Arbeitshilfe Bebauungsplanung MIR Brandenburg, Stand: Nov. 2007

Planzeichnung A 4
LEGENDE UND FARBEN
Oberstes Gebot der grafischen Gestaltung eines Bebauungsplans ist die Verständlichkeit der
Planzeichnung. Maßstab ist dabei nicht der in den Planungsbehörden und –büros arbeitende
Fachmann, sondern der Information suchende Bürger. Dieses ist zum einen darin begründet,
dass Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung einem Personenkreis vorgestellt
werden, der in der Regel über keine fachspezifische Vorbildung verfügt. Zum anderen ist
zu bedenken, dass auch in den gemeindlichen Beschlussgremien nicht nur Fachleute vertreten
sind. Ein gutes Mittel, die Lesbarkeit zu erleichtern, ist die Verwendung von Farben.
Da die Planzeichnungen der Bebauungspläne in der Regel von externen Planungsbüros
erstellt werden, sollte die Gemeinde hier einen (gemeinde-einheitlichen) Mindeststandard
vorgeben. Dies gilt für die zeichnerische Darstellung der Festsetzungen ebenso wie für den
Aufbau und Inhalt der Legenden. Die Vorgabe darstellungsbezogener Mindeststandards
dürfte nicht zuletzt im Interesse der Mitglieder der Gemeindevertretungen und Ausschüsse
liegen, die nicht selten in ein und derselben Sitzung mit mehreren Bebauungsplänen in unterschiedlichster
Darstellungsweise konfrontiert sind.
Legende (Planzeichenerklärung)
Für das Verständnis der Planzeichnung ist es unerlässlich, dass die verwendeten Planzeichen
vollständig in dem jeweiligen Bebauungsplan erklärt werden (§ 2 Abs. 4 PlanzV). Dabei sollte
in der Legende deutlich zwischen Festsetzungen, Kennzeichnungen, nachrichtlichen Übernahmen
und Vermerken sowie sonstigen Hinweisen unterschieden werden. Dies kann durch
Einfügen von deutlich hervorgehobenen Zwischenüberschriften erfolgen. Darüber hinaus
sollte die Legende auch die wesentlichen Darstellungen der Planunterlage erläutern.
Die Angabe der den einzelnen zeichnerischen Festsetzungen zugrunde liegenden Rechtsgrundlagen
ist in der Planzeichenerklärung - wie auch bei den textlichen Festsetzungen –
nicht zwingend erforderlich. Für den nicht vorgebildeten Benutzer bringen sie meist keine
zusätzlichen Informationen, die das Verständnis der Planzeichnung verbessern. So verrät zum
Beispiel der Blick in das Baugesetzbuch unter § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB nichts darüber, ob
auch Gehwegflächen unter die festgesetzten Straßenverkehrsflächen fallen oder wie sich
Straßenverkehrsflächen von anderen Verkehrsflächen unterscheiden. Die den zeichnerischen
und textlichen Festsetzungen zugrunde liegenden Rechtsgrundlagen sollten daher besser in
der Begründung angegeben werden.
Zweckmäßig ist die Angabe von Rechtsgrundlagen hingegen immer dann, wenn sie zum
Verständnis der Planzeichenerklärung beitragen. Aus diesem Grund sollte bei der Festsetzung
von Baugebieten in der Planzeichenerklärung auf den zugehörigen Paragraphen der Baunutzungsverordnung
verwiesen werden, da die Festsetzung hierauf Bezug nimmt und nur im
Zusammenhang mit der Baunutzungsverordnung verstanden werden kann.
Darüber hinaus ist insbesondere bei den folgenden Festsetzungen ein Verweis auf die betreffenden
Paragraphen der Baunutzungsverordnung bzw. der Bauordnung zweckmäßig, da
diese erläuternde Definitionen bzw. Berechnungs- und Anwendungshinweise enthalten:
�� Anzahl der Vollgeschosse gemäß § 2 Abs. 4 BbgBO
�� Grundflächenzahl bzw. Grundfläche gemäß § 19 BauNVO
�� Geschossflächenzahl bzw. Geschossfläche gemäß § 20 BauNVO
�� Baumassenzahl bzw. Baumasse gemäß § 21 BauNVO
�� Baulinie gemäß § 23 Abs. 2 BauNVO
�� Baugrenze gemäß § 23 Abs. 3 BauNVO
�� offene Bauweise gemäß § 22 Abs. 2 BauNVO
�� geschlossene Bauweise gemäß § 22 Abs. 3 BauNVO
„Verständlichkeit“ als
oberstes Gebot
Vorgabe von
Mindeststandards
Vollständigkeit und
Gliederung
Angabe der
Rechtsgrundlagen nicht
erforderlich
Verweis auf erläuternde
Rechtsquellen
MIR Brandenburg / Arbeitshilfe Bebauungsplanung / November 2005 1 / 5