücke mit ihren baulichen Anlagen
im Plan erfasst werden. In der Praxis hat sich für die Herstellung der Planunterlage ein
räumlicher Umgriff von 30 - 50 m um das eigentliche Plangebiet bewährt. In welchem Umfang
angrenzende Flächen in die Planunterlage einbezogen werden sollen, kann jedoch nur unter
Berücksichtigung der konkreten Situation entschieden werden.
Aktualität
Sachgerechte Planunterlagen müssen für den Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses aktuell und
aussagefähig sein, da gemäß § 214 Abs. 3 Satz 1 BauGB für die Abwägung die Sach- und
Rechtslage zum Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Bebauungsplan maßgeblich ist.
Das bedeutet jedoch nicht, dass jede Änderung des in der Planunterlage dargestellten
Bestandes während des Planungsprozesses nachgeführt werden muss. Das Anpassungsgebot
gilt vielmehr nur für gravierende Veränderungen, die für die Festsetzungen des Bebauungsplans
von Bedeutung sind. Da sich die Flurstücke mit ihren Grenzen und Bezeichnungen
aus den Planunterlagen in Übereinstimmung mit dem Liegenschaftskataster ergeben sollen,
ist deren Aktualisierung für die Planfassung zum Satzungsbeschluss wünschenswert.
Zwingend erforderlich ist eine Aktualisierung der Flurstücke jedoch dann, wenn sich Flurstücksgrenzen
verändert haben, auf die der Bebauungsplan mit der Abgrenzung seines
Geltungsbereichs bzw. mit zeichnerischen Festsetzungen unmittelbar Bezug nimmt.
Während des Planungsprozesses erfolgte Gebäudeabrisse können durch entsprechende
Streichungen oder auf andere Weise in der Planunterlage kenntlich gemacht werden. Auch
während des Planungsprozesses errichtete Gebäude können und sollen in die Planunterlage
aufgenommen werden, soweit es für das Verständnis der Planung sinnvoll bzw. erforderlich
ist. Eine geometrisch eindeutige Vermessung ist nur dann erforderlich, wenn der Bebauungsplan
mit seinen Festsetzungen, z.B. von Baugrenzen, auf die neue bauliche Anlage
Bezug nimmt. Ist dies nicht der Fall, ist eine grafische Übertragung ausreichend.
Um den Stand der Planunterlage nachvollziehen zu können, ist dieser mit Monat und Jahr auf
dem jeweiligen Dokument anzugeben.
Einbeziehung angrenzender
Grundstücke und Straßen
ggf. Nachführung
bebauungsplanrelevanter
Änderungen
Angabe des Standes der
Planunterlage auf dem Plan
MIR Brandenburg / Arbeitshilfe Bebauungsplanung / November 2005 4 / 4